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Vaihingen an der Enz

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

BGH-Urteil zum Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers
Der unter anderem für das Schenkungsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in zwei Urteilen vom 25. April 2001 zur Vererblichkeit und zur Abtretbarkeit des Rückforderungsanspruchs des Schenkers nach § 528 BGB Stellung genommen. Nach dieser Vorschrift kann der Schenker, soweit er nach der Vollziehung der Schenkung außerstande ist, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten oder die ihm seinen Verwandten oder... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung Daniel Sebastian für die DigiRights Adm GmbH wegen “Kontor House of House Vol. 60”
Die Berliner Anwaltskanzlei Daniel Sebastian versendet gegenwärtig Abmahnungen an Internetnutzer wegen angeblichen Filesharings Es werden im Auftrag der DigiRights Adminstration GmbH urheberrechtliche Verstöße für “Kontor House of House Vol. 60” moniert, wonach neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung dies Zahlung eines Betrages in Höhe von 2.400,00 € gefordert.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Private Videoaufnahmen als Beweismittel im Zivilprozess - Prozessführung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 06.06.2013 (Az.: 343 C 4445/13) hat das Amtsgericht (AG) München entschieden, dass private Videoaufnahmen unter Umständen im Zivilprozess als Beweismittel dienen können. In der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Siemens: Trotz Rekordergebnisses keine Sonderzahlung (Weihnachtsgeld) für Arbeitnehmer
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu der Frage ob und unter welchen Bedingungen Arbeitnehmer Anspruch auf Sonderprämien haben. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 12.12.2011, dass der Industrieriese Siemens trotz sehr guter Geschäftsergebnisse keine erneute Sonderzahlung zu Weihnachten 2011 auszahlen werde. Letztes Weihnachten hatte das... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen illegalem Download von "Musik for Men" der Gruppe Gossip
Die Sony Music Entertainment Germany GmbH lässt durch die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen illegalen Downloads des Musikalbums "Musik for Men" der Künstlergruppe Gossip versenden. Den Adressaten wird vorgeworfen, dass von ihrem Internetanschluss aus das Album der Gossip über P2P -Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht wurde. Indem der Download der Datei erfolgt, wird die Datei... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jacob Metzler)

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