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Waldkraiburg

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FotoHorst Hammerl Steuerberater

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung FAREDS für das Musikwerk “One More Round” im Auftrag der Track by Track Records UG
Gerade in jüngster Zeit überflutet Deutschland wieder eine Abmahnwelle der gängigen Abmahnkanzleien für den vermeintlich illegalen Down-/Upload von Musik- und Filmwerken in sog. Internettauschbörsen.   So auch hier die Abmahnkanzlei FAREDS wegen des vermeintlich illegalen Down-/Uploads des Musikwerkes “Michael Mind Project – One More Round” aus dem Chartcontainer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Unverlangte Email Werbung an Gewerbetreibende
Auch die einmalige unverlangte Werbung per Email an Gewerbetreibende ist unzulässig und kann zu einem Unterlassungsanspruch gegenüber dem Werbenden führen. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.05.2009 (Az. I ZR 218/07) klargestellt, daß auch die unverlangte Zusendung von e-mails mit Werbung an Gewerbetreibende einen rechtswidrigen Eingriff in den sog. eingerichteten und ausgeübten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Volker Backs)

Anmeldung beschreibender Marken: Können Schutzhindernissen durch graphische Gestaltungen überwunden werden?
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Drohende Insolvenz des CFB Fonds 130 soll durch Immobilienverkauf abgewendet werden
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Anfang Juli 2012 soll festgestellt worden sein, dass der geschlossene Immobilienfonds CFB 130 der Commerz Real überschuldet ist. Um die Insolvenz abzuwenden, soll das einzige Fondsobjekt, das Gebäude der Deutschen Börse im Frankfurter Stadtteil... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Rechte des Fotografen bei unberechtigter Nutzung von Fotos im Internet
Der Fotograf genießt als Schöpfer seiner Lichtbildwerke und Lichtbilder Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Ihm ist die ausschließliche Nutzung seiner Fotografien zugewiesen. Verwenden Dritte seine Bilder ohne sein Einverständnis, kann er neben Unterlassung, Auskunft auch Schadensersatz verlangen. Darüber hinaus hat der Urheber gemäß § 13 UrhG Anspruch auf Urheberbenennung.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jacob Metzler)

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