Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Braunschweig - Gewerblicher Rechtsschutz
Rechtsanwälte für Gewerblicher Rechtsschutz im Umkreis von 100 km
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Peine
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hannover
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Isernhagen
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Laatzen
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Langenhagen
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Göttingen
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Magdeburg
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Rinteln
- Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Uelzen
Experten-Ratgeber
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Möglichkeiten von verletzten Schutzrechtsinhabern sind zahlreich. Diese können ihre Rechte aber vor allem häufig mit Hilfe von einer Abmahnung durchsetzen.Grundsätzlich reicht eine Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes aus. Häufig kann es jedoch zu mehrfachen Abmahnungen kommen. Die Rechtsprechung erkennt auch mehrfache Abmahnungen als rechtmäßig an, wenn diese sich als erforderlich und berechtigt darstellen. Falls der Schuldner bereits von einem Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger keine Kenntnis hat, seien unter ... weiter lesen
Auch vor dem Oberlandesgericht München (OLG) muss ein Zahnarzt im Rechtsstreit mit der Bewertungsplattform Jameda eine Niederlage einstecken. Er konnte nach Auffassung des Gerichtes nicht ausreichend darlegen, dass die Löschung von positiven Bewertungen mit der Kündigung seiner kostenpflichtigen Mitgliedschaft im Zusammenhang stand. Zahnarzt verlangt Wiederveröffentlichung gelöschter Bewertungen Das OLG München hatte über die Klage eines Zahnarztes aus Kiel gegen die Bewertungsplattform Jameda zu entscheiden. Ende 2017 hatte der Arzt auf Jameda insgesamt 60 Bewertungen von Patienten gesammelt. Am 10.01.2018 kündigte er seine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft. Kurz darauf ... weiter lesen
Abmahnung der A|L| P Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG wegen Ticket-Weiterverkaufs. Die A|L|P Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der HSV Fußball AG. Kürzlich richtet sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche Tickets für Spiele des HSV angeboten und zu höheren Preisen weiterveräußert haben soll. Somit läge ein Verstoß gegen die AGB der HSV Fußball AG vor. Ebenfalls läge eine Markenrechtsverletzung vor, da der von der Abmahnung Betroffene zur Bewerbung der Karten die sogenannte HSV Fußball AG Raute verwendet habe. Vor diesem Hintergrund wird von der HSV Fußball AG ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Dass vornehmlich studierte Fachkräfte mit ihrem in Deutschland erworbenen Fachwissen ins Ausland auswandern, scheint ein aktueller Trend zu sein. Deutsche Unternehmen sind daher zunehmend darauf angewiesen, nicht nur passiv auf qualifizierte Bewerbungen zu warten, sondern selbst aktiv potenzielle Mitarbeiter anzuwerben. Neben den altbewährten Methoden Mitarbeiter zu gewinnen, wie die Suche nach Studienabsolventen auf Jobmessen oder an Universitäten, scheinen die heute weitverbreiteten sozialen Netzwerke des ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com erläutern: Das Oberlandesgericht Hamm stellte in seinem Urteil vom 24.01.2013 (Az. 4 U 186/12) klar, dass wegen der Mehrdeutigkeit in einem mit "Statt"-Preisen ohne Klarstellung des Vergleichspreises beworbenem Produkt ein irreführendes und damit wettbewerbswidriges Werbeverhalten liegen könne. Es bestehe die Gefahr für den Verbraucher, dass er die intransparente Werbung nicht dem entsprechenden Sinn nach auffasse. Für einen durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher liege demnach eine intransparente ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Heutzutage ist der Schutz geistigen Eigentums wichtiger als je zuvor. Gerade durch die größere Verbreitung von "Produktpiraterie" steigt die Verletzung von Urheberrechten stetig. Auf solche Verstöße haben die Inhaber der Rechte viele Schutzmöglichkeiten. Eine dieser Möglichkeiten stellt die in der Praxis häufig verwendete Abmahnung dar. Auch mehrfache Abmahnungen in einer Angelegenheit sollen nach der Rechtsprechung möglich sein, sofern diese erforderlich und berechtigt waren. Wurde der Schuldner bereits von einem Dritten ... weiter lesen
Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE ... weiter lesen
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder neues Design von anderen Produkten abgrenzen. Hat man in die Entwicklung des Designs investiert, möchte man diesen Wettbewerbsvorteil natürlich nutzen und gegen unvermeidlich auf den Markt drängende Plagiate vorgehen. Vor diesem Hintergrund soll erläutert werden, welche Schutzmöglichkeiten für ein Produktdesign bestehen. I. Geschmacksmuster Das wichtigste Schutzrecht für den Schutz des Designs ist das Geschmacksmuster. Es kann als nationales ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Eigentümer von entsprechenden Schutzrechten können diese oftmals über Abmahnung durchsetzen. In bestimmten Fällen kann es jedoch zu mehrfachen Abmahnungen kommen. Eine erneute Abmahnung kann sich dann - nach Auffassung des Oberlandesgerichts Oldenburg - als erforderlich und berechtigt darstellen. Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung seien auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten als weiteren Mitbewerber abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. Solange der ... weiter lesen
Wer im Bereich der Stockfotografie gerne Möbel und andere Gegenstände fotografiert, muss sich zwar keine Gedanken machen um die Gage für das Model. Trotzdem sollte man aufmerksam sein, bei dem, was man fotografiert und an Bildagenturen weitergibt. Denn Getty Images wurde wegen Fotos, auf denen geschützte Designermöbel abgebildet waren, abgemahnt und musste Schadensersatz an die Rechteinhaber zahlen. Geklagt hatten Pernette Martin-Barsac und Jacqueline Jeanneret Gris vor einem französischen Gericht. Als Erben und Rechteinhaber der Werke des verstorbenen Designers Charles-Édouard Jeanneret-Gris (bekannt als „Le Corbusier“). Getty Images hatte 52 Bilder in seinem ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Düsseldorf (Az.: 14c O171/12) hat die Plagiatsvorwürfe einer Werbeagentur wegen der Schokoküsse in Eier-Form nicht bestätigt. Die Klage der Werbeagentur soll abgewiesen worden sein und der Hersteller von Süßigkeiten soll die Schokoküsse in Eier-Form auch weiterhin verkaufen dürfen. Laut dem LG soll es sich bei den Eiern um gedrungenere Eier handeln, die vom geschützten Design der Eier der Werbeagentur abweichen sollen. Die Schokoküsse soll es bereits jetzt in ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil (Az.: 4 U 186/12) stellte das Oberlandesgericht Hamm fest, dass man von einem wettbewerbswidrigen Verhalten ausgehen könne, wenn auf ein Produkt mit "Statt"-Preisen verwiesen werde ohne eine ausreichende Klarstellung des Vergleichspreises. Durch die Mehrdeutigkeit der Werbung könne es passieren, dass der Verbraucher nicht den Sinn der Aussage verstehe und somit irregeführt werde. Bei der Beurteilung müsse man einen durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher als Maßstab ... weiter lesen