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Die LEGALISTO Inkasso GmbH aus Berlin verschickte kürzlich ein Inkasso Schreiben im Auftrag der Digital Millennium Forensics Inc. aus Vancouver, Kanada, wegen angeblicher Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung . Inhalt des Schreibens: Unser Mandant erhielt kürzlich ein Inkasso Schreiben von der Legalisto Inkasso GmbH aus Berlin. Laut Schreiben sei die Legalisto Inkasso GmbH von der Digital Millennium Forensics Inc. aus Kanada beauftragt worden. Diese habe die angeblich bestehenden Forderungen mit Vertrag vom 12.11.2021 von der Daedalic Entertainment GmbH übernommen. Dem Schreiben würde eine ... weiter lesen
LG Zweibrücken, Urteil im „Veganer-Prozess” vom 16.11.2004: Berufung der Kläger zurückgewiesen In dem Rechtsstreit 1. 2. 3. 4. - Kläger, Widerbeklagte und Berufungskläger - Prozessbevollmächtigte: gegen - Beklagter, Widerkläger und Berufungsbeklagter - Prozessbevollmächtigter: wegen Beseitigung und Duldung, hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Zweibrücken durch die Präsidentin des Landgerichts, die Richterin am Landgericht und den Richter am Amtsgericht auf die mündliche Verhandlung vom 16.11.2004 ... weiter lesen
Die Kanzlei IPPC Law aus Berlin verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Pornofilm "Banging The Banker" . Weitere Abmahnungen in der Vergangenheit: Die MG Premium Ltd hat auch in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an verschiedenen Pornofilmen durch die Kanzlei IPPC Law abmahnen lassen. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird das Filesharing des Pornofilms "Banging The Banker" vorgeworfen. Gefordert wird aufgrund dieser Rechtsverletzung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung . ... weiter lesen
Die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin mahnt derzeit für Michael Geiss die Verletzung von Urheberrechten an Produktbildern ab. Inhalt der Abmahnung: Laut Abmahnung sei Herr Michael Geiss Urheber des in der Abmahnung gegenständlichen Bildmaterials. Der Abgemahnte habe auf eBay bei der Bewerbung eines Angebots eine Fotografie des Herrn Michael Geiss verwendet, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Durch das Verwenden des Bildmaterials zur Bewerbung seines Angebots, habe der Abgemahnte das Bildmaterial im Sinne des §16 UrhG unerlaubt vervielfältigt und im Sinne des §19a UrhG öffentlich ... weiter lesen
Im Januar 2001 übersandte die spätere Beklagte – ein Versandhandelsunternehmen mit Sitz in Spanien – dem späteren Kläger, einem Münchener Rechtsanwalt, eine schriftliche „Prämienbenachrichtigung.“ Dort wurde dem Kläger eine wertvolle Prämie zugesagt (DM 5.000,00 = € 2.556,46 in bar, wahlweise ein Farbfernseher in gleichem Wert), falls er eine bestimmte Prämiennummer frei rubbelt und eine Mindestbestellung von DM 25,00 abgibt. Der Kläger rubbelte die besagte Nummer, bestellte und verlangte seine Geldprämie. Statt DM 5.000,00 erhielt er ein Schreiben der Beklagten mit dem Hinweis, dass er leider nicht zu den glücklichen Gewinnern zähle. Der Gewinn sei unter allen Einsendern ausgelost worden und an einer andere Person gegangen. So ... weiter lesen
Die Kanzlei Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München mahnt im Auftrag der FC Bayern München AG wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkauf auf eBay-Kleinanzeigen ab. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Lentze Stopper Rechtsanwälte für verschiedene Fußballvereine berichtet. Gegenstand der Abmahnungen ist zumeist ein Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen der Vereine gewesen. Dieser Verstoß wird regelmäßig in einem Verkauf von Tickets über ... weiter lesen
