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„ Bernadette “ ist eine Tragikomödie von Richard Linklater aus dem Jahr 2019. Über den Film: Bernadette Fox lebt mit ihrem Ehemann Elgie Branch, ihrer Tochter Bee und einem Golden Retriever namens Ice Cream zusammen. Einst war Bernadette eine viel gepriesene Architektin, weshalb sie eine Sonnenbrille trägt, um nicht erkannt zu werden. Elgie arbeitet bei Microsoft und entwickelt dort „Samantha 2“, einen selbstklebenden Patch, der, an die Stirn geheftet, die Gedanken auf den Bildschirm übertragen kann. Nach dem Verschwinden ihrer Mutter macht sich die 15-jährige Bee auf die Suche nach ihr und erfährt hierbei Dinge über deren schwierige ... weiter lesen
Mit einer Entscheidung vom 19.12.2013 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein seit langem erwartetes Urteil zu sog. Policenmodellen bei Lebensversicherungsverträgen gefällt, das für Inhaber von Lebensversicherungen bares Geld bedeuten kann. Bei den Policenmodellen handelt es sich um Lebensversicherungsverträge, wel-che der Versicherungsnehmer abschließt und in der Folge die Möglichkeit hat dem Vertragsschluss noch zu widersprechen und sich so von dem Lebensversi-cherungsvertrag wieder zu lösen. Solche Verträge wurden insbesondere in den Jahren 1994 bis 2007 geschlossen. Der Bundesgerichtshof hatte im März 2012 dem EuGH im Wege des sog. Vor-abentscheidungsverfahrens die ... weiter lesen
Das Arbeitsgericht Osnabrück hatte zum Aktenzeichen 2 Ca 143/20 eine Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers zu verhandeln, bei der der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine fristlose Kündigung ausgesprochen hatte, weil diese in seiner Freizeit ein Selfie machte und dies veröffentlichte, auf dem er sich über die Corona -Pandemie lustig machte. Grundsätzlich können Arbeitgeber auch Verhaltensweise des Arbeitnehmers in dessen Freizeit für eine Kündigung heranziehen, wenn diese dazu führen, dass diese auf den Arbeitgeber zurückfallen. Im konkreten Fall hatte der Arbeitnehmer während der Corona -Pandemie ein Foto bei WhatsApp geteilt, auf dem er ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Momentan geht der Fall eines Mitarbeiters der Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH durch die Presse. Auf einem Video ist zu sehen, wie dieser massiv rassistische und hetzerische Äußerungen über Flüchtlinge und die gegenwärtige Flüchtlingspolitik der Bundesregierung machte. Das Video lässt auch klar die Dienstjacke des Mitarbeiters mit der Aufschrift des Arbeitgebers Gegenbauer erkennen. Das ist umso problematischer, als die Firma und der Mitarbeiter mit der Bewachung der Flüchtlinge am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin-Moabit beauftragt waren. Der Mitarbeiter wurde sofort ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Pressemeldungen zufolge will der französische Reifenbauer Michelin sein Werk in Oranienburg schließen. Das Werk der auf die Rundumerneuerung von Reifen spezialisierten Michelin-Tochter Pneu Laurent solle bis Ende 2016 dichtmachen. Den 180 Beschäftigten solle eine "passende Lösung angeboten werden, so Michelin. Das sollten die betroffenen Arbeitnehmer jetzt beachten. Auch wenn der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen ausschließt, bedeutet dies in der Praxis nicht, dass auf Arbeitnehmer nicht ein erheblicher Druck aufgebaut wird, das Unternehmen freiwillig zu verlassen. Hierzu werden Arbeitnehmern ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat mit Urteil vom 24.07.2013 (Az.: 3 Sa 1749/12) entschieden, dass ein Arbeitsverhältnis mit dem Einsatzunternehmen trotz Überlassung eines Arbeitnehmers aufgrund einer Dienstleistungsrahmenvereinbarung dann bestehen soll, wenn der Arbeitnehmer in den Betrieb eingegliedert ist und das überlassende Unternehmen nicht die erforderliche Genehmigung zur Arbeitnehmerüberlassung besitzt. Der Entscheidung lag ein Sachverhalt zugrunde, in dem der Kläger bei einem ... weiter lesen
