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Rechtsanwalt in Albstadt
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Das baden-württembergische Albstadt liegt, wie der Name bereits vermuten lässt, auf der Schwäbischen Alb zwischen Stuttgart und dem Bodensee. Mit etwa 44.000 Einwohnern und einer Fläche von 135 Quadratkilometern ist Albstadt die größte Stadt im Zollernalbkreis. Die Stadt liegt auf einer Höhe von 731 Metern über dem Meeresspiegel auf der Südwestalb. Über 80 % der Stadtfläche sind Natur- und Landschaftsschutzgebiete und aufgrund der reizvollen, naturnahen Umgebung und der langen, oft schneereichen Winter ist die Stadt bei Touristen und Wintersportlern sehr beliebt. Die Stadt Albstadt entstand erst im Jahr 1975 durch den Zusammenschluss der beiden Städte Tailfingen und Ebingen, was bei den Einwohnern der betroffenen Städte und Gemeinden damals nicht unbedingt auf Zustimmung stieß. Im September 1978 ereignete sich in Albstadt ein schweres Erdbeben, bei dem zwar keine Personen zu Schaden kamen, das aber fast 7.000 Gebäude beschädigte und einen Gesamtschaden von damals 275 Millionen D-Mark verursachte. Zuvor hatte es bereits in den Jahren 1911 und 1943 schwere Erdbeben in Albstadt gegeben.
Albstadt hat ein eigenes Amtsgericht, das zum Gerichtsbezirk des Landgerichts Hechingen gehört. Bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer in Stuttgart, wo sich auch das für Albstadt zuständige Oberlandesgericht befindet, sind mit Stand Januar 2014 7.354 Anwälte registriert. Ca. 52 dieser Anwälte sind mit ihrer Anwaltskanzlei in Albstadt ansässig und werden für ihre Mandanten in den verschiedensten gerichtlichen und außergerichtlichen Angelegenheiten tätig. So vertritt der Anwalt aus Albstadt seinen Mandanten beispielsweise im Zivilverfahren oder verteidigt ihn im Strafprozess. Außergerichtlich beschäftigt er sich oft mit Vertragsverhandlungen oder setzt im Namen seiner Mandanten rechtliche Dokumente auf.
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Die Kanzlei Dreger IP LEGAL aus Düsseldorf mahnt im Auftrage eines Marketplace Händlers andere Marketplace Händler ab, da diese sich an ein bereits bestehendes Angebot angehängt hätten. Inhalt der Anmahnung: Konkret geht es in der Abmahnung um den Marketplace des Online-Riesen Amazon. Jeder Händler der auf dem Amazon Marketplace ein Angebot erstmals einstellt, erhält für dieses Angebot eine ASIN (Amazon Standard Identification Number). Diese ASIN ist eine zehnstellige alphanumerische Produktidentifikationsnummer. Rechtsanwalt Dreger wirft dem Abgemahnten vor, er habe sich an ein bereits auf dem Marketplace bestehendes Angebot angehängt. Der Abmahner habe das ... weiter lesen
Zur Vermeidung von Streitigkeiten empfehlen sich im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz. Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters bestehen. Das gilt z.B. dann, wenn der Mieter bei Anmietung einziger Anbieter einer bestimmten Leistung in einem größeren Objekt ist. Der vertragsimmanente Konkurrenzschutz kann im Gewerberaummietvertrag mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden. Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz ist auch ohne ausdrückliche Vereinbarung grundsätzlich ausgeschlossen, wenn der Mieter in Kenntnis einer bereits bestehenden Wettbewerbssituation neu anmietet. Aus der ... weiter lesen
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 -. Ausgangslage: Berufsausbildungsverhältnisses sind nach Ablauf einer Probezeit grundsätzlich nur außerordentlich kündbar. Entsprechend hoch sind die Anforderungen an eine solche Kündigung. Insbesondere obliegt dem Arbeitgeber/Ausbilder die volle Darlegungs- und Beweislast für die Kündigungsgründe. Im Arbeitsrecht anerkannt ist, dass bei Arbeitsverhältnissen eine Kündigung auch auf den dringenden Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung gestützt werden kann. Gilt das auch in ... weiter lesen
Derzeit wird durch die Kanzlei Waldorf Frommer für Constantin Film das Filesharing des Filmes „ Extremely Wicked, Shockingly Evil and Vile “ abgemahnt. „ Extremely Wicked, Shockingly Evil and Vile “ ist ein Thriller von Joe Berlinger aus dem Jahr 2019. Die Filmbiografie basiert auf den Memoiren von Elizabeth Kendall und erzählt von dem bekannten Serienmörder Ted Bundy. Über den Film: Im Jahr 1969. Der Jurastudent Ted Bundy ist klug, charismatisch und zärtlich. So kann die alleinerziehende Mutter Liz Kloepfer seinem Charme nicht widerstehen, und sie verliebt sich Hals über Kopf in den jungen Mann, den sie in einer Bar in ... weiter lesen
Karlsruhe (jur). Will ein getrennt lebender Elternteil das Umgangsrecht mit seinem Kind gerichtlich klären lassen, muss er nicht vorab das Jugendamt um Vermittlung mit seinem Ex-Partner bitten. Das Familiengericht darf daher nicht pauschal den Antrag des Elternteils auf eine Umgangsregelung als „mutwillig“ ablehnen, nur weil das Jugendamt nicht zuvor konsultiert wurde, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in einem Beschluss vom 7. Januar 2016 (Az.: 20 WF 209/15). Anders sei dies nur bei einem absehbaren Erfolg solcher Vermittlungsgespräche. Konkret ging es um einen getrennt lebenden, nicht verheirateten Vater, der den Umgang mit seinem 2011 geborenen Kind gerichtlich festlegen lassen wollte. ... weiter lesen
