Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Lutherstadt Eisleben - Zivilrecht
Experten-Ratgeber
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Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München mahnt im Auftrag der BMW AG , ebenfalls aus München, einen Verkäufer von Zubehörteilen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst führt die abmahnende Kanzlei in der Abmahung auf, dass die BMW AG Inhaberin verschiedener Marken sei. Zu diesen Marken gehöre unter anderem die beim DPMA eingetragene Marke Nr. 302013007528 (BMW Logo) . Der Schutz dieser Marke erstrecke sich auch auf Zubehörteile . Der Abgemahnte soll Zubehörteile mit dem BMW Logo gekennzeichnet und zum Kauf angeboten haben. Da das BMW Logo als Marke geschützt sei, habe der ... weiter lesen
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, daß der Abfindungsanspruch des Miterben, der nicht Hoferbe geworden ist, in entsprechender Anwendung des § 12 Abs. 2 Satz 3 der Höfeordnung nach billigem Ermessen zu erhöhen ist, wenn die Entwicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse in der für die Abfindung maßgeblichen Bemessung des Hofeswertes nicht mehr hinreichend zum Ausdruck kommt. Die Höfeordnung, die in den Ländern Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gilt, sieht vor, daß ein als Hof im Grundbuch eingetragener landwirtschaftlicher Besitz als Teil der Erbschaft nur einem der Erben (dem Hoferben) zufällt (Ausnahme von dem Grundsatz, daß die Erbschaft allen Erben gemeinschaftlich ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Scholz aus Hannover mahnen im Auftrag der Handy Deutschland GmbH , ebenfalls aus Hannover, erneut einen eBay-Verkäufer wegen eines Wettbewerbsverstoßes ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay ein Smartphone mit der Eigenschaft „Neu“ zum Kauf angeboten hat, obwohl das Smartphone schon benutzt wurde. Die Plattform eBay hat bestimmte Vorgaben, wann ein Produkt als neu angeboten werden darf. Die Artikel müssen neu und unbenutzt sein. Zudem darf das Produkt keine Gebrauchsspuren aufweisen. Wenn ein Artikel schon einmal benutzt wurde, so wäre die Eigenschaft ... weiter lesen
Die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin mahnt für Michael Geiss erneut die Verletzung von Urheberrechten an Produktbildern ab. Wir hatten in der Vergangenheit schon über ähnlich lautende Abmahnungen von Michael Geiss durch die Kanzlei Sievers & Kollegen berichtet. Inhalt der Abmahnung: Laut Abmahnung sei Herr Michael Geiss Urheber des in der Abmahnung gegenständlichen Bildmaterials. Der Abgemahnte habe auf eBay bei der Bewerbung eines Angebots eine Fotografie des Herrn Michael Geiss verwendet, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Durch das Verwenden des Bildmaterials zur Bewerbung seines Angebots, habe der ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass der Verband des eZigarettenhandels e.V. aus Berlin erneut Abmahnungen wegen verschiedener Verstöße, wie z.B. Verstöße gegen das Werbeverbot im eZigarettenhandel verschickt haben soll. Über den Verband des eZigarettenhandels e.V.: Der Verband des eZigarettenhandels (kurz: VdeH) besteht nach eigener Auskunft aus über 100 kleinen und mittelständischen Unternehmen, welche elektrische Zigaretten und Liquids herstellen oder vertreiben. Der Verband wurde am 19.12.2011 gegründet. Inhalt der Abmahnung: Die Empfänger der Abmahnung sind eZigarettenhändler. Ihnen wird unter anderem ... weiter lesen
