Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Zorneding - Zivilrecht
Rechtsanwälte für Zivilrecht im Umkreis von 25 km
Experten-Ratgeber
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
Die Kanzlei POPPE Rechtsanwälte und Notare aus Pinneberg mahnt im Auftrag der EMI Partnership Musikverlag GmbH aus Hamburg, einen YouTuber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an einem Musiktitel ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung betroffen ist ein YouTuber , welcher in seinem Video einen Musiktitel verwendet hat. Das Video hat der Abgemahnte bereits im Dezember 2014 auf YouTube hochgeladen. Laut Abmahnung der POPPE Rechtsanwälte handelt es sich bei dem Musiktitel "Ain`t Got No, I Got Life" um eine urheberrechtlich geschützte Komposition der EMI Partnership Musikverlag GmbH aus Hamburg. Durch das Verwenden ... weiter lesen
Die Ruhrkanzlei aus Dortmund verschickt für die SV Werder Bremen GmbH & Co. KG wieder eine Abmahnung wegen des Weiterverkaufs von Tickets auf eBay Kleinanzeigen . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird, wie in früheren Abmahnungen auch, vorgeworfen, dass er Tickets von Werder Bremen auf der Plattform eBay Kleinanzeigen zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) von Werder Bremen verstoßen haben soll. Werder Bremen habe ein Interesse daran den Schwarzhandel mit Tickets für die Bundesliga zu unterbinden. In der Abmahnung heißt es, dass dieses ... weiter lesen
Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (kurz: VbKfW) mit Sitz in Augsburg, mahnt erneut einen Kfz-Verkäufer wettbewerbsrechtlich ab. Über den Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.: Laut eigener Angaben ist der Verein seit den 1990er Jahren damit beschäftigt bundesweit die Einhaltung der Wettbewerbsregeln im Kfz-Gewerbe zu überwachen. Der Verein hat nach eigenen Angaben insgesamt mehr als 7.200 Mitglieder. Der rechtsfähige Verein beseitigt Verstöße durch Abmahnungen, in welchen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert wird. Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben in der ... weiter lesen
Nichtigkeit einer Abschlagszahlungsvereinbarung im Bauträgervertrag bei einem Verstoß gegen die Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit zwei parallelen Urteilen vom 22.12.2000 zu den Grundsatzfragen Stellung genommen, welche Rechtsfolgen sich ergeben, wenn eine Abschlagszahlungsvereinbarung in einem Bauträgervertrag zu Lasten des Erwerbers gegen die Regelung des § 3 Abs. 2 MaBV verstößt. Zwei Ehepartner haben je eine noch zu bauende Eigentumswohnung von dem Bauträger erworben. In den notariell beurkundeten Verträgen haben sich die Eheleute zur Zahlung des "Kaufpreises" in mehreren Raten verpflichtet. Die entsprechende Vereinbarung wich zu ihren Ungunsten von der MaBV ab. Die ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "The Commuter" . Über den Film "The Commuter": Der Film " The Commuter " ist ein US-amerikanisch-britisch-französischer Actionfilm von Jaume Collet-Serra aus dem Jahre 2018. Der Film kam am 11. Januar 2018 in die deutschen Kinos. Seit Mai 2021 wird der Film im deutschsprachigen TV ausgetsrahlt. Der Film " The Commuter " handelt von einem Geschäftsmann, der als Versicherungsvertreter arbeitet. Er pendelt täglich mit ... weiter lesen
Die Kanzlei Göhmann mit Hauptsitz in Berlin, mahnt erneut für die Puma SE aus Herzogenaurach einen Online-Händler, wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke "PUMA" ab. Über die Puma SE: Die Puma SE ist ein börsennotierter deutscher Hersteller von Sportartikeln, unter anderem von Schuhen, Textilien und Accessoires, mit Sitz in Herzogenaurach. Zu dem Unternehmen gehört auch die Marke Cobra Golf und die Tochtergesellschaft stichd B.V. Die Puma SE hält diverse Markenrecht, u.a. auch an dem bekannten springenden Puma (Puma Logo). Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Online-Händler wird von den Göhmann ... weiter lesen
