Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Heinsberg
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Die Stadt Heinsberg ist die Namensgeberin des Kreises Heinsberg und liegt im Regierungsbezirk Köln. Die Stadt hat etwa 41.000 Einwohner und liegt im westlichsten Kreis Deutschlands. Heinsberg wurde im Jahr 1255 erstmals urkundlich erwähnt. Im Jahr 1683 wurde die gesamte Unterstadt durch einen großen Stadtbrand vernichtet, dem auch das Rathaus zum Opfer fiel. Die Stadt wurde jedoch wieder aufgebaut und fiel im 18. Jahrhundert zusammen mit dem gesamten linken Rheinufer unter französische Herrschaft. Nach den Befreiungskriegen 1813 bis 1815 wurde Heinsberg 1816 preußisch und wurde zur Kreisstadt erhoben. Heinsberg ist heute Sitz der Kreisverwaltung, der Kreispolizeibehörde, eine Gesundheitsamts, eines Zollamts und der Justizvollzugsanstalt Heinsberg, die eine Jugendstrafanstalt für männliche Strafgefangene im Alter von 14 bis 24 Jahren ist. Sie wurde im Jahr 1978 in Betrieb genommen und verfügt derzeit über 218 Haftplätze im geschlossenen Vollzug und 24 Plätze im offenen Jugendstrafvollzug. Im März 2008 wurde mit Aus- und Umbauarbeiten begonnen, nach deren Ende sich die Zahl der Haftplätze auf insgesamt 573 erhöhen wird. Die JVA Heinsberg wird damit die größte Jugendstrafanstalt in Nordrhein-Westfalen sein.
Das Amtsgericht Heinsberg ist zuständig für die Städte Heinsberg und Wassenberg und auch die Gemeinden Selfkant und Waldfeucht gehören zu dem über 200 Quadratkilometer großen Gerichtsbezirk, in dem insgesamt etwa 80.000 Menschen leben. Mehr als 50 Rechtsanwälte aus Heinsberg sind Ansprechpartner in allen rechtlichen Angelegenheiten und vertreten die Bürger vor den zuständigen Gerichten. Und auch in allen außergerichtlichen Rechtsfragen stehen die Anwälte aus Heinsberg ihren Mandanten mit Rat und Tat zur Seite und helfen ihnen, in juristischen Fragen die richtigen Entscheidungen zu treffen.
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Die Rechtsanwälte Kotz in Kreuztal, in der Nähe von Siegen betreuen viele Mandanten mit erbrechtlichen Problemen. Pflichtteilsansprüche, Anfechtung von Testamenten und vor allem auch die rechtswirksame Erstellung eines Testamentes sind für jeden Anwalt in der Rechtsanwalt Kotz alltägliche Themen. Normalerweise sollte man annehmen, dass die Themen Erben und Vererben in den entsprechenden Rechtsvorschriften und Gesetzen geregelt sind. Jedoch gibt es hier sehr viel Gestaltungsspielraum und Auslegungsmöglichkeiten, so dass ein Nichtjurist hier auf verlorenem Posten steht. Nur ein Anwalt, der sich mit dem Thema befasst, kann hier entsprechend beraten und der Ratlosigkeit des Mandanten im Bezug auf seine ... weiter lesen
Der u.a. für das Urheber- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über eine Unterlassungsklage zu entscheiden, mit der geltend gemacht wurde, das sog. Showformat der Fernsehsendereihe "Kinderquatsch mit Michael" lehne sich unzulässig an das Format der seit 1977 in Frankreich ausgestrahlten Sendereihe "L'école des fans" an. In beiden Fernsehshows werden jeweils mehrere Kinder im Alter von vier bis sechs Jahren von einem Moderator zu einem kleinen Podest auf der Bühne geführt und mit kurzen kindgerechten Interviews vorgestellt. Danach singen die Kinder unter Musikbegleitung einstudierte einfache Lieder. Während des Auftritts zeigt die Kamera auch die Eltern des Kindes, die im Publikum sitzen. Im ... weiter lesen
München (jur). Der Erwerb des Führerscheins könnte demnächst deutlich günstiger werden. Denn möglicherweise unterliegt der Fahrunterricht nicht der Umsatzsteuer, heißt es in einem am Mittwoch, 26. Juli 2017, veröffentlichten Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) in München (Az.: V R 38/16). Einen entsprechenden Streit legte der BFH dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zur Prüfung vor. Im Streitfall hatte eine Fahrschule keine Rechnungen mit ausgewiesener Umsatzsteuer erstellt. Entsprechend den deutschen Vorgaben wollte das Finanzamt dennoch die Steuer kassieren. Der BFH hatte jedoch Zweifel, ob dies nach EU-Recht zulässig ist. Denn die Fahrlehrer ... weiter lesen
Die Kanzlei IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin vertritt die Interessen der MG Premium Ltd . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem das Filesharing eines Erotikfilms abgemahnt wird. Der von der Abmahnung Betroffene habe die Urheberrechte der MG Premium Ltd. verletzt, in dem er einen Erotikfilm innerhalb eines Filesharing-Programms öffentlich zur Verfügung stellte. Die Rechtsanwälte fordern aufgrund dieser Urheberrechtsverletzung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ebenfalls wird ein Schadensersatz geltend gemacht sowie die Erstattung der Rechtsanwaltskosten gefordert. Die Rechtsanwälte unterbreiten dem ... weiter lesen
