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Die Kanzlei Albrecht Legal aus Hamburg hat erneut eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Fotografien im Auftrag von Folkert Knieper aus Bremen verschickt. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei Albrecht Legal für Folkert Knieper berichtet. In der Vergangenheit wurden die Abmahnungen teilweise auch im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH oder durch Herrn Folkert Knieper persönlich ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnungen waren zumeist angebliche Urheberrechtsverletzungen an Fotos von Nahrungsmitteln und Speisen . Diese Werke sollen regelmäßig von ... weiter lesen
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz konkretisierte in zwei Urteilen vom 07.10.2014, wann beim Handeln unter fremden Namen ein Eigengeschäft unter falscher Namensangabe und wann ein Geschäft des Namensträgers vorliegt (AZ.: 3 U 91/14, 3 U 211/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte , Bonn , Düsseldorf , Frankfurt , Köln und Zürich führt aus: Das OLG führte aus, beim Handeln unter fremden Namen sei zunächst danach zu unterscheiden, ob aus der Sicht der anderen Partei, die insoweit maßgeblich ist, ein Geschäft des Namensträgers oder ein Eigengeschäft des Handelnden vorliegt. Dann konkretisierte das OLG, wann ein ... weiter lesen
Die Kanzlei Lentze Stopper aus München mahnt im Auftrage der DAZN Limited aus Großbritannien, erneut den Inhaber eines Gastronomiebetriebs wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Wir hatten in der jüngeren Vergangenheit bereits über Abmahnungen der Kanzlei Lentze Stopper für die DAZN Limited berichtet. Über die DAZN Limited: Nach eigenen Angaben ist die DAZN Limited einer der führenden Pay-TV Anbieter im Bereich der Live-Sportübertragungen. Die DAZN Limited sei in Deutschland unter anderem Inhaberin der Nutzungsrechte an den Live-Übertragungen von Spielen der UEFA Champions ... weiter lesen
Die Koch Media GmbH hat einen Mahnbescheid wegen angeblichen Filesharings des PC-Spiels "Kingdom Come: Deliverance" beantragt. Dieser wurde dem Abgemahnten nun zugestellt. Über "Kingdom Come: Deliverance": Kingdom Come: Deliverance ist ein Frist-Person-Rollenspiel, welches auf historischen Ereignissen Europas im frühen 15. Jahrhundert basiert. Es wurde von den Warehorse Studios entwickelt und am 13. Februar 2018 veröffentlicht. Es ist für Microsoft Windows, Xbox One und PlayStation 4 erhältlich. Über den Mahnbescheid: Einem Mahnbescheid geht regelmäßig eine Abmahnung desjenigen ... weiter lesen
Rechtsanwältin Himburg aus Berlin hat im Namen der CAMA Ventures LLP aus Kanada, den Eigentümer einer Ferienwohnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an einer Fototapet e abgemahnt. Inhalt der Abmahnung: Bei dem Abgemahnten handelt es sich um den Eigentümer einer Ferienwohnung . Dieser soll zum Bewerben seiner Ferienwohnung auf einer eigenen Website , sowie diversen Buchungsplattformen für Hotels und Ferienwohnungen , Innenaufnahmen der Wohnung ins Internet gestellt haben. Auf diesen Bildern soll sich im Hintergrund jeweils eine Fototapete an der Wand befinden . Durch das hochladen der Bilder mit der ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass der Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin derzeit im Auftrage der Wetega UG aus Kirchlengern Mitbewerber der UG wegen angeblich fehlender Warnhinweise auf Biozid Produkten abmahnen soll. Über die Wetega UG: Die Wetega UG aus Kirchlengern ist nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren auf den Verkauf von Haushaltsprodukten spezialisiert. Diese Produkte bietet die Wetega UG über die Website postenguru.com an. Die Wetega UG hat auch in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen gegen Mitbewerber aussprechen lassen. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung betroffen ist ein Mitbewerber der Wetega UG . Diesem wird in der ... weiter lesen
