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Der Rechtsanwalt Dr. Waltemathe aus Hamburg vertritt die Interessen der Ford Motor Company. Er verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des Unternehmens durchgesetzt werden sollen. Die Ford Motor Company ist unter Anderem Inhaberin der Rechte an der Marke "Ford". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe Kühlergrills, die mit der oben genannten Marke versehen waren, erworben und ohne die erforderliche Zustimmung der Ford Motor Company auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten. Hierin sieht der RA Dr. Waltemathe eine Verletzung der genannten Markenrechte, sowie eine Verletzung des Wettbewerbsrecht. Er fordert aufgrund dieser ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg im Auftrag der Pink Floyd Ltd. aus London eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf dem Onlinemarktportal Etsy eine selbstgemalte Schallplatte mit den Portraitfotos und dem Schriftzug von Pink Floyd zum Kauf angeboten haben soll. Das angebotene Produkt sei jedoch weder ein Originalprodukt noch lizenziert. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Kanzlei Gutsch & Schlegel im Auftrag der Pink Floyd Ltd. berichtet: ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal vertritt die Interessen des 1. FC Nürnberg e.V. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchen dem Betroffenen vorgeworfen wird, die Markenrechte des 1. FC Nürnberg e.V. verletzt zu haben. Der 1. FC Nürnberg ist ein 1900 gegründeter Fußballverein, welcher derzeit in der 2. Bundesliga spielt. Inhalt der Abmahnung: Der Abmahnung folgend ist der 1. FC Nürnberg e.V. Inhaber diverser Markenrechte für die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 30604770 eingetragenen Marke „1. FC Nürnberg“. Die Abmahnung richtet sich an einen eBay-Händler, welcher vor allem ... weiter lesen
Die Interessen der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) werden von den Grünecker Patent- und Rechtanwälten PartG mbB vertreten. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt wird. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke "Harley Davidson", deren Inhaberin die H-D U.S.A. LLC. ist. Die Markenrechte gelten unter anderem an der Marke 1536390 für Aufkleber, Kleidung und Halstücher. Der Abgemahnte ist ein Onlinehändler, welcher unter anderem Sticker mit dem geschützten Emblem oder Halstücher mit dem Emblem von "Harley Davidson" vertreibt. Anhand von Testkäufen sei ... weiter lesen
Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke " Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden soll. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Das Unternehmen sei ebenfalls Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und der Wort-/Bild-Marke "DW" (das D ist spiegelverkehrt). Die Daniel Wellington AB sei wegen angeblich gefälschter Uhren zuvor ... weiter lesen
Urteil vom 08.07.2009, Landgericht Düsseldorf AZ: 2a O 150/08. Eine Klage der K & K Logistics wegen Markenverletzung an einer Don Ed Hardy Marke wurde vom Landgericht Düsseldorf abgewiesen. Mit der Klage wurden Anwaltskosten in Höhe von 2.475,80 Euro geltend gemacht. Problematisch war, ob es sich bei dem streitgegenständlichen Angebot eines weißen Damen-Tanktops um eine Fälschung gehandelt habe oder nicht. Zu dieser Frage wurden Zeugen vernommen, die im Prozess Zeugnis darüber geben sollte dass im Etikett des bei einem Testkauf erworbenen Artikels die Buchstabenfolge „TU" eingestickt gewesen sei, was die Fälschung belegt hätte. Das Gericht fand die Bekundungen des Zeugen nicht ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der Time Gate GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "SAM" Durch die von den LHR Rechtsanwälten formulierte Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten der Marke "SAM" gerügt. Die von ihnen vertretene Time Gate GmbH sei als Rechtsnachfolger der Uncle Sam GmbH alleinige Inhaberin der Nutzungs- und Lizenzrechte dieser Marke. Der der Abmahnung zugrunde liegende Vorwurf lautet, der Betroffene habe Textilien auf der Onlineplattform "amazon" zum Verkauf angeboten und dabei die Bezeichnung wie "SAM" ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke " Mensch ärgere Dich nicht " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "etsy" Gesellschaftsspiele zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen ... weiter lesen
Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschicken erneut Abmahnungen mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Burberry Limited . Über Burberry: Burberry ist eine britische Modemarke. Sie wurde im 19. Jahrhundert durch Thomas Burberry ins Leben gerufen und ist dem oberen Preissegment zuzuordnen. Zu den durch Burberry verkauften Produkten zählen unter anderem Bekleidung, Lederwaren, Schuhe und Accessoires. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch den Verkauf von angeblichen Produktfälschungen die Markenrechte der Burberry Ltd. verletzt zu haben. Nach ... weiter lesen
Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Auch ausländische – vor allem amerikanische – Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster beauftragen sehr aktiv lokale Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Berliner Kanzlei Bear&Wolf versendet derzeit im Auftrag der Monster Energy Company Abmahnungen wegen ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Bird & Bird aus Hamburg im Auftrag der Magpul Industries Corporation aus Texas eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Magpul Industries Corporation ist ein Unternehmen aus dem Bereich des Schießsports. Es werden unter anderem Zubehör, Teile sowie Magazine zum Kauf angeboten. Das Unternehmen ist die Inhaberin diverser Markenrechte. Die EU-Marken „XTM“ (Nr. 12003521), „AFG“ (Nr. 12003695) sowie die EU-Marke „PMAG“ (Nr. 11824241) sind zugunsten der Magpul Industries Corporation eingetragen sein. Darüber hinaus ist das Unternehmen die Inhaberin diverser ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd. aus London wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". "Burberry-Check" ist das Muster der ... weiter lesen