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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Allgemeine Ratgeber

Die allgemeine Verkehrskontrolle -Ein kurzer Leitfaden für den „Notfall“
Dem einen oder anderen Autofahrer passiert es mal weniger, mal häufiger, dass er ein Blinken, eine leuchtende Schrift oder eine altmodische „Polizeikelle“ während seiner Autofahrt gezeigt bekommt und dann richtigerweise der Polizei folgt und sein Fahrzeug in der Nähe der Beamten zum Halten bringt. Die Polizei darf zum Teil nach den Vorschriften der Polizeigesetze der einzelnen Bundesländer, zum... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Frank Matthias Peter)

Abmahnung Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH für das Musikwerk „The Call“ (Original Motion Picture Score)
Die Daniel Sebastian Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH das Musikwerk „The Call“ ab. Was bedeutet das?   Eine solche Abmahnung beinhaltet regelmäßig die Forderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von für die außergerichtliche Verfolgung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Zulässigkeit eines Fernseh-Werbeblockers - keine Marktstörung nach § 1 UWG
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern den Streit entschieden zwischen dem ausschließlich durch Einnahmen aus kommerzieller Werbung finanzierten Fernsehsender RTL und der Beklagten, die ein zum Anschluß an Fernseher oder Videorekorder bestimmtes Vorschaltgerät produziert und vertreibt. Dieses Gerät ermöglicht es, daß, sobald im gewählten Programm Werbung erscheint, auf... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Leitende Angestellte – Kündigungsschutz
Welche Besonderheiten sind hinsichtlich des Kündigungsschutzes von leitenden Angestellten zu beachten? Dazu ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Begriff: Als leitende Angestellte werden nach der Definition des Kündigungsschutzgesetzes Personen bezeichnet, die zur selbstständigen Einstellung oder Entlassung von Arbeitnehmern befugt sind. An dieses... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit
(Stuttgart) Das Bundesarbeitsgericht hat soeben über eine Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit entschieden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Henn)

Im Skigebiet ist mit Glätte zu rechnen
Coburg/Berlin (DAV). Dem ?Flachländer? droht wegen der generellen milderen Witterung das Gespür für Schnee und Eis abhanden zu kommen. Auch und gerade deswegen sollte er in Skigebieten Vorsicht walten lassen. Denn dort hat er mit Glätte zu rechnen. Wer gleichwohl als Fußgänger ausrutscht, hat relativ schlechte Aussichten, hierfür jemanden haftbar machen zu können. So wies das Landgericht Coburg am 30. April 2007 (AZ: 22 O... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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