Nach der bisherigen Rechtsprechung aller Senate des Bundesgerichtshofs handelt es sich bei einer beim Raub zur Bedrohung verwendeten geladenen Schreckschußpistole im Gegensatz zur Gaspistole weder um eine Waffe im Sinne von § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB noch um ein gefährliches Werkzeug im Sinne dieser Regelung, wenn der drohende Einsatz nicht unmittelbar am Körper des Tatopfers erfolgt. Die rechtliche Einordnung der Schreckschusswaffe war insbesondere für die zu verhängende Mindeststrafe im Regelfall (drei bzw. fünf Jahre Freiheitsstrafe) von Bedeutung. Der 2. Strafsenat wollte an dieser Rechtsprechung nicht festhalten und hat deshalb den Großen Senat für Strafsachen angerufen. Dieser hat die vorgelegte Frage dahingehend entschieden, daß ... weiter lesen
Erneut mahnt RA Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH ab, dieses Mal wegen des Titel-Containers "NRJ Winter Hits 2019" Der bereits für Filesharing-Abmahnungen bekannte RA Daniel Sebastian aus Berlin verschickt erneut im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen Rechtsverletzungen an einem Musiktitel Abmahnungen. Der Titel-Container "NRJ Winter Hits 2019" soll in Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) zum Download angeboten worden sein. Rechtsanwalt Daniel Sebastian fordert sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungerklärung, als auch die Zahlung eines Pauschalbetrages ... weiter lesen
Der seit Oktober 2000 für das Asylrecht zuständige 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat heute darüber verhandelt, ob Asylbewerbern aus Afghanistan bei ihrer Rückkehr politische Verfolgung droht. Nach der Rechtsprechung setzt politische Verfolgung im Sinne des Asylrechts (Art. 16 a Grundgesetz, § 51 Abs. 1 Ausländergesetz) voraus, dass sie von einem Staat oder einer staatsähnlichen (quasistaatlichen) Herrschaftsmacht ausgeht. Flüchtlinge aus dem seit vielen Jahren vom Bürgerkrieg heimgesuchten Afghanistan, in dem die ursprüngliche Staatsgewalt handlungsunfähig geworden ist, können daher Asyl nur erhalten, wenn feststeht, dass sich dort quasistaatliche Machtbereiche herausgebildet haben und ihnen dortVerfolgung droht. Die Existenz ... weiter lesen
Sei es Kündigung, Abmahnung, Abfindung oder Zeugnis. Das Arbeitsrecht hat für die Betroffenen eine besondere Bedeutung. Der Arbeitsplatz stellt für die meisten Menschen die Grundlage für ihre wirtschaftliche Existenz dar. Doch nicht in jedem Fall bedeutet die Kündigung auch, dass das letzte Wort schon gesprochen ist. Wenn das Kündigungsschutzgesetz oder andere Arbeitnehmerschutzvorschriften eingreifen, dann besteht oft noch die Möglichkeit, gerichtlich gegen die Kündigung vorzugehen. Wichtig ist aber, dass Ausschlussfristen zu laufen beginnen und jeder Arbeitnehmer gut daran tut, sich unverzüglich nach einer erfolgten Maßnahme des Arbeitgebers an einen Rechtsanwalt für ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Kunden verbinden mit Marken eine bestimmte Identität, aber auch Qualität. Daher kommt es häufig vor, dass Marken, je nach Bekanntheitsgrad, auch ein enormer Vermögenswert zukommt. Viele Markeninhaber gehen deshalb immer mehr dazu über, ihre Marken schützen zu lassen. Dabei ist im Markenrecht im Rechtsverkehr zwischen Rechtsübertragung und Lizenzen zu unterschieden. Wenn der Schutz einer Marke bewirkt worden ist, sollte festgestellt werden, ob die Verfügungsbefugnis über diese Marke auch übertragen werden kann. Das ... weiter lesen
Jobcenter müssen unter Umständen auch für angefallene Mietschulden aufkommen, wenn dem Mieter ansonsten der Verlust der eigenen Wohnung droht. Ein Vermieter hatte dem Ehepaar einer Zwei-Zimmer Wohnung fristlos gekündigt, weil diese zwei Monatsmieten nicht gezahlt und somit im Zahlungsverzug befunden haben. Als die Eheleute im Anschluss daran die Übernahme der Mietschulden beantragt hatte, erhielten sie eine Abfuhr. Das Jobcenter lehnte dies in einem Bescheid ab, obwohl dem Ehepaar der Verlust der Mietwohnung drohte und keine andere bezahlbare Ersatzwohnung zur Verfügung stand. Das Jobcenter argumentierte unter anderem damit, dass die Wohnung mit 49,40 qm für ein Ehepaar zu klein und daher ein ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Leineweber aus Essen im Auftrag von Jutta Kieber wegen unerlaubter Verwendung von Gedichten. Die Kanzlei Leineweber (RA Björn Leineweber) aus Essen vertritt die Interessen von Jutta Kieber, welche Autorin von Gedichten und Kurzprosa ist. Die Kanzlei Leineweber verschickt derzeit in ihrem Namen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Gedicht als Ausfluss persönlich geistiger Schöpfung ein urheberrechtliches Werk seien. Die Nutzung in Form der öffentlichen Zugänglichmachung sei ohne die Zustimmung des Urhebers nicht erlaubt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf seiner eigenen Internetseite ein ... weiter lesen