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Waldems

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoInes Hantschel Rechtsanwältin

Idsteiner Weg 40a, 65529 Waldems

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FotoJörg Hager Rechtsanwalt

Auf der Lind 10, 65529 Waldems

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Allgemeine Ratgeber

Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Die Krise der offenen Immobilienfonds hat nun auch den SEB ImmoPortfolio Target Return Fund erreicht. Mit der Aussetzung der Anteilsscheinrücknahme des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund im Juni 2012 reiht sich dieser zu zahlreichen anderen offenen Immobilienfonds,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Lebensversicherungskunden können Prämien zurückfordern
Mit einer Entscheidung vom 19.12.2013 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein seit langem erwartetes Urteil zu sog. Policenmodellen bei Lebensversicherungsverträgen gefällt, das für Inhaber von Lebensversicherungen bares Geld bedeuten kann. Bei den Policenmodellen handelt es sich um Lebensversicherungsverträge, wel-che der Versicherungsnehmer abschließt und in der Folge die Möglichkeit hat... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)

Bundesverfassungsgericht kippt bayerische Regelung zur Verjährung im Beitragsrecht
Um einen Erschließungsbeitrag, Herstellungsbeitrag, Straßenausbaubeitrag erheben zu können, bedarf es einer gültigen Satzung, sog. Beitragssatzung. Viele solcher Satzungen werden in einem Widerspruchs- bzw. Klageverfahren angegriffen und erweisen sich nach Prüfung als ungültig. Die betreffende Gemeinde ändert sodann die Satzung ab und versendet einen neuen Beitragsbescheid. Zwischen der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

Ausländische Internetapotheke unterliegt nicht der Arzneimittelpreisverordnung
Arzneimittelversand durch ausländische Internetapotheke unterliegt nicht der Arzneimittelpreisverordnung Einer niederländischen Internetapotheke kann nicht verboten werden, apothekenpflichtige Arzneimittel zu Preisen anzubieten, die nicht dem Apothekenabgabepreis nach der deutschen Arzneimittelpreisverordnung entsprechen. Dies hat heute der 4. Zivilsenat des Oberlandgerichts Hamm in einem Rechtsstreit zwischen einem Apotheker... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem
Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß der Träger eines bürgerlichen Namens gegenüber einem Dritten, der denselben Namen als Aliasnamen für seine Internetpräsenz verwendet, beanspruchen kann, daß dieser den Namen nicht als Internet-Adresse benutzt. Der Entscheidung liegt folgender Fall zugrunde: Kläger ist ein Rechtsanwalt mit dem bürgerlichen Namen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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