Die Kanzlei H.P.R. Heinrich Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. mahnt im Namen der Denk Keramische Werkstätten e.K ., einen eBay-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll auf dem Online-Marktplatz eBay-Kleinanzeigen eine Kerze unter dem Begriff "Schmelzfeuer" zum Kauf angeboten haben. Bei dem Begriff "Schmelzfeuer" handelt es sich nach Auffassung der H.P.R. Heinrich Partner Rechtsanwälte um eine geschützte Marke . Diese Marke sei beim DPMA für die Nizza-Klassen 4 (Kerzen und Dochte), die ... weiter lesen
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, ob die Teilnehmer an gefährlichen Sportwettbewerben untereinander haften, wenn sie einander trotz Einhaltung oder nur geringfügiger Verletzung der Wettbewerbsregeln Schäden zufügen. In dem zu entscheidenden Fall ging es um eine vom Porsche Club Schwaben e.V. auf dem Hockenheimring veranstaltete "Gleichmäßigkeitsprüfung". Nach dem Reglement der Veranstaltung bestand der Wettbewerb darin, innerhalb von 20 Minuten zwei beliebige Runden in der absolut gleichen Zeit zu fahren. Bei der Wertung wurde pro 1/100 Sekunde Abweichung ein Punkt abgezogen; bei Punktgleichheit entschied die höhere Anzahl der Runden und dann die höhere Durchschnittsgeschwindigkeit. An dieser ... weiter lesen
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Videospiel "Barotrauma" erhoben wird. Über das Spiel "Barotrauma": Barotrauma ist ein sogenanntes " Side-Scroller-Spiel" . Das Horrorspiel handelt von einem U-Boot , dass die Ozeane des Mondes Europa durchquert. Der Spieler bekommt eine Aufgabe zugewiesen und muss mit dem Rest der Mannschaft koexistieren. Bei einigen Spielvarianten gibt es unter anderem die Rolle des Verräters. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, das Spiel " Barotrauma " ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Scholz aus Hannover mahnen im Auftrag der Handy Deutschland GmbH , ebenfalls aus Hannover, erneut einen eBay-Verkäufer wegen eines Wettbewerbsverstoßes ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay ein Smartphone mit der Eigenschaft „Neu“ zum Kauf angeboten hat, obwohl das Smartphone schon benutzt wurde. Die Plattform eBay hat bestimmte Vorgaben, wann ein Produkt als neu angeboten werden darf. Die Artikel müssen neu und unbenutzt sein. Zudem darf das Produkt keine Gebrauchsspuren aufweisen. Wenn ein Artikel schon einmal benutzt wurde, so wäre die Eigenschaft ... weiter lesen
Zahlungsaufforderung des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen wegen einer Verstoßes gegen eine Unterlassungsverpflichtung. Uns erreichte eine Mandats-Anfrage, welche sich auf ein Schreiben des IDO e.V. aus Leverkusen bezieht. Mit diesem Schreiben soll Zahlung von einer Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen eine Unterlassungsverpflichtung geltend gemacht werden. Der IDO e.V. ist bereits bekannt für das Verschicken von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen an Betreiber von Online-Shops, die insbesondere auf der Plattform eBay auftreten. Regelmäßig richtet sich der IDO mit Abmahnschreiben an Händler, ... weiter lesen
Die Kanzlei Sarwari aus Hamburg verschickt derzeit erneut Abmahnungen für die VPS Film-Entertainment GmbH aus Herschweiler-Pettersheim wegen Filesharing . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen ein erotisches Filmwerk im Internet unerlaubt zum Download angeboten zu haben. Vorliegend soll es sich um den Erotikfilm "Dorcel-Stars #8" handeln. Der Verstoß sei durch die Firma CS Electronic-IT aufgedeckt worden, welche zur Recherche auf verschiedenen Internettauschbörsen beauftragt worden sei. Forderungen aus der Abmahnung: Gefordert wird aufgrund der vorgeworfenen ... weiter lesen