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Tecklenburg

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoDr. iur. Stephanie Müller-Bromley Rechtsanwältin

Ibbenbürener Straße 34, 49545 Tecklenburg

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Allgemeine Ratgeber

Nicht gewährter Urlaub als Schadenersatz
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Mai 2013 - 9 AZR 760/11-. Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Volker Dineiger, Rechtsanwalt Berlin Ausgangslage: Der Arbeitnehmer hat seinen Erholungsurlaub im Urlaubsjahr zu beantragen, der Arbeitgeber hat diesen Urlaub auch im Urlaubsjahr zu gewähren. Ist zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber der Bestand des Arbeitsverhältnisses im Streit oder ist... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

UPDATE: Richtige Reaktion nach einer Abmahnung aus Urheberrecht wegen Nutzung von Tauschbörsen im Internet (Filesharing) / Aktueller Beschluss des OLG Köln vom 21.01.2011 (Az.: 28 O 482/10) stützt die Rechte von Abgemahnten
Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten durch die Nutzung von Tauschbörsen im Internet (sog. Filesharing) sind an der Tagesordnung. Ob und in welchem Umfang aber tatsächlich verfolgbare Rechtsverstöße vorliegen und Daten geflossen sind, kann der meist beigefügte „Tatnachweis“ aber in vielen Fällen garnicht vermitteln. Ein konkreter Schaden wird fast nie dargelegt. Ein zu... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)

Die Werbung mit fremden Marken
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) soll das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschieden haben, dass einem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch gegen einen Ladeninhaber zustehe, wenn dieser den fremden Markennamen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Anwalt Steuerstrafrecht Frankfurt
Der erfahrene Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerstrafrecht, Michael Hepp berät Mandanten ausführlich über die optimierte steuerliche Gestaltung und vertritt die Interessen seiner Mandaten gegenüber Finanzbehörden, Finanzgerichten und falls notwendig auch gegenüber Strafverfolgungsbehörden. In seiner Frankfurter Kanzlei arbeitet Michael Hepp auch mit den Steuerberatern seiner Mandanten... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Valerie Eiberg)

Grenzen der Unternehmerentscheidung
Die Klägerin war seit 1998 als Hauswirtschaftshilfe in der von der Beklagten betriebenen Rheumaklinik beschäftigt. Zur Kosteneinsparung beschloß die Beklagte, einige Servicebereiche der Klinik (Reinigung, Küche ua.) zum 31. März 2001 stillzulegen und allen dort beschäftigten Arbeitnehmern zu kündigen. Spätestens zum 1. April 2001 sollten sämtliche Dienstleistungen in diesen Bereichen auf eine noch zu gründende Service-GmbH... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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