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Schwan-Stabilo Cosmetics GmbH & Co. KG wegen Nachahmung von Liquid Eyelinern Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen Schwan-Stabilo Cosmetics GmbH & Co. KG. Diese ist Inhaberin unterschiedlicher eropäischer Gemeinschaftsgeschmacksmuster, unter anderem auch für Liquid Eyeliner. In einer aktuellen Abmahnung richten sich die Grünecker Rechtsanwälte an einen Online-Händler, der über seinen Shop Nachahmungen der geschützten Geschmacksmuster der Schwan Cosmetics GmbH gehandelt haben. Gefordert wird die Abgabe einer ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Arbeitgeber geben in einer Kündigung in der Regel keine Begründung an. Arbeitnehmer sind daher oftmals ratlos, wenn sie eine Kündigung erhalten haben. Der Arbeitgeber wird zumeist einfach eine ordentliche Kündigung zu einem bestimmten Termin aussprechen, hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Kündigung bedarf keiner Begründung für Wirksamkeit: Arbeitgeber müssen Kündigungen im Arbeitsrecht in der Regel nicht mit einer Begründung versehen. Nur wenn ausnahmsweise ein spezieller Tarifvertrag eine ausdrückliche Begründung verlangt, gilt etwas anderes. Das ... weiter lesen
Schleswig (jur). Das Land Schleswig-Holstein durfte in seiner Landesverfassung einen „Notausschuss“ des Landtags einrichten. Das Not-Parlament muss allerdings von allen Abgeordneten gewählt werden, wie am Freitag, 25. März 2022, das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht in Schleswig entschied (Az.: LVerfG 4/21). Der Kieler Landtag hatte den Notausschuss am 26. März 2021 mit breiter Mehrheit beschlossen. Er soll im Fall schwerer Katastrophen oder einer epidemischen Lage von überregionaler Tragweite die Handlungsfähigkeit des Landtags sicherstellen, wenn auch ein in Teilen virtuelles Zusammentreten des gesamten Parlaments nicht möglich ist. Dabei sieht der neue Artikel 22a der ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Die Lloyd Fonds AG entwickelt und vertreibt geschlossene Fondsbeteiligungen, an denen sich bislang über 50.000 Anleger beteiligt haben sollen. Allerdings leiden wohl auch die Schiffsfonds des Hamburger Investmenthauses unter den momentanen Schwierigkeiten der Schifffahrtsbranche. Auch der LF 46 MT Green Point Fonds soll von der Lloyd Fonds AG aufgelegt worden sein und jetzt mit Problemen zu kämpfen haben. Damit ist der LF 46 MT Green Point Fonds nicht alleine. Es sei schon für mehrere Schiffe der Lloyd Fonds AG ... weiter lesen
Das bedeutet dies für die Arbeitsplätze bei der ThyssenKrupp-Tochter Inoxum? Was sollten betroffene Arbeitnehmer in Krefeld und Bochum beachten? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung geht die Firma Outokumpu mit hohen Verlusten in den gerade beschlossenen Zusammenschluss mit der ThyssenKrupp-Tochter Inoxum. In Deutschland sollen die Schmelzbetriebe in Krefeld und Bochum mit rund 850 Beschäftigten geschlossen werden. Betriebsbedingte Kündigungen sind bis Ende 2015 an den deutschen Inoxum-Produktionsstandorten ausgeschlossen. Das gibt dem Betroffenen Arbeitnehmern zunächst einmal eine relative Sicherheit für die ... weiter lesen
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom 08.05.2013 – IV ZR 84/12 – die von vielen Rechtsschutzversicherungen in ihren Versicherungsbedingungen verwendete Klausel, wonach Rechtsschutz "für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit der Anschaffung oder Veräußerung von Effekten (z.B. Anleihen, Aktien, Investmentanteilen) sowie der Beteiligung an Kapitalanlagemodellen, auf welche die Grundsätze der Prospekthaftung anwendbar sind (z.B. Abschreibungsgesellschaften, Immobilienfonds)" nicht bestehe, für unwirksam erklärt. Der BGH folgt damit verschiedenen Oberlandesgerichten, welche bereits die Klausel wegen mangelnder Transparenz ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 06.03.2012 hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg (Az. 13 U 4/11) entschieden, dass der Leasinggeber das Leasinggut bestmöglich zu verwerten habe, wenn der Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert einzustehen habe. Den Leasinggeber treffe dann die vertragliche Nebenpflicht zur bestmöglichen Verwertung. Daneben macht das OLG deutlich, dass ein Verstoß gegen diese vertragliche Nebenpflicht zur bestmöglichen Verwertung vorliege, wenn der Leasinggeber und der ... weiter lesen
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag etwa: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter Altbau, Parkett neu, ca. 96,45 m². Alle Informationen können sofort überprüft werden. Nur die für den Mietzins üblicherweise entscheidende Information, die Wohnfläche, kann der Interessent bei Mietvertragsabschluss praktisch nicht überprüfen. Bei Mietvertragsbeginn kommt kaum ein Mieter auf die Idee, die Wohnungsgröße nachzumessen. Nach einigen Jahren Mietzeit stellt manch einer nun fest: Die 95 m² Wohnung ... weiter lesen