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Markenrechtliche Abmahnung der Busekist Winter & Partner Rechtsanwälte aus Düsseldorf im Auftrag der Yarn Studios GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marken "King 01" und "Queen 01" Die Rechtsanwälte Busekist Winter & Partner versenden markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Yarn Studios GmbH bezüglich der Marken "King 01" und "Queen 01" durchgesetzt werden sollen. Die Yarn Studios GmbH ist Hersteller von Freizeitmode, unter anderem unter der Verwendung der bezeichneten Marken. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe Textilien zum Verkauf ... weiter lesen
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der jüngeren Marke kostengünstig gegen diese Eintragungen im Widerspruchsverfahren vorgehen. Damit ist aber noch nicht klar, ob der Inhaber der jüngere Marke auch schon tatsächlich durch den Vertrieb entsprechend gekennzeichneter Waren (oder Dienstleistungen) gegen die ältere Marke verstößt. In diesen Fällen stellt sich für den Inhaber der älteren Marke die Frage, ob er schon bei Anmeldung der jüngeren Marke einen ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Göhmann eine Abmahnung im Auftrag der PUMA SE aus Herzogenaurach wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Schuhe zum Kauf angeboten haben soll, die mit einem Streifen versehen seien sollen, welcher dem „PUMA-Formstrip“ stark ähnelt. Die PUMA SE sei die Inhaberin diverser Marken. Insbesondere sei sie die Inhaberin des „PUMA Formstrip“. Die angebotenen Schuhe des Abgemahnten stammen jedoch nicht von der PUMA SE. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Forderung aus der Abmahnung: Aufgrund der ... weiter lesen
Abmahnung des Rechtsanwaltes Marcel van Maele im Auftrag der BR Housing Company Bvba wegen der unerlaubten Nutzung der Marke "Ocean Breeze" Der Rechtsanwalt Marcel van Maele vertritt die Interessen der BR Housing Company Bvba und verschickte deshalb kürzlich in ihrem Namen eine Abmahnung an einen Online-Händler. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene vertreibe in seinem Internet-Shop Produkte unter der Bezeichnung "Ocean Breeze", von der die BR Housing die Inhaberin der Markenrechte sei. Die Produkte seien allerdings nicht von der BR Housing hergestellt worden, weshalb nach Ansicht des Rechtsanwaltes ein Verstoß gegen die markenrechtlichen ... weiter lesen
Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschickten eine Abmahnung mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Faina Lifestyle Sp. z o.o. aus Warschau . Inhalt der Abmahnung: Die CBH Rechtsanwälte schickten eine Abmahnung an einen Onlinehändler. Dieser soll die geschützte Marke "caissa" (vgl. DPMAregister Nr. 302016019005) ohne die Zustimmung der Faina Lifestyle Sp. z o.o. verwendet haben. Forderungen der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens der CBH Rechtsanwälte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Zudem werden Auskunftsansprüche ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag diverser Fußballvereine wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten diverser deutscher Fußballvereine durchgesetzt werden sollen: Hamburger SV TSV 1860 München VFL Wolfsburg VFL Bochum Union Berlin Die Abmahnungen werfen den Betroffenen vor, sie hätten gegen die Markenrechte der Vereine verstoßen, indem sie Produktangebote auf ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen im Auftrag der Triaz Group GmbH wegen der unerlaubten Nutzung der Marke "ENNA" Die Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen vertritt die Interessen der Triaz Group GmbH, die Inhaberin der Rechte an der geschützten Marke"ENNA" ist. Die Triaz Group GmbH stellt Bekleidungsstücke her und verkauft diese in Deutschland und EU-Ausland angeblich sehr erfolgreich. Aktuell verschickte die Kanzlei eine Abmahnung, um Verstöße gegen Markenrechte der Triaz Group GmbH durchzusetzen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein Angebot mit der Marke "ENNA" beworben zu haben. Die Marke sei allerdings ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der The Polo Lauren Co. L.P. (New York) wegen der Marke " Polo Ralph Lauren " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der The Polo Lauren Co. L.P. (New York) durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der weltweit bekannten Marke "Polo Ralph Lauren", die insbesondere für ihre Polo-Hemden Bekanntheit genießt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe in seinem Laden Bekleidungsstücke angeboten, die mit dem ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Markeninhaberin der Wortmarke "HSV". Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, zur Bewerbung ... weiter lesen
DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt, meldete am 24. November 1992 in Frankreich das Zeichen "Classe E" (u.a.) für Kraftfahrzeuge an, das auch eingetragen wurde. Im November 1995 erfolgte auf Antrag des Beklagten vom 19. April 1993 die internationale Registrierung der Marke für Deutschland. Seit Mitte des Jahres 1993 verwendet die Klägerin in der Werbung ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "MO" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Diese soll Inhaberin der Marke "MO" sein. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "eBay" ... weiter lesen
Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur Coca-Cola eine Wortmarke darstellt, sondern dass auch die besondere Flaschenform der 0,2 Liter Coca-Cola Konturflasche als Marke geschützt ist. Neben Formmarken werden auch eingetragene Farbmarken häufig übersehen. So steht die Farbe rot (HKS 13) in einem genau abgegrenzten Bereich des Finanzwesens der ausschließlichen Nutzung des Deutschen Sparkassen- und Giroverband e.V. zu. Infolgedessen können z.B. Entscheidungen hinsichtlich der Farbwahl einer Internetpräsenz ein teures Nachspiel haben. Sollte eine Markenrechtsverletzung festgestellt werden, so folgt meistens eine Abmahnung und ... weiter lesen