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Rechtsanwalt in Merzig
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Die saarländische Stadt Merzig liegt im Landkreis Merzig-Wadern nur etwa 10 Kilometer von der französischen Grenze entfernt. Der französische Name der Stadt lautet Mercy.
Merzig hat etwa 30.000 Einwohner und ist die Kreisstadt des Landkreises Merzig-Wadern. In ihrer heutigen Form besteht die Stadt seit 1974, als 16 bis dahin eigenständige Gemeinden eingemeindet wurden und die Fläche der Stadt auf knapp 110 Quadratkilometer vergrößerten. Die 16 ehemaligen Gemeinden bilden heute die Stadtteile Merzigs, den 17. Stadtteil bildet die Kernstadt Merzig, die mit über 10.000 Einwohnern der größte Stadtteil ist. Merzig blickt auf eine lange Tradition in der Keramikherstellung zurück, schon seit mehr als 100 Jahren stellt die V&B Fliesen GmbH in Merzig Fliesen her. Auch die Getränkeindustrie ist schon lange in Merzig ansässig, die Fruchtsäfte der Merziger Fruchtgetränke GmbH mit dem Werbeslogan „Merziger macht herziger“ sind weltweit bekannt. Seit dem Jahr 2002 ist Merzig außerdem Sitz der kohlpharma GmbH, die der größte deutsche Arzneimittelimporteur ist. Auch viele Dienstleistungs- und Einzelhandelsunternehmen haben sich in Merzig niedergelassen, sodass die Stadt regelmäßig viele Gäste aus dem nahe gelegenen Frankreich und aus Luxemburg anzieht.
Merzig ist Sitz eines Amtsgerichts, dem das Landgericht Saarbrücken und das ebenfalls in Saarbrücken ansässige Saarländische Oberlandesgericht übergeordnet sind. Bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer in Saarbrücken sind über 40 Rechtsanwälte in Merzig registriert. Einige der Anwälte aus Merzig haben sich auf bestimmte Rechtsbereiche spezialisiert. So findet sich ein Anwalt in Merzig für Familienrecht ebenso wie Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen für Arbeitsrecht und Kaufrecht. Der Anwalt aus Merzig hat beruflich viel in der etwa 50 Kilometer entfernten Landeshauptstadt Saarbrücken zu tun, da dort auch die zuständigen Fachgerichte mit Ausnahme des Arbeitsgericht ansässig sind. Der Sitz des zuständigen Arbeitsgerichts befindet sich in Saarlouis.
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Das Land Nordrhein-Westfalen hat der Universität Bonn die Tierversuche untersagt. Dagegen klagte die Universität Bonn und verlor vor dem Verwaltungsgericht Köln. Die Verwaltungsrichter führten aus, dass es über sämtliche Versuche bereits Filme oder Videos gibt und deshalb kein Tier mehr gequält werden muss. Die erneute Durchführung dieser Versuche sei daher entbehrlich, da die Filme bzw. Videos über die Versuche den Studenten vorgeführt werden könnten. Soweit es darum gehe, manuelle Fähigkeiten an den Mäusen zu erlernen – z. B. Ergreifen von Mäusen, Injektionen in Mäuse setzen. Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil ... weiter lesen
•Ein Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, welche dem Arbeitnehmer aus einer Betriebsänderung entstehen. •Der Sozialplan ist anders als der Interessenausgleich eine Betriebsvereinbarung. •Bei jeder Betriebsänderung kann grundsätzlich ein Sozialplan verlangt werden. •Der Sozialplan sollte vor der Betriebsänderung erstellt werden, kann jedoch auch noch danach vereinbart werden, wenn die Betriebsänderung sehr schnell vollzogen wurde. •Von dem Sozialplan sind alle Arbeitnehmer erfasst, die durch die geplante Betriebsänderung Nachteile erleiden. Nicht vom Sozialplan ... weiter lesen
Lüneburg (jur). Gemeinden dürfen die Höhe der Straßenreinigungsgebühren nicht stur nur nach der Frontmeterlänge, mit der das Grundstück an die gereinigte Straße angrenzt, berechnen. Kommunen müssen in ihrer Gebührensatzung auch Eigentümer von Hinteranliegergrundstücken angemessen an den Kosten der Straßenreinigung beteiligen, die beispielsweise nur mit ihrer Zufahrt an die Straße grenzen, urteilte am Montag, 30. Januar 2017, das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg (Az.: 9 LB 193/16 und weitere). Das OVG kippte damit die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Barsinghausen zum wiederholten Male. Die Satzung ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Raucher Friedhelm Adolfs trotz Teilerfolgs vor dem Bundesgerichtshof vor der Zwangsräumung Wir hatten darüber berichtet, dass Raucher Friedhelm Adolfs vor dem Bundesgerichtshof die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf und eine Zurückweisung zu erneuten Verhandlung an das Landgericht erreicht hat. Nun droht ihm offenbar trotzdem vor erneuter Entscheidung des Landgerichts über den Räumungsantrag der Vermieterin die Zwangsvollstreckung. Wie geht das? Bundesverfassungsgericht II zum Kopftuchverbot in ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die MBBS Rechtsanwälte aus Hamburg eine Abmahnung im Auftrag der MAIRDUMONT GmbH & Co KG aus Ostfildern wegen einer Urheberrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Die MAIRDUMONT GmbH & Co KG soll nach eigenen Angaben eine Herstellerin von Kartografien sein. Diese Stadt- und Landkarten werden grundsätzlich unter den Marken „Falk“ und „ADAC“ herausgegeben. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, dass er Kartografien oder Ausschnitte davon unerlaubt genutzt haben soll. Folglich wird eine Urheberrechtsverletzung beanstandet. Forderung aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird aufgefordert einen ... weiter lesen