Sie wollen einen Stromvergleich durchführen und einen neuen Tarif suchen, sind sich aber nicht sicher, was Sie erwartet? In diesem Artikel finden Sie die wichtigsten Punkte zum Stromanbietervergleich und Tarifwechsel. Der Stromvergleich der meisten Vergleichsportale ist TÜV-geprüft und garantiert Ihnen verbraucherfreundliche Ergebnisse. Warum ein Vergleich der Stromanbieter wichtig ist Die Kunden haben drei Möglichkeiten, ihre monatlichen Stromkosten zu senken und Geld zu sparen: Sie können Geräte mit niedrigen Energiewerten kaufen, nicht benötigte Geräte regelmäßig ausschalten oder von der Steckdose trennen und den Stromanbieter wechseln. Der letzte Punkt ist bei weitem der effektivste. Dank des Internets ist ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Jolt" . Über den Film "Jolt": Der Film "Jolt" ist eine US-amerikanische Actionkomödie aus dem Jahr 2021. Der Film erschien am 23. Juli 2021. Regie führte Tanya Wexler. Der Film "Jolt" handelt von Lindy. Lindy ist eine Türsteherin mit Aggressionsproblemen. Sie macht sich nach dem Tod ihrer großen Liebe auf die Suche nach den Mördern. Ihr Vorhaben ist jedoch nicht gerade einfach, da sie ... weiter lesen
Seit Anfang des Jahres werden uns in der Kanzlei vermehrt Inkasso Schreiben der Legalisto GmbH zur Prüfung vorgelegt. Vermehrte Inkasso Schreiben von LEGALISTO: Die LEGALISTIO GmbH aus Berlin verschickt seit Anfang des Jahres vermehrt Inkasso Schreiben und fordert mit diesen die Zahlung einer Forderung innerhalb einer bestimmten Frist . Woher stammen die geltend gemachten Forderungen? Laut den Inkasso Schreiben handelt die Legalisto GmbH im Auftrag der Digital Millenium Forensic Inc. (DMF) aus Kanada. Das besondere ist, dass die DMF ursprünglich nicht Inhaberin der Forderungen war. Die geltend gemachten Forderungen ... weiter lesen
Die Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise aus Würzburg mahnt im Auftrage der Audi AG aus Ingolstadt, eBay-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Den abgemahnten eBay-Händlern wird vorgeworfen auf eBay Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche die geschützten Kennzeichen der Audi AG tragen und somit die Markenrechte der Audi AG verletzen. Konkret geht es hierbei um Embleme für Kraftfahrzeuge , sowie um die in der Artikelbeschreibung verwendeten Bezeichnungen "AUDI A3", "A4", "A5" und "A6" . Zudem soll ein eBay-Händler Aufkleber mit ... weiter lesen
Die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten die Interessen der OPM Merchandising GmbH aus Altenmarkt a.d. Alz, welche als autorisierte Verkaufsstelle Tickets für die Tournee der Band "die ärzte" verkauft. Die Rechtsanwälte verschickten kürzlich wieder eine Abmahnung, in welcher der unerlaubte Weiterverkauf von Tickets auf eBay gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe mehrere Tickets für die Tournee der Band "die ärzte" gekauft, um dieses auf eBay weiterzuverkaufen. Der Weiterverkauf dieser Tickets verstoße gegen Ziffer 8.2 ... weiter lesen
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchen der Vorwurf des Filesharings am Videospiel "Shadow Tactics: Alkos Choice" erhoben wird. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über Abmahnungen der NIMROD Rechtsanwälte wegen Filesharing-Vorwürfen bezüglich verschiedener Computerspiele berichtet. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist das Videospiel "Shadow Tactics: Alkos Choice" . Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, das Spiel "Shadow Tactics: Alkos ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es wieder um den Film "Dune" . Über den Film "Dune": Der Film "Dune" ist ein US-amerikanischer Science-Fiction-Film aus dem Jahr 2021. Der Film kam im September 2021 in die deutschen Kinos. Regie führte Denis Villeneuve. Der Film "Dune" handelt von einem im Jahre 10191 entbrennenden gigantischen Machtkampf um die Vorherrschaft über das Galaktische Imperium der Menschheit. Aus diesem Grunde schickt der kosmische Imperator Shaddam IV. ... weiter lesen