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In Kooperation mit dem ASS Ulrich Graß  Gschmeidmachergasse 1, 85570 Markt Schwaben
Geißler & Kollegen Rechtsanwälte Recht & Steuern
Telefon: 08121 9303-0
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In Kooperation mit dem ASS Christoph Geißler  Gschmeidmachergasse 1, 85570 Markt Schwaben
Geißler & Kollegen Rechtsanwälte Recht & Steuern
Telefon: 08121 9303-0
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In Kooperation mit dem ASS Anja Studt  Storchenring 3, 85570 Markt Schwaben
Telefon: 08121 9897144
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In Kooperation mit dem ASS Petra Geißinger  Gschmeidmachergasse 1, 85570 Markt Schwaben
Geißler & Kollegen Rechtsanwälte Recht & Steuern
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Allgemeine Ratgeber

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Namensrecht und Vertrauensschutz
Führt jemand über lange Zeit auch in amtlichen Dokumenten einen bestimmten Namen, so genießt er damit eine geschützte Position. Auch wenn die Namenseintragung ursprünglich nicht korrekt gewesen sein mag, kann dies nicht ohne Rücksicht auf das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen rückgängig gemacht werden. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts auf die Verfassungsbeschwerde (Vb)... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Wettbewerbswidriges Verhalten bei mehrdeutigen Preisen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil (Az.: 4 U 186/12) stellte das Oberlandesgericht Hamm fest, dass man von einem wettbewerbswidrigen Verhalten ausgehen könne, wenn auf ein Produkt mit "Statt"-Preisen verwiesen werde ohne eine ausreichende... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Englisches Erbrecht: Pflichtteil
Wir werden immer wieder gefragt, ob bei Anwendbarkeit des englischen Erbrechts ein Pflichtteil verlangt werden kann. Der Beitrag gibt eine kurze Einführung zu dieser Frage.     Grundsatz der Testierfreiheit   Das Erbrecht von England und Wales (nachfolgend "englisches Erbrecht") wird vom Grundsatz der Testierfreiheit beherrscht.  Das englische Erbrecht... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jan-Hendrik Frank)

Modernisierung von Wohnraum
Der Vermieter will modernisieren und dabei den Grundriss der Wohnung wesentlich ändern. Was muss der Mieter dulden? Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof regelmäßig darauf ab, ob potentielle... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Verweigerungsrecht des Betriebsrats zu nicht nur vorübergehender Entleihung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied mit Urteil vom 10.07.2013 (Az.: 7 ABR 91/11), dass der Betriebsrat eines Entleiherunternehmens eine Zustimmung zur dauerhaften Entleihung eines Leiharbeitnehmers verweigern könne,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Datensicherung vor Reparaturauftrag am Computer
Ein Reiseunternehmen hatte eine Firma aus Bochum mit Arbeiten an ihrer Computeranlage beauftragt. Hierfür entstanden Kosten in Höhe von rund 14.000,00 €. Die Computerfirma erhielt anschließend den Auftrag, einer Fehlermeldung nachzugehen. Bei der Vorbereitung der Arbeiten kam es zum Absturz des Servers mit Datenverlust. Für die Beseitigung dieses Schadens entstanden Kosten von ebenfalls nahezu 14.000,00 €. Mit diesen Kosten... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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