Die Kanzlei Meyer Bohl Wenk Fischer ( MBBS ) aus Hamburg mahnt für die Bendel Werkzeuge GmbH & Co. KG aus Bad Bevensen einen eBay Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke "Tornador" ab. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung ist ein eBay Händler . Dieser bietet über seinen eBay Shop verschiedene Reinigungsgeräte zum Kauf an. Die Kanzlei MBBS wirft dem abgemahnten eBay Händler vor, dass das Verwenden des Begriffes "Tornador" in einer Artikelbeschreibung rechtswidrig war. Der Abgemahnte habe zum Bewerben eigener Produkte den Satz "Diese ... weiter lesen
Nichtigkeit einer Abschlagszahlungsvereinbarung im Bauträgervertrag bei einem Verstoß gegen die Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit zwei parallelen Urteilen vom 22.12.2000 zu den Grundsatzfragen Stellung genommen, welche Rechtsfolgen sich ergeben, wenn eine Abschlagszahlungsvereinbarung in einem Bauträgervertrag zu Lasten des Erwerbers gegen die Regelung des § 3 Abs. 2 MaBV verstößt. Zwei Ehepartner haben je eine noch zu bauende Eigentumswohnung von dem Bauträger erworben. In den notariell beurkundeten Verträgen haben sich die Eheleute zur Zahlung des "Kaufpreises" in mehreren Raten verpflichtet. Die entsprechende Vereinbarung wich zu ihren Ungunsten von der MaBV ab. Die ... weiter lesen
Das Fotostudio Fotografie Heide UG aus Aidenbach mahnt einen eBay-Verkäufer wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern ab. Inhalt der Abmahnung: Die Fotografie Heide UG mahnt im eigenen Namen einen eBay-Verkäufer ab. Dieser soll auf eBay in seinen eBay-Angeboten Bilder zum Bewerben seiner Artikel verwendet haben, ohne die entsprechenden Nutzungsrechte für diese Bilder zu besitzen. Inhaberin der Rechte an den Lichtbildern ist laut Abmahnung die Fotografie Heide UG selbst, §§ 7,8 UrhG. Durch das Verwenden der Lichtbilder, habe der abgemahnte eBay-Verkäufer die Bilder veröffentlicht und somit eine Urheberrechtsverletzung nach § 19a ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Bei solchen Zusatzkosten kann es sich zum Beispiel um Ein- und Ausbaukosten handeln. In seinem Urteil vom 17.10.2012 (Az. VIII ZR 226/11) stellte der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs fest, dass ein zuvor bereits vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefälltes Urteil vom 16.11.2011 (Az. C-65/09, C-87/09) nicht auf Fälle anwendbar sei, in denen Unternehmer Kaufverträge untereinander abschließen. Der Entscheidung des EuGH lag zugrunde, dass ein Verbraucher im Rahmen seines Nacherfüllungsanspruches ... weiter lesen
Die Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise aus Würzburg mahnt im Auftrage der Audi AG aus Ingolstadt einen Online-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Online-Händlern wird vorgeworfen in seinem Online-Shop Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche die geschützten Kennzeichen der Audi AG tragen und somit die Markenrechte der Audi AG verletzen. Konkret geht es hierbei um Embleme für Kraftfahrzeuge , sowie um die in der Artikelbeschreibung verwendeten Bezeichnungen "AUDI A3", "A4", "A5" und "A6" . ... weiter lesen
Die Kanzlei Blaum Dettmers Rabstein mahnt für die freakware GmbH aus Kerpen einen Unternehmer wegen verschiedener Rechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die freakware GmbH in großem Umfang mit Klemmbausteinen verschiedener Hersteller handeln würde. Die freakware GmbH sei zudem exklusive Vertriebspartnerin der Doubleeagle Industry Limited bezüglich der Klemmbausteinen der Marke CaDA für Deutschland, Österreich und die Schweiz. Dem abgemahnten Unternehmer werden verschiedene Rechtsverletzungen vorgeworfen. Diese Rechtsverletzungen seien durch Testkäufe ermittelt worden. Unter anderem wird ... weiter lesen