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Rudolstadt

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FotoElke Schmidt Steuerberaterin

07407 Rudolstadt

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FotoIlona Marita Lindner Steuerberaterin

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FotoBodo Gunter Pech Rechtsanwalt

Schillerstraße 1, 7407 Rudolstadt

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FotoMichael Wurlitzer Notar

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FotoGabriele Butterich Rechtsanwältin

Stiftsgasse 16, 7407 Rudolstadt

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FotoChristine Gertraud Pankonin Rechtsanwältin

Berthold-Rein-Straße 16, 7407 Rudolstadt

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FotoRenate Felbel Notarin

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FotoWaldemar Brühl Detektiv

Markstraße 1, 07407 Rudolstadt

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FotoDr. Eberhard Rau Notar

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Allgemeine Ratgeber

Bundespatentgericht (BPatG): Bezeichnung „Flinkster“ ist nicht als Marke eintragbar
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster" als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register ist das Vorliegen einer konkreten Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz und das Fehlen eines Freihaltebedürfnisses nach § 8... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Verleumdung und üble Nachrede im Internet
Das Internet ermöglicht einen weltweiten Meinungsaustausch. Ob Hotelbewertungen, Erfahrungsberichte mit Konsumgütern oder eine Auflistung der kundenfreundlichsten Werkstätten, in der heutigen Zeit findet man zu fast jedem Thema verschiedene Meinungen im Netz. All diese Erfahrungsberichte sind im Internet in Sekundenschnelle veröffentlicht  und weltweit lesbar. Soweit man sich über bestimmte Themen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Änderung eines Testaments
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Ergänzungen des Erblassers auf der Kopie eines Originaltestamtens bedürfen laut einem Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 31.08.2011 (Az.: 31 Wx 179/10) zu ihrer Wirksamkeit der eigenhändigen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Trotz über 130 Stundenkilometer: Mitverschulden nicht zwingend
DARMSTADT (DAV). Auch wenn die Autobahn-Richtgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometer überschritten wird, ist bei einem Unfall ein Mitverschulden des Betroffenen nicht zwingend. Dies folgt aus einem Urteil des Landgerichts Darmstadt, das die Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein ? DAV) veröffentlicht haben. Ein Sportwagenfahrer war auf der linken Autobahnspur bei knapp 160... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kopplung v. ISDN-Anschluß mit Internetzugang d. DTAG kartellrechtlich bedenklich
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß es kartellrechtlichen Bedenken begegnet, wenn die Deutsche Telekom ihre beherrschende Stellung auf dem Markt für Festnetzanschlüsse dazu nutzt, mit Hilfe einer gekoppelten Abgabe von ISDN-Anschluß und Internetzugang ihre schon bisher starke Stellung auf dem benachbarten Markt für den Internetzugang nachhaltig zu stärken. Die Deutsche Telekom AG warb im... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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