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Rechtsanwalt in Hannover - Markenrecht
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Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Auch ausländische – vor allem amerikanische – Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster beauftragen sehr aktiv lokale Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Hamburger Kanzlei Zimmermann & Decker versendet derzeit im Auftrag der Musikgruppe „Böhse ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "MO" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Diese soll Inhaberin der Marke "MO" sein. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "eBay" ... weiter lesen
Das Oberlandesgerichts Hamm hat am 24.01.2019 in dem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Az. 4 U 42/18). Im Rahmen der Erörterung der Sach- und Rechtslage hat der Senat herausgestellt, dass die beklagte Brauerei den Begriff "Felsquellwasser“ unstreitig fortlaufend seit den 1960er-Jahren in dem Werbeslogan "mit Felsquellwasser gebraut“ benutzt habe. Diese Art der Benutzung innerhalb des Werbeslogans habe die Grundlage dafür dargestellt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt - ob zu Recht oder Unrecht sei vom Senat nicht zu entscheiden - die Wortmarke ... weiter lesen
Die Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin verschickt für die Pumpkin and Honey Bunny UG , ebenfalls aus Berlin, erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Wie bereits berichtet, wurden in der Vergangenheit Abmahnungen wegen einer angeblich unzulässigen Verwendung der Marke „PARTY ANIMAL“ verschickt, dessen Inhaberin die Pumpkin and Honey Bunny UG ist. Dem/Der Abgemahnten wird im konkreten Fall vorgeworfen, dass er/sie die Marke „Veni, Vedi, Vino“ unzulässig verwendet hat. Diese sei markenrechtlich geschützt und die Pumpkin and Honey Bunny UG soll ebenfalls die Inhaberin dieser Marke sein. Der/Die Onlinehändler|in soll ... weiter lesen
Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "Daniel Wellington" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden sollen. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen auf der Verkaufsplattform Amazon Uhren zum Verkauf angeboten und diese mit "Daniel Wellington" bezeichnet zu haben. Durch einen Testkauf habe sich jedoch herausgestellt, dass es sich bei den angebotenen ... weiter lesen
Die TALIENS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB vertritt die Interessen der DIESEL S.p.A . Diese ist Inhaberin diverser Markenrecht im Bereich Bekleidung und Accessoires. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Verletzung dieser Markenrechte gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Die DIESEL S.p.A. ist unter anderem Inhaberin der Markenrechte für "JoggJeans". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie besonders leichte Hosen. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist die unberechtigte Nutzung dieser Bezeichnung. Abgemahnte sind Onlinehändler, welche unter der Bezeichnung Hosen bewerben und verkaufen, ohne dass es sich bei den Hosen um Originalware handeln würde. ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB auf Hamburg vertritt die Interessen der VfB Stuttgart 1893 AG . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, über Facebook Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche mit den Markenzeichen der VfB Stuttgart 1893 AG versehen waren. Die Marke „VfB“ ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen, Inhaberin dieser ist die VfB Stuttgart 1893 AG. Bei den angebotenen Produkten würde es sich nicht um solche, von der Markeninhaberin selbst in den Verkehr ... weiter lesen
Die Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise aus Würzburg verschickt eine Abmahnung für die AUDI AG aus Ingolstadt wegen angeblicher Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf eBay Schlüsselanhänger zum Kauf angeboten hat, die mit dem Markenzeichen der AUDI AG versehen gewesen sein soll. Bei dem Markenzeichen der AUDI AG handelt es sich um die vier ineinandergeschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist unter der Registrierungsnummer 000018762 eingetragen und ist dementsprechend eine rechtlich geschützte Marke. Dieser Schutz streckt sich unter anderem auf Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und Zubehör. Es wird vorliegend ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Taylor Wessing im Auftrag der ABB Asea Brown Boveri Ltd. wegen Verletzungen der Rechte an der Marke "ABB" Die Kanzlei Taylor Wessing vertritt die Interessen der ABB Asea Brown Boveri Ltd., welche Inhaberin der Markenrechte an "ABB" ist. Die ABB Asea Brown Boveri Ltd. ist ein deutscher Energie- und Automatisierungstechnikkonzern, mit Hauptsitz in Zürich. Die Marke "ABB" ist Bestandteil nahezu sämtlicher Unternehmen des ABB-Konzerns und zudem weltweit als Marke geschützt. Die Kanzlei Taylor Wessing verschickte aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "ABB" online für den ... weiter lesen
Abmahnung der Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München im Auftrag der Buadep GmbH wegen der Marke " Maßt Have" Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München verschickten eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Buadep GmbH durchgesetzt werden soll. Die Abmahnerin betreibt das Modelabel "Buadep", welches unter anderem T-Shirts der Serie "Maßt Have" mit dem Aufdruck eines Bierkruges, sowie die Marke "Maßt Have" selbst, vertreibt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verweis auf ein Angebot das Markenrecht verletzt zu haben. Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann fordern aufgrund ... weiter lesen
Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschicken erneut Abmahnungen mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Burberry Limited . Über Burberry: Burberry ist eine britische Modemarke. Sie wurde im 19. Jahrhundert durch Thomas Burberry ins Leben gerufen und ist dem oberen Preissegment zuzuordnen. Zu den durch Burberry verkauften Produkten zählen unter anderem Bekleidung, Lederwaren, Schuhe und Accessoires. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch den Verkauf von angeblichen Produktfälschungen die Markenrechte der Burberry Ltd. verletzt zu haben. Nach ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen der Verwendung von "BVB", "Borussia Dortmund" und des Logos "BVB 09" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München verschickte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In den Abmahnungen wird vorgeworfen, gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen, in dem auf Internet-Handelsplattformen wie eBay, Amazon, eBay Kleinanzeigen etc. Produkte angeboten oder verkauft werden, die ... weiter lesen