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FotoCathrin Niemeyer Rechtsanwältin

Esinger Straße 1, 25436 Tornesch

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Friedrichstraße 2-4, 25436 Tornesch

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Allgemeine Ratgeber

Muss ein rechtswidrig aufgestelltes Verkehrsschild beachtet werden?
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.08.2012 -  14 K 2727/12 ) hatte sich jüngst mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Kosten für das Abschleppen eines Kraftfahrzeugs von dem KfZ-Halter wegen Falschparkens verlangt werden können, obwohl sich das Verkehrsschild im Nachhinein als rechtswidrig herausgestellt hat. In dem Fall hatte der Betroffene in einem Straßenbereich vor einem Haus... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen
Jeder Verkehrsteilnehmer hat gemäß § 39 StVO aufgestellte Verkehrszeichen zu beachten. Diese gehen zudem den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Dabei sind verschiedene Verkehrszeichen zu unterscheiden. Verkehrszeichen können Gefahrzeichen, Vorschriftszeichen, Richtzeichen und darüber hinaus Zusatzzeichen. Es ist dabei nicht ungewöhnlich, dass mehrere dieser Schilder an einer Schilderstange angebracht... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Grundsätze der Strafzumessung
Kommt das Gericht im Rahmen einer Hauptverhandlung zu der Überzeugung von der Schuld des Angeklagten, stellt sich die Frage, wie dessen Verhalten zu sanktionieren ist. Die Strafzumessung hat sich dabei grundsätzlich an der Schwere der Schuld zu orientieren. Diese Grundsätze finden sich in § 46 Strafgesetzbuch (StGB). Dabei ist unter Schuld die persönliche Vorwerfbarkeit zu verstehen, weshalb es niemals... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Martin Breunig)

Bundesgerichtshof entscheidet zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten
  Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Grundsätze für eine Haftung des Karteninhabers bei missbräuchlichen Abhebungen von Bargeld an Geldautomaten mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese Haftung regeln.   In dem der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Gregor Ziegler)

Kostenloses Online-Seminar der WAF zur Betriebsratwahl 2014 - Kanzlei Blaufelder, Ludwigsburg
Dabei lauern eine große Reihe von Fallen, die die Wahl im schlimmsten Fall anfechtbar machen können. Herr Thorsten Blaufelder, Mediator, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und weitere Fachreferenten zeigen Ihnen im Rahmen eines kostenfreien Online-Seminars, auch Webinar genannt, live via Internet, wie Sie Fehler bei der Betriebsratswahl vermeiden. Gleich zu Beginn werden die vier häufigsten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder)

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