Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Limbach-Oberfrohna
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Die sächsische Stadt Limbach-Oberfrohna liegt im Landkreis Zwickau und gehört zur Verwaltungsgemeinschaft Limbach-Oberfrohna. Die Stadt hat etwa 25.000 Einwohner und hat den Status einer Großen Kreisstadt. Limbach-Oberfrohna entstand im Jahr 1950 durch die Zusammenlegung der bis dahin selbstständigen Städte Limbach und Oberfrohna. Limbach ist die ältere der beiden Städte, sie erhielt im Jahr 1883 die Stadtrechte, Oberfrohna erst im Jahr 1935. Nach ihrer Gründung in der damaligen DDR gehörte Limbach-Oberfrohna zunächst zum Kreis Karl-Marx-Stadt. Der Landkreis wurde nach der Wende in Landkreis Chemnitz umbenannt. Zu DDR Zeiten war die Stadt bekannt für ihre Textilindustrie, der deutsche Ingenieur Heinrich Mauersberger erfand in Limbach-Oberfrohna nach dem Zweiten Weltkrieg das ursprünglich als Kettenstichware bekannte Malimo. Zur besseren internationalen Vermarktung wurde jedoch das Kunstwort Malimo geschaffen, Ma für den Namen Mauersberger, li für Limbach und die Endsilbe für die herzustellende Stoffart: mo für Molton, watt für Steppwatte und so weiter. Noch heute ist die Textilindustrie mit der Riedel Textil GmbH in Limbach-Oberfrohna vertreten und in den Industrie- und Gewerbegebieten rund um die Stadt haben sich viele weitere Unternehmen unterschiedlichster Branchen angesiedelt.
Die noch sehr junge Stadt Limbach-Oberfrohna hat kein eigenes Amtsgericht, sie gehört zum Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Hohenstein-Ernstthal. Das Amtsgericht ist dem Landgericht Zwickau untergeordnet, das seinerseits dem Oberlandesgericht Dresden untersteht. Die Rechtsanwälte aus Limbach-Oberfrohna werden dort und an allen anderen sachlich und örtlich zuständigen Gerichten und in vielen verschiedenen außergerichtlichen Rechtsangelegenheiten für ihre Mandanten tätig. Auch am Arbeitsgericht in Zwickau und am Sozialgericht und am Verwaltungsgericht in Chemnitz vertritt der Anwalt aus Limbach-Oberfrohna die Interessen und Rechte seiner Mandanten.
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Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film GmbH betreffend dem Film Männersache. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erstreckt sich auf ... weiter lesen
Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Essen und Dr. Attila Fodor, Rechtsanwalt, Essen Nach einem aktuellen Bericht des Onlineportals Der Westen haben sich der Betriebsrat und die Geschäftsleitung von BASF Personal Care and Nutrition auf die wichtigsten Eckpunkte eines Sozialplans geeinigt. Zur Folge hat dies wahrscheinlich, dass 400 Arbeitnehmer bei Cognis in Monheim Ihren Job verlieren werden. Die Entlassungswelle wird notwendig, nachdem der Konzern BASF das Chemieunternehmen Cognis übernommen hatte. Viele dieser Mitarbeiter sollen Änderungskündigungen erhalten mit dem Ziel, sie an andere Standorte des Konzerns zu versetzen. Dem Medienbericht zufolge wird ein Teil der Mitarbeiter ... weiter lesen
Leider ist ein Klassiker der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung das Zeugnis. Selbst in Aufhebungsvereinbarungen wird es oft stiefmütterlich behandelt, obwohl es doch, gerade für Führungskräfte , mehr als zwingend ist. Immer wieder werden über die Nicht- oder Schlechterteilung von Arbeitszeugnissen Auseinandersetzungen geführt. Die verschiedensten Konstellationen beschäftigen daher auch immer wieder die Arbeitsgerichte. Mal sind es Falschangaben im Zeugnis oder Lebenslauf die den Arbeitgeber zur Kündigung oder Anfechtung des Arbeitsverhältnisses berechtigen (http://www.kanzlei-mudter.de/falschangaben-in-lebenslauf-und-zeugnis.html). Mal ist es der fehlende Anspruch auf die ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Durch das gerichtliche Mahnverfahren wird Gläubigern die Durchsetzung von Forderungen erleichtet. Beim Mahngericht kann der Mahnbescheid beantragt werden. Wurde ein solcher Mahnbescheid erlassen, kann der Schuldner entweder Zahlen oder Widerspruch gegen den Mahnbescheid einlegen. Für den Fall, dass der Schuldner auf den Mahnbescheid gar nicht reagiert, besteht für den Gläubiger die Möglichkeit einen Vollstreckungsbescheid zu beantragen. Entschließt sich der Schuldner aufgrund des Mahnbescheids zu ... weiter lesen
Zurzeit mahnt der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Füstenfeldbruck wegen Werbung mit Garantie im Rahmen von Verkaufsangeboten auf eBay.de ab. Diese richten sich an Betreiber von Online-Shops, die insbesondere auf der Plattform eBay.de auftreten und dabei nach Ansicht des des Verbraucherschutzvereins die hierfür einschlägigen gesetzlichen Vorgaben nicht einhalten. Der Verbraucherschutzverein rügt insbesondere das Veröffentlichen von Verkaufsangeboten, bei denen mit „Garantie“ geworben wird, ohne gleichzeitig den gesetzlichen Pflichten entsprechend darüber zu informieren. Die Pflicht zur Aufklärung über die ... weiter lesen
