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Schwalbach am Taunus

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoEgon Kellersmann Notar

65824 Schwalbach am Taunus

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Allgemeine Ratgeber

Mehrfache Abmahnungen durch Dritte bei einem einzelnen Verstoß rechtens
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der Schutz des geistigen Eigentums ist von enormer Wichtigkeit. Heute mehr als je zuvor. Dies vor allem da durch die größere Verbreitung von "Produktpiraterie" die Verletzung von Urheberrechten stetig steigt. Inhaber von Rechten haben viele... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Nach Verkehrsunfall: Versicherung muss Geschädigtem Anwaltskosten zahlen
PFORZHEIM (DAV). Ein Unfallgeschädigter hat in aller Regel Anspruch darauf, zur Wahrung seiner Interessen einen Anwalt einzuschalten. Die Kosten dafür müsse die Haftpflichtversicherung des Verursachers tragen, entschied das Amtsgericht Pforzheim. Das Urteil wurde von den Verkehrsrechts-Anwälten (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV) veröffentlicht. Im zu Grunde liegenden Fall waren zwei Autos... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Werbung mit Preisen „Unverbindliche Preisempfehlung“
Häufig werben Händler mit ihren im Vergleich zur unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers günstigeren Preisen. Dies ist zulässig, sofern eine aktuelle unverbindliche Preisempfehlung, welche auf einer sachgerechten Berechnungsgrundlage des Herstellers beruht, tatsächlich vorliegt. Wie aber lässt sich die Werbung eines Herstellers, der gleichzeitig Händler ist, mit seiner eigenen... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

Rechte des Mieters, wenn die Wohnfläche geringer ist als im Mietvertrag angegeben (Rüter & Pape Rechtsanwälte für Mietrecht in Frankfurt am Main)
Nicht selten ist eine Mietwohnung kleiner als vom Vermieter angegeben. Dies bedeutet aber nicht automatisch, dass deshalb ein Mietmangel vorliegt und der Mieter die Miete mindern kann. Ein zur Mietminderung berechtigender Mietmangel ist erst dann gegeben, wenn die tatsächliche Raumfläche („Ist"-Fläche) zum Nachteil des Mieters von der vereinbarten Mietfläche („Soll"-Fläche) abweicht und er... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Marco Pape)

Kampf gegen Schattenwirtschaft! Kein Lohn für Schwarzarbeit aber Lohnersatz?
Schlechte Neuigkeiten für Schwarzarbeiter. Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag das Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig bestätigt und Verträge über Schwarzarbeit als unwirksam eingestuft. „Schwarzarbeit ist nach dem Gesetz kein Kavaliersdelikt, sondern Wirtschaftskriminalität“ so der Vorsitzende Richter aus Karlsruhe (BGH, Urt. v. 10. April 2014, Az.: VII ZR 241/13). Dass ein Vertrag... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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