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Salem

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Allgemeine Ratgeber

Berechnung des Altersteilzeitzuschlages - Bezüge (Altersteilzeitzuschlag)
VERWALTUNGSGERICHT OLDENBURG - 6. KAMMER - Urteil vom 29. Januar 2003 - Az. 6 A 44/01 Bezüge (Altersteilzeitzuschlag) LEITSATZ: Auch bei konfessionslosen Beamten verstößt es nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, wenn in der Berechnung des Altersteilzeitzuschlages bei der fiktiven Berechnung der Dienstbezüge einer Vollzeitbeschäftigung ein Pauschalabzug in Höhe von 8 v.H.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Grundsatzentscheidung zur Marktbeherrschendenstellung (Melitta)
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat durch Beschluß eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf aufgehoben, mit der der vom Bundeskartellamt untersagte Zusammenschluß der Melitta-Gruppe mit dem belgischen Staubbeutelhersteller Schultink freigegeben worden war. Im Jahre 2000 hatten die Melitta-Gruppe, eine bedeutende deutsche Unternehmensgruppe für die Herstellung und den Vertrieb von Haushaltsprodukten wie... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Rückforderung zu viel gezahlter PlusValia
Das Oberste Gericht von Castilla- La Mancha (Verwaltungskammer) hat mit Urteil vom 17. April 2012 (Rec 393 / 2010) entschieden, dass die von der Gemeinde Cuenca angewandte Formel zur Berechnung der anfallenden gemeindlichen Wertzuwachssteuer - PlusValia -  bei der Übertragung einer Immobilie von Todes wegen nicht mit dem Gesetz vereinbar ist. Da ähnliche Formeln auch in anderen Gemeinden Spaniens verwandt werden... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Abogado José Martinez Salinas)

Strafbefreiende Selbstanzeigen werden offenbar nach Kauf der Steuer-CD abgelehnt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Seit das Land Nordrhein-Westfalen Anfang August diesen Jahres zwei weitere Steuer-CDs aus der Schweiz angekauft haben soll, seien die Zahlen der Selbstanzeigen in die Höhe geschnellt. Strafbefreiende Selbstanzeigen im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung sollen nun... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Abmahnung der Tandem Communications GmbH durch Waldorf Frommer wegen "Crossing Lines"
Die beliebte amerikanische TV-Serie "Crossing Lines" vom Criminal Minds-Macher Ed Bernero wird nunmehr auch in Europa, also auch Deutschland ausgestrahlt. Leider lassen sich auch bereits Folgen der ersten Staffel auf diversen Filesharing-Portalen finden. Die Folge hier von ist, dass der Rechteinhaber über ihre Anwälte Waldorf Frommer aus München (angeblich) illegale Uploads dieser Serie abmahnen lässt.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

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