Kassel (jur). Behinderte, die ein Ausbildungsgeld von der Bundesagentur für Arbeit bekommen, haben keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Vom gesetzlichen Leistungsausschluss für Auszubildende werden auch behinderte Auszubildende erfasst, urteilte am Mittwoch, 6. August 2014, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 4 AS 55/13 R). Studenten und Auszubildende sind von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen, wenn ihre Ausbildung durch Bafög oder andere staatliche Hilfen gefördert werden kann. Geklagt hatten eine Mutter und ihre im Streitzeitraum 19 bis 20 Jahre alte schwerbehinderte Tochter. Die Tochter machte in einem Berufsbildungswerk eine Ausbildung zur ... weiter lesen
Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Rückforderungspraxis von Behörden im Fall des Meister-BAföG für rechtswidrig erklärt. Das Meister-BAföG wird für Fortbildungsmaßnahmen neben einer beruflichten Tätigkeit darlehensweise gewährt. Dabei ist Voraussetzung für die Gewährung der Leistungen ist unter anderem die regelmäßige Teilnahme an den Lehrgangsveranstaltungen. Im entschiedenen Fall hatte die Klägerin die Leistungen der Behörde zunächst erhalten. Allerdings konnte sie in der Folge insbesondere an Samstagen die Veranstaltungen nicht besuchen, da sie gleichzeitig vom Arbeitgeber angewiesen worden war, zu arbeiten. Die zuständige ... weiter lesen
Straßburg (jur). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat die deutsche und europäische Einstufung der Palästinenserorganisation Hamas als terroristisch bestätigt. Mit einem am Dienstag, 10. Oktober 2023, verkündeten Urteil billigten die Straßburger Richter daher das Verbot der Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. (IHH), die die Hamas unterstützt (Az.: 1 1214/19 ). Dabei wurde das Urteil sicherlich schon vor den am 7. Oktober 2023 begonnenen terroristischen Angriffen der Hamas auf Israel verfasst. Die IHH mit Sitz in Frankfurt am Main war 2010 vom damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen Unterstützung der als terroristisch eingestuften Palästinenserorganisation Hamas ... weiter lesen
Luxemburg (jur). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die jüngste Verschärfung der EU-Geldwäscherichtlinie für ungültig erklärt. Die weitgehende Öffentlichkeit des hierfür geschaffenen „Transparenzregisters“ geht über das Notwendige hinaus und verletzt so die Grundrechte der betroffenen Organisationen und Anteilseigner, urteilte der EuGH am Dienstag, 22. November 2022, in Luxemburg (Az.: C-37/20 und C-601/20). Den Zugang zu deren Daten hatte Deutschland allerdings zurückhaltender und nach dem Urteil damit grundrechtskonformer umgesetzt als hier das Land Luxemburg. Das „Register der wirtschaftlichen Eigentümer“ wurde 2015 mit der ... weiter lesen
Viele Betroffene – meist Frauen – streiten mit der gesetzlichen Krankenkasse um die Tragung oder Erstattung der Kosten für Liposuktionsbehandlungen an Beinen und Armen zur Behandlung eines Lipödems. Die Krankenkassen lehnen die Kostentragung meist ab. Dagegen kann vor dem Sozialgericht geklagt werden. Die Sozialgerichte weisen die Klagen aber meist ebenfalls ab. Ein Anspruch auf die neue Behandlungsmethode der ambulanten ärztlichen Liposuktion zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung scheidet nach wie vor aus, weil der Gemeinsame Bundesausschuss diese Methode der Fettabsaugung nicht positiv empfohlen hat) und selten ein Ausnahmefall vorliegt, in welchem die positive Empfehlung ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Aus dem gerichtlichen Vergleich soll hervorgehen, dass ein großes deutsches Finanzinstitut einem Anleger des Immobilienfonds CS Euroreal nahezu den kompletten erlittenen Schaden ersetzen muss, welcher ihm durch die Falschberatung des Bankinstituts entstanden sei. Das Bankinstitut soll dem Anleger noch zu einer Beteiligung an dem CS Euroreal geraten haben, obwohl dieser sich zum Zeitpunkt der Zeichnung wohl bereits in Schwierigkeiten befand. Bereits kurze Zeit nach der Zeichnung soll dann bereits die Abwicklung des ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Die WGF AG ist ein deutsches Immobilienunternehmen mit Sitz in Düsseldorf, welches in der Vergangenheit mehrere Hypothekenanleihen und Genussscheine herausgegeben hat. Zweifel an der WGF AG sollen erstmals aufgekommen sein, als die Veröffentlichung eines Geschäftsberichts im vergangenen Jahr mehrfach verschoben wurde. Im Dezember 2012 soll dann die geplante Rückzahlung der Hypothekenanleihe WGFH06 mit einem Emissionsvolumen von mehreren Millionen Euro ausgesetzt worden sein. In der Folge soll die ... weiter lesen