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Schwanewede

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoArne Smola Sachverständiger

Damm 20, 28790 Schwanewede

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FotoChrista Werth Steuerberaterin

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FotoSybille Müller Steuerberaterin

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FotoAndrea Menge Steuerberaterin

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FotoRenate Clausen-Büttner Notarin

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FotoGuido Daasch Rechtsanwalt

Ostlandstraße 32, 28790 Schwanewede

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Allgemeine Ratgeber

Am Stau vorbei: Auf Grundstücksausfahrten achten!
Berlin (DAV). Wer an einem Stau vorbeifährt, muss auf Grundstücksausfahrten achten. Ansonsten trägt er bei einem Unfall den überwiegenden Teil des Schadens. Auf dieses Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main vom 25. November 2005 (Az. - 24 U 138/05) weisen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin. Auf der Straße einer Tankstelle hatte sich eine Schlange gebildet. Die Klägerin wollte von der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kündigung wegen (unverschuldetem) Zahlungsverzug
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin Es kann vorkommen, dass man selbst finanziell nicht in der Lage ist, die eigene Miete zu zahlen. Das eingeschaltete Jobcenter, welches die Auszahlung von Arbeitslosengeld II (Harz IV) verwaltet, übernimmt dann in der Regel die Mietzahlung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Pay-TV-Abonnementverträge ohne Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. - gegen einen Pay-TV-Sender zu entscheiden. Diesem wurde mit der Unterlassungsklage der Vorwurf wettbewerbswidrigen Handelns gemacht, weil er Pay-TV-Abonnementverträge abschließe, ohne den Verbraucher darüber zu... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Innerorts 35 km/h zu viel führt nicht notwendigerweise zum Fahrverbot
Berlin (DAV). Jemand, der innerorts die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 35 km/h überschreitet, muss nicht unbedingt mit einem Fahrverbot rechnen, da nicht automatisch von einem "Vorsatz" ausgegangen werden kann. Vielmehr ist dann lediglich wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung zu verurteilen, wenn keine gesicherten Anhaltspunkte für einen Vorsatz gegeben sind. Allein die Erheblichkeit der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Steuernachforderungen statt Steuerersparnis bei Schiffsfonds?
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Ob Anleger mit einer Gewinn- oder einer Verlustzuweisung rechnen müssen ist abhängig von dem positiven oder negativen Ausfall des Unterschiedsbetrages. Generell ist der Anleger verpflichtet, den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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