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Schneverdingen

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 10 verschiedene Fachleute aus Schneverdingen:

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Allgemeine Ratgeber

Kein Wettbewerbsschutz gegen Sex-Anzeigen
Der Betreiber einer Bar in Ostwestfalen, in der Prostituierten und ihren Kunden sexuelle Kontakte ermöglicht werden, hat ein Anzeigenblatt verklagt, weil dieses in ihrem Anzeigenteil Kleinanzeigen veröffentlicht, in denen sexuelle Kontakte angeboten werden. Der Barbesitzer sah sich hierdurch wettbewerbsrechtlich eingeschränkt und hat von der Zeitung Unterlassung der Veröffentlichung dieser Anzeigen verlangt. Der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung Daniel Sebastian für den Sampler “Kontor House of House Vol. 17” im Auftrag der DigiRights Administration GmbH
Unfassbar!   Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian verschickt derzeit verschärft Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH speziell für “Kontor House of House Vol. 17” und fordert da von Ihnen für den vermeintlich illegalen Download von Musikwerken der DigiRights Administration GmbH sage und schreibe € 4.800,00 Anwaltskosten und Schadensersatz.   Zudem... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Vermieter darf Mietkaution während eines Mietverhältnisses nicht antasten
Karlsruhe (jur). Vermieter dürfen die Kaution ihres Mieters während des laufenden Mietverhältnisses nicht antasten. Zusatzvereinbarungen im Mietvertrag, die dem Vermieter bei fälligen Ansprüchen auch den Griff ins Mietkautionskonto erlauben, sind unwirksam, urteilte am Mittwoch, 7. Mai 2014, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: VIII ZR 234/13). Im entschiedenen Rechtsstreit kann damit eine... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

LG zu Werbeanzeigen mit dem Slogan "500 Jahre Vorstadt Wirtschaft"
"Was ist eine Vorstadtwirtschaft?" LG München I, Urteil vom 19.10.2004, Az.: 33 O 8197/04 Ein Ramersdorfer Wirtshaus schaltete anlässlich seines 500-jährigen Bestehens im Februar und März 2004 in Münchner Tageszeitungen Werbeanzeigen mit dem Slogan "500 Jahre Vorstadt Wirtschaft". Dagegen wandte sich die Klägerin, die nach ihren Angaben in der Max-Vorstadt seit ca. 1990 ein Cafe betreibt, das die Bezeichnung... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Über Urlaubsabgeltungsanspruch kann rechtsgeschäftlich verfügt werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im vorliegenden Fall (9 AZR 844/11) zu entscheiden, ob ein Arbeitnehmer auf seinen Anspruch auf Urlaubsabgeltung verzichten könne. Nach Meinung des Gerichts sei dies grundsätzlich... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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