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Dr. jur. Susanna Weber  Entenplan 6, 06217 Merseburg
Dr. Susanna Weber
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Telefon: 03461 / 212165
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Allgemeine Ratgeber

Überschwemmungsgebiete dürfen auch f. bebaubare Grundstücke festgesetzt werden
Mehrere Grundstückseigentümer wandten sich mit Normenkontrollanträgen gegen eine Rechtsverordnung, durch die entlang des Wiesbaches (Rheinland-Pfalz) ein Überschwemmungsgebiet festgesetzt worden ist. In dem festgesetzten Überschwemmungsgebiet ist die Errichtung und Änderung baulicher Anlagen in der Regel verboten. Das festgesetzte Überschwemmungsgebiet erstreckt sich auch auf Gebiete, die nach Bauplanungsrecht bebaubar sind,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Werbung mit "umgekehrter Versteigerung" nicht wettbewerbswidrig
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte in zwei gleichgelagerten Verfahren über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung mit einer sogenannten umgekehrten Versteigerung eines gebrauchten PKW zu entscheiden. Die einen Handel mit Kraftfahrzeugen betreibenden Beklagten boten unter "Autoversteigerung" jeweils einen Gebrauchtwagen zum Kauf an mit dem Hinweis:... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung der RAe Waldorf Frommer für die Constantin Film GmbH wegen dem Film „Chroniken der Unterwelt"
Das auf Internettauschbörsen vermehrt auftauchende Fantasy-Abenteuer „Chroniken der Unterwelt – City of Bones" nach dem gleichnamigen Roman der Autorin Cassandra Clare ist aktuelles Abmahnthema der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer . Die Constantin Film GmbH als die Rechteinhaberin mahnt Urheberrechtsverletzungen an ihrer Romanverfilmung aus dem Jahr 2013 durch ihre Bevollmächtigten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Bundesweite Razzien aufgrund neuer Steuer CD
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Steuerfahnder haben wohl erneut eine Steuer CD mit Daten von Steuersündern mit Konten bei verschiedenen Finanzinstituten in der Schweiz gekauft. Die Steuer CD soll den Finanzbehörden des Landes wohl bereits... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Feier-/Sonntagsarbeit
• An Sonn- und Feiertagen dürfen Arbeitnehmer nur dann beschäftigt werden, wenn sie ihre Arbeit nicht an Werktagen vornehmen können. • Hierzu zählen besonders Notdienste, Rettungsdienste, Feuerwehr, Beschäftigte in Krankenhäusern und in anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen. • Eine Auflistung wer kraft Gesetz an Sonn- und Feiertagen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Eigenschafts-Zusicherung im Sinne des Kaufvertragsrechts
Zur Frage, ob die Werbung für einen Artikel mit einer bestimmten Preisreduzierung eine Eigenschafts-Zusicherung im Sinne des Kaufvertragsrechts darstellt Kurzfassung Nichts erfreut den „Schnäppchen-Jäger“ mehr als der Erwerb eines deutlich reduzierten Artikels. Manchmal stellt sich hinterher jedoch heraus, dass die Ersparnis nicht so „satt“ war wie gedacht. Dann kann der preisbewusste Kunde nicht etwa noch... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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