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Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus München verschickt Abmahnungen für die Monster Energy Company aus Kalifornien wegen Markenrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Den Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf der Onlineplattform eBay in einem Fall Aufkleber und in einem weiterem Fall Kappen angeboten haben, die die Marke „Monster Energy“ und/oder die Bildmarke der Company aufweisen soll. Die Monster Energy Company ist die Inhaberin der eingetragenen europäischen Bildmarke EM 6 433 817. Geschützt sind unter anderem Kopfbedeckungen in der Klasse 25. Die europäische Wortmarke ist unter EM 6 368 005 eingetragen. Bei den angebotenen Aufklebern und Kappen soll es sich ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Markeninhaberin der Wortmarke "HSV". Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, zur Bewerbung ... weiter lesen
Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg mahnen für die Audi AG aus Ingolstadt angebliche Markenrechtsverletzungen auf eBay wegen Merchandise-Artikeln ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf eBay verschiedenste Merchandise-Artikel mit dem Audi-Zeichen (vier Ringe) und dem S-Line Zeichen zum Kauf angeboten zu haben. Konkret ging es in der Abmahnung um USB-Sticks, Schlüsselanhänger und Feuerzeuge. Alle diese Artikel seien laut Abmahnung mit dem "berühmten" Audi-Zeichen oder dem S-Line Zeichen versehen. Zudem würden alle Artikel in der Artikelbeschreibung und in der Produktüberschrift mit "AUDI" und "S Line" ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf vertreten die Interessen der Firma BigHit Entertainment Co. Ltd. aus Südkorea. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Die BigHit Entertainment Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke "BTS" (EM 017942677) und der Wortmarke "BT21" (IR 1449028). Die Abgemahnte habe über eine Internetseite Gesichtsmasken, welche das Kennzeichen "BTS" getragen haben, in den Verkehr gebracht. Durch einen Testkauf einer "BTS Luminous Face Mark" sowie zweier Plüschspielzeuge "BTS BT21 ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung der Marke "VAS" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird die Verletzung der Marke "VAS" gerügt. Die Marke "VAS" sei eine Marke der Volkswagen AG und als Unionsmarke europaweit geschützt. Darunter fallen z.B. Diagnosegeräte und Diagnosefunkköpfe. Es ist daher nur der Volkswagen AG erlaubt, das Zeichen "VAS" für Diagnosegeräte zu verwenden. Der von der ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FC Nürnberg e.V. wegen der Wortmarke "1. FC Nürnberg" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell erneut eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Nürnberg e.V. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "1. FC Nürnberg", die auch beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Eine weitere Abmahnung des 1. FC Nürnbergs finden Sie hier: https://www.ra-herrle.de/appen-jens-1-fc-nuernberg/ Dem von der Abmahnung ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen der unberechtigten Verwendung von "BVB", "Borussia Dortmund" und des Logos "BVB 09" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München verschickte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In den Abmahnungen wird vorgeworfen, gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen, indem auf Internet-Handelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, etsy, etc. Produkte, unter Anderem Textilien, ... weiter lesen
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese materiellen Schutzvoraussetzungen prüft das Amt im Anmeldeverfahren. Eine Marke wird eingetragen, wenn sie unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und kein Freihaltebedürfnis besteht (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Reine Fantasiebegriffe erfüllen diese Voraussetzungen in den allermeisten Fällen. Oft möchten Unternehmen aber gerade Marken anmelden, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen annähernd beschreiben. Der Bundesgerichtshof ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) soll das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschieden haben, dass einem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch gegen einen Ladeninhaber zustehe, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil für seine eigene Werbung nutzt. Das OLG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Beklagte mit Werbeschildern, auf denen sich der Markenname der Klägerin befand, für seine eigene Werbung geworben haben soll. Das Gericht soll die Auffassung vertreten haben, dass für den ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg im Auftrag der Bravado International Group Merchandising Services, Inc. aus den USA eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Bravado International Group Merchandising Services, Inc. ist nach eigenen Angaben ein Unternehmen der Musikbranche und verfügt über Lizenzen diverser Musikbands. Der Bravado International Group Merchandising Services, Inc. sei nach erteilter Lizenzen der FA. Musidor B.V. gestattet die „ROLLING STONES ZUNGE“ zu vermarkten und dementsprechend zur Herstellung und Lizenzierung von Merchandisingprodukten befugt. Dem Abgemahnten ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "YUKA" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun wird jedoch geltend ... weiter lesen
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Gant AB wegen der Verletzung der Marken "Gant" und "Gant-Shield" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Gant AB durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Gant" und der Unions-Bildmarke "Gant-Shield". Die Gant AB ist ein schwedisches Modeunternehmen, mit amerikanischen Wurzeln und im Besitz des Schweizer Handelskonzerns Maus Freres Holding. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der ... weiter lesen