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FotoMgr. Martina Spodareva Dolmetscherin

Buchenweg 8, 89198 Westerstetten

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Allgemeine Ratgeber

Anlagevermittler haften bei fehlender Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Immobilienfonds auf Plausibilität
Der Bundesgerichtshof hat mit einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung vom 17.01.2011 - III ZR 144/10 die Haftung eines Anlagevermittlers geschlossener Immobilienfondsanlagen präzisiert. Im vorliegenden Falle hat der Anlagevermittler die streitgegenständliche Immobilienfondsanlage zum einen anhand des Verkaufsprospekts und zum anderen anhand einer von ihm bei der Fondsinitiatorin in Auftrag gegebenen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)

BAG zur Rückzahlungsklausel hinsichtlich der Ausbildungskosten im Arbeitsvertrag
Haben die Parteien in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag vereinbart, dass ein Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Ablauf einer bestimmten Frist vom Arbeitgeber übernommene Ausbildungskosten zurückzahlen muss, ohne dass es auf den Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ankommt, ist diese Rückzahlungsklausel unwirksam. Sie benachteiligt den Arbeitnehmer entgegen den Geboten von Treu... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Haftung bei Übernahme eines Handelsgeschäfts
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil vom 02.12.2011 (AZ: 20 U 134/10) entschied das Oberlandesgericht Köln, dass man unterscheiden müsse, ob der Nachfolger das Handelsgeschäft unter der bisherigen Firma oder bloß unter der Geschäfts- oder Etablissementbezeichnung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

BVerfG zur Verurteilung wegen Führens eines Kraftfahrzeugs nach Cannabiskonsum
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines Kraftfahrzeugs nach Cannabiskonsum Die Verfassungsbeschwerde (Vb) eines Beschwerdeführers (Bf), der wegen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von Cannabis zu einer Geldbuße und einem Fahrverbot verurteilt worden war, hatte Erfolg. Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die angegriffenen Entscheidungen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

ksp Rechtsanwälte fordern für Lappan Verlag GmbH Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite
Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai informiert: Lappan Verlag GmbH verfolgt Urheberrechtsverletzungen auf Webseiten durch die Kanzlei ksp Rechtsanwälte Derzeit verschickt die Kanzlei ksp Rechtsanwälte vermehrt Schreiben an Betreiber von Webseiten mit Schadensersatzforderungen. In diesen Schreiben macht die Rechtsanwaltskanzlei ksp Rechtsanwälte im Auftrag der Lappan Verlag GmbH auf eine vermeintliche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai)

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