Abmahnung des Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin im Auftrag der Chrono Exklusiv GmbH, wegen unzureichender Garantieangaben. Der Rechtsanwalt Gereon Sandhage vertritt die Interessen des Inhabers der Chrono Exklusiv GmbH, durch welche dieser einen Online-Handel betreibt. RA Sandhage verschickte für die GmbH kürzlich eine Abmahnung, welche sich an einen unternehmerischen Händler richtete, der ebenfalls online auftritt und mit der Chrono Exklusiv GmbH im Wettbewerb steht. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe in einem Verkaufsangebot in der Artikelbeschreibung einen Hinweis auf eine "Garantie" aufgenommen, ohne hierbei genauere Informationen ... weiter lesen
Zur Haftung des Vermieters, wenn er dem Mieter den zu den angemieteten Räumen gehörenden Lastenaufzug entzieht. Kurzfassung Ein Fahrstuhl, mit dem (Geschäfts-) Mieträume erreicht werden können, gilt in der Regel als mitvermietet. Hindert der Vermieter seinen Mieter grundlos, den Aufzug zu benutzen, kann es für ihn teuer werden. Muss der Mieter hierdurch die täglichen Warenlieferungen zeitaufwändig über eine Treppe transportieren, hat ihm der Vermieter den entgangenen Gewinn zu ersetzen. Der Vermieter habe eigenmächtig gehandelt, befand das Landgericht Coburg. Und verurteilte einen Vermieter, den dem Mieter durch den Lift-Entzug entstandenen Umsatzverlust von rund 4.300 € zu ersetzen. Sachverhalt Der ... weiter lesen
Bei einer Schließung des Betriebs darf die Arbeitsschutzbehörde eine Kündigung des Ar-beitsverhältnisses während der Elternzeit ausnahmsweise für zulässig erklären. Dies hat das BVerwG in seiner Entscheidung vom 30.09.2009, 5 C 32/08 festgestellt. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte eine Arbeitnehmerin im Anschluss an die Mutterschutzfrist Elternzeit beantragt. Bereits vor Geburt des Kindes wurde allen übrigen Arbeitnehmern gekündigt. Nach der Geburt des Kindes und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragte der Insolvenzverwalter bei der Arbeitsschutzbehörde, die Kündigung des Arbeitsverhältnisses für zulässig zu erklären. ... weiter lesen
Der Generalbundesanwalt führt gegen mehrere Jugendliche und einen Heranwachsenden ein Ermittlungsverfahren wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Den Beschuldigten liegt zur Last, gemeinschaftlich versucht zu haben, aus dem niederen Beweggrund "Ausländerhaß" zwei Vietnamesen zu töten, und diese vorsätzlich schwer verletzt zu haben. Die Täter - Mitglieder der örtlichen rechtsextremistischen Jugendszene - sollen die Vietnamesen verfolgt, sie zu Fall gebracht und wuchtig mit den Fäusten sowie mit - teilweise schweren, festen - Schuhen auf Kopf, Bauch und Rücken der Geschädigten eingetreten haben. Dabei sollen sie Parolen wie "Ausländer verrecke" und "Ausländersau" geschrieen haben. Nach einer von ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. In der Presse war in den vergangenen Wochen mitunter von Fällen zu lesen, in denen Mieter eine Kündigung von der Kommune bzw. dem kommunalen Wohnungsunternehmen erhalten hatten, damit in diesen Wohnungen Flüchtlinge untergebracht werden können. Können solche Kündigungen wirksam sein? Keine Kündigung wegen Eigenbedarfs: Wegen Eigenbedarfs kann eine Gemeinde grundsätzlich nicht kündigen, da der Vermieter gem. § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB dabei die Wohnung für sich oder nahe Angehörige benötigen muss. Da es sich bei Gemeinden oder gemeindeeigenen ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln im Auftrag der Time Gate GmbH , ebenfalls aus Köln, erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Die Time Gate GmbH ist wieder mals gegen die Verwendung der Bezeichnung „SAM“ für Bekleidung vorgegangen. In der neusten Abmahnung wird die Verletzung an der Marke „SAM“ im Bezug auf Handschuhe geltend gemacht. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum im Auftrag der Time Gate GmbH berichtet: ... weiter lesen