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Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoJohannes Wilh. Karpenstein Rechtsanwalt

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FotoAnita Faßbender Rechtsanwältin

Felsweg 16, 35435 Wettenberg

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Allgemeine Ratgeber

Die Marken „SANOO“ und „Chamo“ sind nicht verwechslungsfähig
I. Ausgangsfall Die 2007 angemeldete Marke „SANOO" ist 2008 unter anderem für „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schmuckwaren, Uhren und Bekleidungsstücke" eingetragen worden. Hiergegen erhob der Inhaber der älteren, schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat" eigetragenen Marke „Chamo" Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Möglichkeiten der Abkürzung der Sperrfrist nach einer Trunkenheitsfahrt?
Nach einer Trunkenheitsfahrt schließt sich bei einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von über 0,5 Promille regelmäßig ein Strafverfahren an. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln dann wegen Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB (Strafgesetzbuch). Einem nicht einschlägig vorbestraften Ersttäter droht dann neben einer Geldtrafe, einem Eintrag im Bundeszentralregister (BZR) die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas M. Amann)

Feier-/Sonntagsarbeit
• An Sonn- und Feiertagen dürfen Arbeitnehmer nur dann beschäftigt werden, wenn sie ihre Arbeit nicht an Werktagen vornehmen können. • Hierzu zählen besonders Notdienste, Rettungsdienste, Feuerwehr, Beschäftigte in Krankenhäusern und in anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen. • Eine Auflistung wer kraft Gesetz an Sonn- und Feiertagen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Mehrfache Abmahnung durch Dritte durchaus rechtmäßig
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Möglichkeiten von verletzten Schutzrechtsinhabern sind zahlreich. Diese können ihre Rechte aber vor allem häufig mit Hilfe von einer Abmahnung durchsetzen.Grundsätzlich reicht eine Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes aus. Häufig... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Der Zugewinnausgleich
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Gemäß den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) muss ein Zugewinnausgleich ab dem Zeitpunkt erfolgen, in welchem die Zugewinngemeinschaft der Ehegatten endet. Bei dem Zugewinn handelt es sich um... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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