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Rechtsanwälte und Kanzleien

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In Kooperation mit dem ASS Claudia Walter  Friedrichstraße 22 a, 15537 Erkner
Telefon: 03362 3768
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Foto Annette Römer  Gerhart-Hauptmann-Str. 3, 15537 Erkner
Römer
Telefon: 03362/27373
Rechtsanwältin in Erkner
Foto Hans-Rainer Raubach  Friedrichstraße 20, 15537 Erkner
Raubach
Telefon: 03362/ 81 73
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Allgemeine Ratgeber

„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers
„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers Seit einigen Jahren schießen sogenannte „China-Onlineshops” wie Pilze aus dem Boden. Unter den bekanntesten von ihnen sind an dieser Stelle beispielhaft Miniinthebox.com, Lightinthebox.com, Fasttech.com oder Banggood.com zu nennen. Wie der Name „China-Onlineshops” oder einfach „China-Shops” schon vermuten lässt,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Kornmeier und Partner Abmahnung für EMI Music Germany GmbH & Co. KG „She Wolf – David Guetta feat. Sia“ Top 50 Dance Charts
In einer aktuell bearbeiteten Abmahnung wurde durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen in Tauschbörsen ausgesprochen. Die Abmahnung wird im Namen und im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG ausgesprochen. Neben der Zahlung in Höhe von 450 EUR wird die Abgabe einer Unterlassungs- und... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner)

Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung kündbar
Seit einigen Jahren werden Versicherungsnehmern nicht selten zusätzlich zu den Vertragsunterlagen zu dem Versicherungsvertrag sog. Kostenausgleichsvereinbarungen vorgelegt und mit diesen abgeschlossen. In diesen Vereinbarungen verpflichtet sich der Versicherungsnehmer zum Ausgleich der Einrichtungs- und Abschlusskosten, also v.a. der Kosten, die für Provisionen für Versicherungsvermittler aufzuwenden sind. Dieses... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)

BGH: Ab 01.08.2014 müssen Banken über Innenprovisionen aufklären
Eine bemerkenswerte Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 03.06.2014 – XI ZR 147/12 – getroffen. Wieder einmal hatte der BGH sich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit Banken zur Aufklärung über vereinnahmte Provisionen verpflichtet sind. Gegenstand des Verfahrens war ein Streit darüber, ob im konkreten Fall eine Bank im Jahre 1996 zur Offenlegung vereinnahmter Provisionen verpflichtet... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)

Bei Neuaufteilung einer Schenkung wird Grunderwerbssteuer fällig
Schleswig (jur). Eltern, die im Vorgriff auf das spätere Erbe ihren Kindern eine Schenkung machen, sollten dies gut planen und mit den Kindern besprechen. Denn sonst kann unnötige Grunderwerbssteuer fällig werden, wie aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts (FG) in Schleswig hervorgeht (Az.: 3 K 125/09). Im entschiedenen Fall hatte die Muter ihren... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Vorzeitige Beendigung der Elternzeit, Übertragung der Restelternzeit und Verlängerung der Elternzeit
Was passiert, wenn eine Arbeitnehmerin während der für das erste Kind beantragten und gewährten dreijährigen Elternzeit ein zweites Kind bekommt und die Elternzeit für beide Kinder auf insgesamt sechs Jahre verlängern möchte? Wäre es auch möglich, die für das erste Kind beantragte Elternzeit nur zum Zwecke der Inanspruchnahme eines zweiten Mutterschaftsurlaubs zu beenden? Was... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)


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