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Rechtsanwalt in Esens

Rechtsanwälte und Kanzleien

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In Kooperation mit dem ASS Harro Lukas  Vor dem Drostentor 2, 26427 Esens
Telefon: 04971 912013
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Allgemeine Ratgeber

Unregelmäßige Einkünfte werden bei Hartz IV auf ein Jahr verteilt
Mainz (jur). Verfügen Hartz-IV-Aufstocker arbeitsbedingt nur wenige Male pro Jahr über erzielte Einkünfte, können diese zur Berechnung des Arbeitslosengeldes II auf zwölf Monate verteilt werden. Der sonst übliche sechsmonatige Zeitraum ist dann ausnahmsweise nicht heranzuziehen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem am Dienstag, 5. Februar 2013, veröffentlichten Urteil... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Minderung der Miete bei Lärm.
Das Minderungsrecht kann für einzelne Räume der Wohnung unterschiedlich beurteilt werden: In Funktionsräumen, wie Küche, Bad und Flur, muss der Mieter mehr Lärm hinnehmen als in Wohn- und Schlafräumen. Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 23.9.2009, Az. VIII ZR 300/08) hat in einer aktuellen Entscheidung darauf hingewiesen, dass bei einer Lärmbelästigung nicht ohne weiteres von einem... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

OLG Frankfurt entscheidet zur Wettbewerbswidrigkeit von Testwerbung in Fernsehspots
Werbung für Produkte oder Dienstleistungen mit Testergebnissen ist für Unternehmen besonders attraktiv. Die Verbraucher vertrauen den objektiven Testergebnissen der Tester oftmals mehr als den Werbeaussagen des Unternehmens. Besonders vertrauenswürdig sind Testergebnisse der Stiftung Warentest. Für die Werbung mit Testergebnissen haben sich Standards gebildet, die in den Bedingungen der Stiftung Warentest zur... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Cannabis im Straßenverkehr; 7,4ng/ml THC & 120ng/ml THC-COOH
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, 7. Kammer hat am 07.01.2011 zum Aktenzeichen 7 L 1543/10 durch Beschluss den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine Ordnungsverfügung abgelehnt. Als Begründung führt das Verwaltungsgericht aus, dass die vorgenommene Interessenabwägung zu Lasten des Antragstellers ausfällt, weil die Ordnungsverfügung nach... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Janine D. Wagner)

Sind Pornofilme urheberrechtlich geschützt?
Pornofilme sind dann urheberrechtlich nicht geschützt, wenn sie lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise zeigen, so das LG München, Beschluss von 29.05.2013 – Az.: 7 O 22293/12. Im Rahmen eines urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs wurde die Frage erläutert, ob zwei Pornofilme urheberrechtlichen Schutz genießen. Die münchener Richter haben aufgrund des nicht ordnungsgemäßen... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Jenny Gocheva)

Dr. Gero Kollmer: Gericht Urteilt: Anleger muss Rechnung nicht bezahlen
(zum Urteil des Amtsgerichts Weilheim v. 05.07.2012 AZ 2 C 102/12) Dr. Kollmer CML Rechtsanwaltsgesellschaft m.b.H. Dr. Gero Kollmer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Das Amtsgericht Weilheim und die oberbayerischen Sanka-Jäger Nun befasst sich das Amtsgericht Weilheim (Oberbayern) mit diesem Phänomen: Die Amerikaner nennen es ambulance chasing (Krankenwagenjagd). Das soll die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Gero Kollmer)


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