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Die Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise aus Würzburg mahnt im Auftrage der Audi AG aus Ingolstadt einen Online-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Online-Händlern wird vorgeworfen in seinem Online-Shop Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche die geschützten Kennzeichen der Audi AG tragen und somit die Markenrechte der Audi AG verletzen. Konkret geht es hierbei um Embleme für Kraftfahrzeuge , sowie um die in der Artikelbeschreibung verwendeten Bezeichnungen "AUDI A3", "A4", "A5" und "A6" . ... weiter lesen
Die Kanzlei Meyer Bohl Wenk Fischer ( MBBS ) aus Hamburg mahnt für die Bendel Werkzeuge GmbH & Co. KG aus Bad Bevensen einen eBay Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke "Tornador" ab. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung ist ein eBay Händler . Dieser bietet über seinen eBay Shop verschiedene Reinigungsgeräte zum Kauf an. Die Kanzlei MBBS wirft dem abgemahnten eBay Händler vor, dass das Verwenden des Begriffes "Tornador" in einer Artikelbeschreibung rechtswidrig war. Der Abgemahnte habe zum Bewerben eigener Produkte den Satz "Diese ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Mad Max: Fury Road" . Über den Film "Mad Max: Fury Road": Der Film "Mad Max: Fury Road" ist ein US-amerikanischer Endzeitfilm aus dem Jahr 2015. Der Film kam am 7. Mai 2015 in die US-Kinos und am 14. Mai 2015 in die deutschen Kinos. Regie führte George Miller. Der Film "Mad Max: Fury Road" handelt von zwei Außenseitern die in einer trüben Wüstenlandschaft leben. Diese zwei Außenseiter sind Max, ein Mann der ... weiter lesen
Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Fällen erneut mit der Frage beschäftigt, ob und inwieweit der Auftraggeber eines Bauwerks dafür haftet, daß ein Nachunternehmer seine Werkleistung nicht in der vereinbarten Zeit erbringen kann, weil der Vorunternehmer, auf dessen Arbeiten die nachfolgende Werkleistung aufbaut, seine Leistung nicht zeitgerecht oder ordnungsgemäß erbracht hat. Im Verfahren VII ZR 38/99 verlangte die Klägerin von ihrem Auftraggeber die Bezahlung verzögerungsbedingter Mehrkosten, weil sie ihre Arbeiten wegen unzureichender Gründungsarbeiten des Vorunternehmers nicht in der vereinbarten Zeit erbringen konnte. Im Verfahren VII ZR 185/98 wollte die Klägerin von ihrem Auftraggeber Ersatz von Mehrkosten für Löhne, ... weiter lesen
Wer sich, im Bus stehend, nicht festhält, hat grundsätzlich den Schaden selbst zu tragen, der ihm entsteht, wenn der Bus zu einer Notbremsung gezwungen ist. Der in München ansässige spätere Kläger war im Juni 2003 Fahrgast in einem Linienbus der Münchner Verkehrsgesellschaft, deren Versicherungsangelegenheiten (Schadensab-wicklung) von der später beklagten Haftungsgemeinschaft wahrgenommen werden. Verkehrsbedingt musste der – ebenfalls später mitverklagte – Busfahrer eine Vollbremsung hinlegen. Dadurch wurde der im Bus stehende Kläger vorwärts geschleudert. Er erlitt eine Verletzung am Brustbein und musste vom Roten Kreuz an der Unfallstelle ambulant versorgt werden. Anschließend war er zweieinhalb Monate arbeitsunfähig und ... weiter lesen
Der Volksmund sagt „Geschenkt ist geschenkt, und wiederholen ist gestohlen.“ Der Gesetzgeber hat dies anders gesehen und in § 528 BGB angeordnet, dass der Beschenkte den erhaltenen Gegenstand zurückgeben muss, wenn der Schenker nach Vollziehung der Schenkung nicht mehr in der Lage ist, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten und die ihm obliegenden Unterhaltspflichten zu erfüllen. Diese Vorschrift erfreut sich steigender Beliebtheit, seitdem wir alle immer älter werden und im Alter auf Pflegeheime zurückgreifen müssen. Dann reichen nämlich die Rente und das vorhandene Vermögen oft nicht aus, und es müssen Sozialleistungen beantragt werden. Die Behörden ... weiter lesen
