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Allgemeine Ratgeber

Steuerhinterziehung: Steuer -CD bringt deutsche Steuersünder ans Licht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Die Bochumer Staatsanwaltschaft soll eine sich als besonders nützlich erweisende Steuer-CD ausgewertet haben, welche Daten deutscher Kunden der Schweizer Großbank UBS enthalten soll. Mehrere Milliarden Euro sollen angeblich angelegt worden sein. Die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Filmrecht: Die Frage nach dem Urheber
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Der allgemeine Schöpfungsgrundsatz findet seinen Ursprung im Urhebergesetz (UrhG). Der Grundsatz besagt, dass derjenige Urheber ist, der Schöpfer ist. Gerade bezüglich der Frage nach dem Urheber eines Filmes... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Praxis Rechtsanwalt Strafrecht & Strafverteidigung: § 39 BZRG - Löschung von einem Eintrag im Führungszeugnis
1. Verschiedene Arten von Führungszeugnissen Das Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz - BZRG) regelt detailliert, was wann wie lange in welches Führungszeugnis eingetragen wird. Grundsätzlich wird das Führungszeugnis auf Antrag von der dafür zuständigen Behörde (= das Bundeszentralregister in Bonn) für jede Person ab 14 Jahren... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas M. Amann)

Achtung! Neue Abmahnwelle wg. vermeintlichen „Streamings“ mit dem sog. Streaming-Dienst „Popcorn Time“
Ist Streaming illegal? Nein.   Ist „Streaming“ mit dem Streaming-Dienst „Popcorn Time“ illegal? Ja.   Im letzten Jahr überflutete die Abmahnwelle wegen Streamings auf dem Pornoportal „Redtube“ Deutschland und es wurden 10.000e von Abmahnungen verschickt, bei denen sich im Laufe des Verfahrens immer mehr herausstellte, dass diese Abmahnwelle völlig illegal... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Der Bundesgerichtshof stellt klar: Glätte ist nicht gleich Glätte!
In jedem Winter ist es dasselbe: Beim Verlassen der Wohnung begibt man sich in die Gefahr, auf ungeräumten und ungestreuten Wegen bei Glatteisbildung auszurutschen und sich hierbei im schlimmsten Fall gravierende Verletzungen zuzuziehen. Dabei stellt sich stets die Frage, ob eine Verkehrssicherungspflichtverletzung vorliegt und wer als Streupflichtiger zum Schadenersatz herangezogen werden kann. Diese Fragen sind jedoch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Joachim Laux)

Bei Insolvenz einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts kann eine persönliche Haftung der Gesellschafter bestehen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens hat insbesondere die Wirkung, dass die Gesellschaftsgläubiger die persönlich haftenden Gesellschafter nicht mehr belangen können. Umgekehrt können die Gesellschafter nicht mehr länger befreiend die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)


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