Die Honda Motor Co., Ltd mit Sitz in Tokio (Japan) lässt Onlinehändler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von Zubehör und anderen Artikeln, auf welchen Markenzeichen der Honda Motor Co., Ltd. abgebildet sind. Die Honda Motor Co., Ltd. hält unter anderem Markenrechte an den Marken/-zeichen: HONDA CBR CBF CB Jazz Civic CR-V HR-V und weiteren Marken/-zeichen. Diese Markenzeichen sind vor allem auf den von Honda größtenteils weltweit vertriebenen Kraftfahrzeugen als ... weiter lesen
Die Kanzlei Franz Partners aus Düsseldorf mahnt im Namen der LexTrade GmbH aus Nürnberg einen eBay-Händler wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Produktbildern und Wettbewerbsverstößen ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der abmahnenden Kanzlei vorgeworfen auf eBay und in einem Online-Shop urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial verwendet zu haben. Konkret geht es um Bildmaterial auf dem Schlüsselanhänger mit KFZ-Kennzeichen zu sehen sind . Der Abgemahnte vertreibe solche personalisierbaren Schlüsselanhänger u.a. über eBay und einen eigen Online-Shop und habe zum Bewerben dieser Produkte Bildmaterial verwendet, welches ... weiter lesen
Erneut sprechen die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrage der italienischen Moncler S.p.A. markenrechtliche Abmahnungen aus. Über die Moncler S.p.A.: Die Moncler S.p.A. ist ein traditionsreiches italienisches Mode Unternehmen mit französischen Wurzeln. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Mailand und ist für Mode und Textilien im oberen Preissegment international bekannt. Die Moncler S.p.A. hat auch in der Vergangenheit bereits Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird in der Abmahnung vorgeworfen den Versuch unternommen zu haben, 13 T-Shirts aus der Türkei nach ... weiter lesen
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz IDO e.V. ) mahnt einen Händler wegen diverser angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht , wettbewerbsrechtlich ab. Über den IDO e.V.: Der IDO e.V. ist nach eigenen Angaben ein rechtsfähiger Verband, welcher die Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen im Sinne des § 8 III Nr. 2 UWG verfolgt. Dem IDO e.V. sollen laut Abmahnung etwa 2.750 unmittelbare Mitglieder angehören. Bei den Mitgliedern soll es sich um Unternehmen verschiedenster Art Handeln. Insbesondere Online-Shops, Online-Warenhäuser, ... weiter lesen
Der unter anderem für den Handel mit Energie zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die Klägerin bezieht von der beklagten Stadtwerke AG Strom für ihren Geschäftsbetrieb. Am 1.7.2002 fiel die Stromversorgung bei der Klägerin aus. Den Ausfall überbrückte die Klägerin mit der eigenen Notstromversorgungsanlage. Nach Behebung der Störung wurde die Versorgung der Klägerin wieder aufgenommen. Dabei wurde versehentlich das 220-V-Netz der Klägerin mit dem 400-V-Netz der Beklagten verbunden, was nach der Behauptung der Klägerin zu erheblichen Überspannungsschäden an der technischen Einrichtung ihres Büros führte. Die Fehlschaltung beruht unstreitig auf grober Fahrlässigkeit eines ... weiter lesen
Die Kanzlei Sarwari aus Hamburg verschickt derzeit erneut Abmahnungen für die VPS Film-Entertainment GmbH aus Herschweiler-Pettersheim wegen Filesharing . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen ein erotisches Filmwerk im Internet unerlaubt zum Download angeboten zu haben. Vorliegend soll es sich um den Erotikfilm "Dorcel-Stars #8" handeln. Der Verstoß sei durch die Firma CS Electronic-IT aufgedeckt worden, welche zur Recherche auf verschiedenen Internettauschbörsen beauftragt worden sei. Forderungen aus der Abmahnung: Gefordert wird aufgrund der vorgeworfenen ... weiter lesen