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Rechtsanwalt in Hartha

Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Enrico Kießling  Markt 18, 4746 Hartha
Telefon: 034328-60955
Rechtsanwalt in Hartha
Foto Mandy Schützel  Karl-Marx-Straße 21, 4746 Hartha
Telefon: 034328-65454
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Allgemeine Ratgeber

Vergnügungssteuer für Diskothek mit integriertem Kino
Die Stadt Braunschweig erhebt Vergnügungssteuer unter anderem auch für Tanzveranstaltungen. Sie wird in erster Linie als Kartensteuer nach Maßgabe des Eintrittspreises, mindestens aber als Pauschsteuer entsprechend der Größe des Veranstaltungsraumes erhoben. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte auf die Klage eines Diskothekenbetreibers entschieden, dass er keine Vergnügungssteuer zahlen müsse, soweit seinen Gästen mit... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Fotoklau im Internet – Welche Möglichkeiten hat der Urheber?
Wer feststellt, dass selbst erstellte Fotografien oder Lichtbilder von einem Dritten ohne Einwilligung verwendet werden, fragt sich in der Regel, welche rechtliche Handhabe hier besteht. Das Urheberrecht bietet dem Verletzten verschiedene Möglichkeiten gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen: 1. Rechtslage: Die Rechtslage ist eindeutig . Das beliebte „copy-paste“ von Lichtbildern im Internet stellt eine... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Oliver Wallscheid, LL.M.)

Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Erbengemeinschaft ist.
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der Gewerbemietvertrag nun mit den gesetzlichen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Tierhaltungsverbot für „Schweine-Baron“ vorerst wieder außer Kraft
Magdeburg (jur). Das Tierhaltungsverbot gegen den als „Schweine-Baron“ bekannten holländischen Schweinezüchter Adrianus Straathof ist bis auf weiteres wieder außer Kraft. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt in einem am Freitag, 17. April 2015, bekanntgegebenen Beschluss vom Vortag entschieden (Az.: 3 M 517/14). Straathof gilt der als einer der größten... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Religionsangabe beim Einwohnermeldeamt führt zu Steuerpflicht
Karlsruhe (jur). Die Angabe der Religion beim Einwohnermeldeamt reicht grundsätzlich für eine staatliche Anerkennung der Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft und damit für eine Kirchen- oder Bekenntnissteuerpflicht aus. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Donnerstag, 22. Januar 2015, veröffentlichten Beschluss im Fall eines französischen jüdischen Ehepaares... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Informationsveranstaltung: (Lehman-)Zertifikate – Banken droht dank aktueller Rechtsprechung Erdrutsch
Viele der ca. 40.000 Geschädigten der Pleite der Lehman Brothers Bank haben die Hoffnung auf Rückzahlung ihres „verlorenen" Geldes verloren. Insbesondere nach einer Entscheidung des Landgerichts Frankfurt im November 2008, die von interessierten Kreisen als Grundsatzurteil „mißbraucht" worden ist, wurde Zertifikatsgeschädigten versucht zu suggerieren, dass die Geltendmachung von Ansprüchen gegen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)


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