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Tamm

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

Automatisierte Kennzeichenerfassung zulässig
Der Freistaat Bayern setzt bereits seit einigen Jahren auf stationär und mobile Erfassungsgeräte für Autokennzeichen. Sinn dieser Geräte ist die Erfassung von Kennzeichen auf Autobahnen, im Rahmen von beispielsweise großen Sport- oder Konzertveranstaltungen. Die Geräte überwachen mit einer Kamera die Kennzeichen vorbeifahrender Fahrzeuge. Diese Kennzeichen werden ausgelesen, gespeichert und mit... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

Taubenhalter haftet für Beschädigung eines Flugzeuges
Berlin (DAV). Ein Taubenhalter haftet hälftig für einen Schaden an einem Flugzeug, der durch die Kollision mit einer Brieftaube entstanden ist. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm am 11. Februar 2004 (AZ: 13 U 194/03) entschieden. In dem von der Deutschen Anwaltauskunft mitgeteilten Fall kreuzte eine Cessna beim Anflug auf den Flughafen einen Schwarm von Brieftauben. Die Taube eines Brieftaubenhalters geriet in die Turbine des... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Das Urheberrechtsgesetz
Grundsätzlich unterliegt das Sacheigentum einem absoluten Schutz gemäß § 903 BGB. Das geistige Eigentum ist ebenfalls gesetzlich geschützt, allerdings nicht umfassend, sondern nur partiell.   Zu den wichtigsten Schutzgesetzen zählen:   Patent Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Markengesetz... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Whistleblowing: Außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmers wegen Anzeige beim Jugendamt wirksam
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln (LAG Köln, Urteil vom 05. Juli 2012 – 6 Sa 71/12 - juris). Für das Wort Whistleblower gibt es im Deutschen bisher keinen geeigneten Ersatz. Grob gesehen könnte man den Whistleblower einen Hinweisgeber nennen. Aktuell ist Edward Snowden der bekannteste von ihnen und das... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Insolvenz des Weltbild-Verlages - wichtige Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
Der Weltbild-Verlag hat Insolvenz angemeldet, nun interessiert sich Pressemeldung zufolge Bastei Lübbe für Teile des Konzerns. Was sollten die betroffenen Arbeitnehmer beachten? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Medienberichten zufolge (u.a. faz.net vom 18.1.2014) interessiert sich Bastei Lübbe für Teile des insolventen Weltbildkonzerns. Nach der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

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