Abmahnung der HvLS - Hämmerling - von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin wegen Verstoß gegen gesetzliche Informationspflichten bei Verkäufen auf eBay. Die HvLS Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen eines Mandanten, welcher als Internethändler auftritt. Die Schreiben richten sich an Mitbewerber mit dem Vorwurf, der Betroffene betreibe über die Internetplattform eBay.de einen unternehmerischen Handel, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben zu erfüllen. Der Abgemahnte registrierte sich als "privat" auf der Internetplattform eBay, handelt bei seinen Angeboten jedoch gewerblich und ... weiter lesen
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Verdachtskündigung durch den Arbeitgeber kommt grundsätzlich dann in Betracht, wenn dieser den Verdacht hat, dass der Arbeitnehmer eine strafbare Handlung oder eine schwerwiegende Pflichtverletzung begangen haben könnte. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann dies einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 626 BGB darstellen. Zulässigkeit: In Anbetracht der aus dem Strafrecht bekannten Unschuldsvermutung könnten sich Zweifel an der Zulässigkeit der Verdachtskündigung ergeben. Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner ... weiter lesen
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 25. Juni 2014, Aktenzeichen: 7 AZR 847/12. Ausgangslage: Der Arbeitgeber darf gemäß § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Arbeitsverträge auch ohne Sachgrund befristeten. Die Befristung darf maximal für zwei Jahre erfolgen. Bis zu dieser Gesamtdauer ist auch die höchstens dreimalige Verlängerung eines kalendermäßig befristeten Arbeitsvertrages zulässig. Voraussetzung ist aber, dass mit dem Arbeitgeber zuvor nicht bereits ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bestand. Wenn diese Voraussetzungen nicht eingehalten werden, ist die ... weiter lesen
Mit Urteil vom 07.10.2014 entschied das Amtsgericht (AG) Bad Segeberg, dass die Kosten für die Einholung eines Handelsregisterauszugs durch den Gläubiger nicht Teil seines Verzugsschadens sind (AZ.: 17a C 115/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte , Bonn , Düsseldorf , Frankfurt , Köln und Zürich führt aus: Das AG stellte zunächst fest, dass bei Rechtsgeschäften zwischen zwei Unternehmern ein in der Rechnung formuliertes Zahlungsziel, bspw. "Fällig am: ...", eine befristete Mahnung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist, durch welche der Schuldner bei weiterer Nichtleistung in Verzug gerät. Zudem nahm das Amtsgericht ... weiter lesen
Wenn der Arbeitgeber insolvent wird, sind oft auch die Löhne nicht bezahlt, manchmal sogar über mehrere Monate. Arbeitnehmer können dann bei der Agentur für Arbeit für die letzten drei offenen Gehälter Insolvenzausfallgeld beantragen und ihren Ausfall kompensieren. In größeren Insolvenzverfahren ist der vorläufige Insolvenzverwalter oft auch in der Lage, mit einer Bank oder Sparkasse eine Vorfinanzierung zu vereinbaren, so dass die Gehälter zeitnah ausgezahlt werden können und der Arbeitnehmer nicht mehrere Monate warten muss, bis die Arbeitsagentur seinen Antrag geprüft hat. Was ist aber eigentlich mit Geschäftsführern und mitarbeitenden Gesellschaftern, die ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Mit dem Urteil vom 17.10.2012 (Az.: IV ZR 202/10) führt der BGH seine bisherige Rechtsprechung fort. Nach Ansicht des BGH seien einige Klauseln zur Berechnung der Kosten von Lebensversicherungen unwirksam. Es scheint, als habe der BGH nun eine klare Stellung im Hinblick auf die Abrechnungsmethoden der Lebensversicherer eingenommen. Das Gericht hat vermeldet, dass das Urteil des BGH vom 25.07.2012 wohl bestätigt wurde. Weitere Klauseln bezüglich der Kostenverteilung in vielen Versicherungsverträgen und Rentenversicherungsverträgen sollen anscheinend ... weiter lesen
Auto Wichert als größter Autohändler in Hamburg hat beim Amtsgericht Mitte Insolvenz angemeldet. Betroffen sind alle 23 Unternehmensstandorte in Hamburg und Umgebung mit 1.400 Mitarbeitern. Die Zukunft für die rund 1.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Auto Wichert ist unklar. Das Hamburger Unternehmen ist in den vergangenen Jahren zu einem der größten Autohändler in Deutschland aufgestiegen und vertreibt Marken wie VW, Audi, Seat und Skoda. Im vergangenen Jahr hatte Auto Wichert den Konkurrenten "Willy Tiedtke übernommen. Schwierigkeiten bereitete der Autohausgruppe die Niedrigpreise gebrauchte Dieselfahrzeugen. Mitarbeitern in der Insolvenz ... weiter lesen