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Stahnsdorf

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoJens Krüger Rechtsanwalt

Potsdamer Allee 3, 14532 Stahnsdorf

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FotoIngo Klemm Rechtsanwalt

Bergstr. 84, 14532 Stahnsdorf

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Allgemeine Ratgeber

Identitätskontrollen durch die Polizei
Die Rechtswidrigkeit einer Identitätskontrolle, d. h. beispielweise die Aufforderung der Polizei sich zwecks eines Datenabgleichs auszuweisen, kann im Vorfeld eines Schadensersatzprozesses gerichtlich festgestellt werden. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 24.01.2013 (Az.: 7 A 10816/12.OVG) über die Rechtmäßigkeit einer Personenkontrolle durch die Bundespolizei auf dem Bahnhofsvorplatz in... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

Hafter der Vermieter oder Hotelier bei illegalen Downloads der Gäste/Mieter?
                                             Urheberrechtsverletzung und illegale Downloads... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Frank Matthias Peter)

Wann und in welchem Umfang besteht eine Streupflicht für Hauseigentümer?
Berlin (DAV). Ein für Hauseigentümer wichtiges Urteil des Oberlandesgericht Celle vom 27. Februar 2004 (Az.: 9 U 220/03) legte fest, wann eine Streupflicht für Hauseigentümer besteht und welchen Umfang diese hat. In dem von der Deutschen Anwaltauskunft mitgeteilten Fall behauptete der Kläger, er sei morgens kurz vor 8:00 Uhr auf dem Gehweg vor dem Grundstück des Beklagten gestürzt. Es sei nicht gestreut und geräumt... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Scheinbar nun auch Schifffonds Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV in der Krise
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen und Nürnberg Essen www.grprainer.com führen aus: Offenbar sieht es für viele Anleger in Schifffonds nicht gut aus, denn viele Schifffonds sollen stark von der Weltwirtschaftskrise getroffen worden sein. Nun sollen auch Anleger der Lloyd Fonds betroffen sein. So soll die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Befristung aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs setzt Vergleichsvorschlag des Gerichts voraus
Ein gerichtlicher Vergleich stellt einen sachlichen Grund für die wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses gemäß § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 8 TzBfG dar. Wenn also zur Beendigung eines Kündigungsrechtsstreits oder auch eines Streits über die Wirksamkeit einer Befristungsabrede in einer Gerichtsverhandlung ein Vergleich ausgehandelt und vereinbart wird, dass das Arbeitsverhältnis bis zu einem... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

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