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Salem

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Allgemeine Ratgeber

Sind Pornofilme urheberrechtlich geschützt?
Pornofilme sind dann urheberrechtlich nicht geschützt, wenn sie lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise zeigen, so das LG München, Beschluss von 29.05.2013 – Az.: 7 O 22293/12. Im Rahmen eines urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs wurde die Frage erläutert, ob zwei Pornofilme urheberrechtlichen Schutz genießen. Die münchener Richter haben aufgrund des nicht ordnungsgemäßen... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Jenny Gocheva)

Auch dieser Sommer bringt wieder vermehrt Abmahnungen wegen Filesharings
Mehrere Kanzleien mahnen wieder vermehrt wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Internettauschbörsen ab (Filesharing). Beispielsweise tritt auch wieder vermehrt die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg vermehrt auf dem Markt auf. Hierbei sind insbesondere Abmahnungen für die Fa. BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verbreitung diverser Filme aus der Pornoindustrie. Gefordert werden... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sebastian Iben)

Die Haftung des Tierhalters
Teil 1. Die Haftung, also das Einstehen müssen, für Schäden, die durch ein Tier verursacht werden, kann den Einzelnen treffen, wenn er Halter oder Hüter des Tieres ist. In der Mehrzahl der Fälle dürfte diese Haftungsproblematik relevant werden, wenn es sich bei den Tieren um Hunde oder Pferde handelt. Die gesetzliche Regelung, § 833 BGB Die Haftung des Tierhalters ist in § 833... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Calsow)

Wegfall des Versicherungsschutzes bei Tuning
Berlin/Koblenz (DAV). Wer sein Auto tunt, verliert den Versicherungsschutz. Dies gilt selbst dann, wenn das durch das Tuning technisch veränderte Teil nicht ursächlich für den Unfall war. Es reicht aus, dass das Tuning insgesamt zu riskantem Fahren verleitet. Vor dem Wegfall des Versicherungsschutzes warnen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter Hinweis auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

MPC Leben Plus ist scheinbar auch von der Krise betroffen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Viele Anleger sollen bei der Zeichnung des MPC Leben Plus falsch beraten worden sein. Aus diesem Grunde sind viele Anleger von der Entwicklung des Fonds überrascht worden. Der Lebensversicherungsfonds MPC Rendite-Fonds wurde im Jahre 2002 erstmals aufgelegt.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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