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FotoChristian Weiland Detektiv

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Allgemeine Ratgeber

Provisionsregelungen im Rahmen von Handelsvertreterverträgen in der AGB-Kontrolle
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Beschluss vom 22.03.2012 erachtete das Oberlandesgericht München (Az. 23 U 4793/11) eine provisionsregelnde Klausel für unwirksam, da sie mit Blick auf ein zeitgleich abgeschlossenes Kooperationsübereinkommen sowie einen Handelsvertretervertrag... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

BGH zur Mithaftungsübernahmen naher Angehöriger gegenüber gewerblichen Kreditgebern
Der u.a. für Bank- und Bürgschaftsrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden: Die von der Rechtsprechung für die Sittenwidrigkeit von Mithaftungsübernahmen naher Angehöriger entwickelten Grundsätze gelten nicht nur für Kreditinstitute, sondern auch für andere gewerbliche oder berufliche Kreditgeber im Sinne des Verbraucherkreditgesetzes. Der damals gerade 18 Jahre alte, einkommens- und... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Mieterhöhung bei Kostenmiete aufgrund unwirksamer Renovierungsklausel zulässig
Es dürfte inzwischen vielen bekannt sein: In Verträgen über Wohnungen sind oft unwirksame Klauseln über die Ausführung von Schönheitsreparaturen durch den Mieter enthalten. Das führt dazu, dass der Mieter keine Renovierungen durchzuführen braucht, der Vermieter muss diese auf eigenen Kosten erledigen. Um diese Zusatzkosten aufzufangen, möchten viele Vermieter dann mehr Miete verlangen.... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 5
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin beantworten die wichtigsten praxisrelevanten Fragen rund um das Thema Mobbing. Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Der Räumungsprozess gegen den Wohnraummieter – eine Übersicht
Dem Mieter wurde gekündigt, die Kündigungsfrist ist abgelaufen, er hat keinen Widerspruch erhoben, macht aber trotzdem keine Anstalten auszuziehen. Was tun? Keinesfalls darf der Vermieter nun zur „Selbsthilfe“ greifen und beispielsweise die Möbel des Mieters vor die Tür stellen. Auch ist es selbstverständlich nicht erlaubt, den Mieter mit schikanösen Methoden „rauszuekeln“.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jürgen Vasel)

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