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Salz

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Allgemeine Ratgeber

Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen (Ansprüche im Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung)
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 3 Sa 854/10 - Das Bundesarbeitsgericht hat im Rahmen dieser Entscheidung Ansprüche der Arbeitnehmerin auf Bonuszahlung in voller Höhe bestätigt. Die Ansprüche der Arbeitnehmerin fielen in den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung Waldorf Frommer wegen dem Film „Der Geschmack von Rost und Knochen“ für die Universum Film GmbH ab -815 €-
Im Auftrag der Universum Film GmbH ahndet die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Urheberrechtsverletzungen. Aktuelle Abmahnungen betreffen den französischen Film "Der Geschmack von Rost und Knochen"   des Regisseurs Jacques Audiart aus dem Jahr 2012. Die Anwälte werfen betroffenen Inhabern eines Internetanschlusses vor, sich das Filmdrama von Filesharingbörsen heruntergeladen und es... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Interessenausgleich
• Der Interessenausgleich soll die Entstehung von wirtschaftlichen Nachteilen bei einer Betriebsänderung nach Möglichkeit verhindern oder abmildern. • Der Interessenausgleich ist ein Beteiligungsrecht des Betriebsrats. • Der Interessenausgleich ist anders als der Sozialplan keine Betriebsvereinbarung. • Bei jeder Betriebsänderung besteht die Verpflichtung zur Aufnahme von... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Fahrerflucht Führerscheinentzug
Wird jemand wegen einer Verkehrsstraftat verurteilt, kann ihm zusätzlich unter bestimmten Umständen die Fahrerlaubnis entzogen werden. Im Fall einer Fahrerflucht richtet sich dies nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB, wenn zusätzlich ein Mensch getötet oder nicht unerheblich verletzt worden ist oder ein bedeutender Fremdsachschaden entstanden ist. Das Gericht kann gemäß § 111a StPO auch bis zur... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Bundesgerichtshof lehnt Ausweitung der Strafbarkeit der Steuerhinterziehung durch Unterlassen ab
Das Landgericht Mannheim hatte mit Urteil vom 11.06.2012 einen Hintermann einer Bande von Umsatzsteuerhinterziehern unter anderem als Mittäter in fünf Fällen der Steuerhinterziehung durch Unterlassen verurteilt. Die dagegen gerichtete Revision war insoweit erfolgreich, als der Schuldspruch hinsichtlich dieser Taten von Mittäterschaft zur Beihilfe herabgestuft wurde (BGH, Urt. v. 09.04.2013 – 1 StR... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt)

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