Abmahnung der Becker Haumann Gursky (früher: Becker Haumann Mankel Gursky) Rechtsanwälte aus Dortmund im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs. Die Becker Haumann Gursky Rechtsanwälte, vormalig Becker Haumann Mankel Gursky, aus Dortmund vertreten die Interessen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, bekannter als Fußballverein BVB. Derzeit richtet sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise online Tickets zu Fußballspielen des BVB verkauft haben soll. Beim Kauf von Fußballtickets des BVB akzeptiert der Käufer die sogenannten Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Matrix Resurrections" . Über den Film "Matrix Resurrections": Der Film "Matrix Resurrections" ist eine US-amerikanischer Science-Fiction-Actionfilm aus dem Jahre 2021. Der Film kam am 23. Dezember 2021 in die deutschen Kinos. Regie führte Lana Wachowski. Der Film "Matrix Resurrections" handelt von Neo. Um herauszufinden, ob seine Realität ein physisches oder mentales Konstrukt ist, muss sich Neo erneut dafür entscheiden, dem ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "The Marksman - Der Scharfschütze" . Über den Film "The Marksman - Der Scharfschütze": Der Film " The Marksman - Der Scharfschütze" ist ein US-amerikanischer Actionfilm von Robert Lorenz aus dem Jahre 2021. Der Film kam am 15. Januar 2021 in die US-amerikanischen Kinos. Der Film "The Marksman - Der Scharfschütze" handelt von dem Rancher und pensionierten US- Marine Jim Hanson. Er lebt in einer Grenzstadt in Arizona. ... weiter lesen
Die BRANDI Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Miele & Cie. KG aus Gütersloh einen Online- Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der Kanzlei BRANDI vorgeworfen, über einen Online-Shop im Internet Ersatz- und Zubehörteile für Geräte des Herstellers Miele zum Kauf angeboten zu haben. Der Verkauf der Teile über den Online-Shop seitens des Abgemahnten, sei von Miele niemals autorisiert worden. Miele würde im europäischen Wirtschaftsraum ein selektives Vertriebssystem betreiben. Die Vertriebspartner wären daher vertraglich verpflichtet, Ersatz- und ... weiter lesen
Kundenbindung auf Zwang: Wenn der Vertragspartner eine Kündigung ignoriert Viele Menschen sind tagtäglich davon betroffen, viele nennen es Abzocke mit System: Unternehmen, die nichts von einer Kündigung ihres Kunden wissen wollen. Vielmehr wollen sie Verträge, die ihnen Geld einbringen (v.a. Abos, Miet- bzw. Dienstleistungsverträge), unbedingt verlängern. Dahinter steckt also Geldmacherei. Um die Kündigung zu ignorieren oder nicht bzw. nur angeblich anzuerkennen, eröffnen sich den Unternehmen vielfältige Möglichkeiten. Nicht selten durchschaut ein Kunde das Vorgehen zu spät, wenn die Kündigungsfrist schon abgelaufen ist. Oft werden solche Praktiken bei ... weiter lesen
Die Kanzlei Albrecht Legal aus Hamburg hat erneut eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Fotografien im Auftrag von Folkert Knieper aus Bremen verschickt. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei Albrecht Legal für Folkert Knieper berichtet. In der Vergangenheit wurden die Abmahnungen teilweise auch im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH oder durch Herrn Folkert Knieper persönlich ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnungen waren zumeist angebliche Urheberrechtsverletzungen an Fotos von Nahrungsmitteln und Speisen . Diese Werke sollen regelmäßig von ... weiter lesen