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Stahnsdorf

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoJens Krüger Rechtsanwalt

Potsdamer Allee 3, 14532 Stahnsdorf

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Bergstr. 84, 14532 Stahnsdorf

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Allgemeine Ratgeber

Vorgetäuschter Eigenbedarf: Ausschluss des Schadensersatzanspruchs des Mieters bei Vergleich über Auszug
Der Schadensersatzanspruch des Mieters wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs kann durch einen nach Ausspruch der Eigenbedarfskündigung geschlossenen Vergleich mit dem Vermieter über den Auszug ausgeschlossen sein. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Blankenese, Urteil vom 04. September 2013 – 531 C 351/12.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Jugendlicher Radfahrer haftet voll bei grobem Verkehrsverstoß
Koblenz/Berlin (DAV). Normalerweise müssen Autofahrer bei Unfällen mit Radlern einen Teil des Schadens tragen, die ?Betriebsgefahr? des Wagens ist größer. Allerdings kann ein Radfahrer auch allein haften, wenn er den Unfall verschuldet. Dies gilt auch bei Jugendlichen, die sich gegenüber Autofahrern vorschriftswidrig verhalten. Auf das bereits am 01. Dezember 2004 ergangene Urteil des Landgerichts Koblenz vom (AZ: 12 S 159/04)... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Das Elterngeld
• Während der Elternzeit besteht ein Anspruch auf Elterngeld. Die neue Elterngeldregelung gilt für alle Kinder, die ab dem 1. Januar 2007 geboren werden. • Der Staat zahlt das Elterngeld an Eltern, die sich in den ersten 14 Lebensmonaten des Kindes "vorrangig selbst der Betreuung des Kindes widmen wollen und deshalb nicht voll erwerbstätig sind". Das Elterngeld gibt es für... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber wegen mangelhafter Leistung aufgrund WM-Fiebers
Sollte Ihr Chef Sie mit einer verhaltensbedingten Kündigung belegen, weil Ihre Leistungen aufgrund Ihres WM-Fiebers nachgelassen haben, lassen Sie sich dringend von einem fachkundigen Anwalt für Arbeitsrecht helfen.   Eine solche Kündigung ist in der Regel unwirksam.   Grundsätzlich hat einer verhaltensbedingter Kündigung eine Abmahnung für das vertragswidrige Verhalten zu... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

BGH zum Verbraucherschutz beim finanzierten Gesellschaftsbeitritt
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden: Ein Kreditnehmer, der durch Täuschung zum Beitritt zu einer Immobilienfonds-Gesellschaft bürgerlichen Rechts verleitet worden ist, kann nach den Regeln des sogen. Einwendungsdurchgriffs (§ 9 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz) jedenfalls solange die Rückzahlung des zur Finanzierung des Gesellschaftsbeitritts erhaltenen Kredits nicht verweigern oder die Erstattung bereits an... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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