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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Allgemeine Ratgeber

Zusicherung "Originalmotor" umfasst auch "Chip-Tuning"
DÜSSELDORF (DAV). Die vertragliche Zusicherung, ein Gebrauchtfahrzeug habe noch den Originalmotor, wird durch ein erlaubtes sogenanntes Chip-Tuning nicht unwirksam. Dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Urteil entschieden, das die Verkehrsrechts-Anwälte im Deutschen Anwaltverein (DAV) veröffentlicht haben. Das OLG stellte fest, ein zusätzliches elektronisches Steuergerät verändere zwar die Motorleistung. Sofern... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kettenrauchen in der Mietwohnung
Kettenrauchen in der Mietwohnung: Auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung zum normalen Mietgebrauch. Wenn hierdurch die Wände und Türen in den Zimmern vergilben, kann der Vermieter keinen Schadensersatz... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat in seinem Urteil vom 06.03.2012 (Az. 13 U 4/11) festgelegt, dass ein Leasinggeber das Leasinggut bestmöglich zu verwerten habe, wenn der Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Abmahnung RAe Waldorf Frommer wegen der Fernsehserie „Family Guy“, 13. Staffel für die Twentieth Century Fox
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer wurde erneut von der Twentieth Century Fox Entertainment Germany GmbH zur Ahndung von Urheberrechtsverletzungen beauftragt. Gegenstand der Abmahnungen ist derzeit die 13. Staffel US-amerikanische Zeichentrickserie „Family Guy“ Den Abgemahnten wird vorgeworfen, die gesamte Staffel der Serie oder aber auch nur einzelne Folgen der Serie aus dem Internet heruntergeladen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Kündigungswelle bei Lebensversicherungen?
Hierbei handelt es sich um Lebensversicherungsverträge, welche der Versicherungsnehmer abschließt und in der Folge die Möglichkeit hat dem Vertragsschluss noch zu widersprechen und sich so von dem Lebensversicherungsvertrag wieder zu lösen. Solche Verträge wurden insbesondere in den Jahren 1994 bis 2007 geschlossen. Der Bundesgerichtshof hatte im März 2012 dem EuGH im Wege des sog.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)

"Aggro Berlin" von Sido - Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch
Die Anwaltskanzlei Rasch mahnt derzeit im Auftrag der Firma Universal Music GmbH die unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen ab. Gegenstand der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung ist die unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung des Musikalbums „Aggro Berlin" des Künstlers Sido. Das Album wird über Filesharing Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie etwa Torrent zum kostenlosen Download zur... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jacob Metzler)


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