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Foto Florian Lang  Poststraße 35, 24589 Nortorf
Nolle, Lang & Knuth
Telefon: 04392/916760
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Allgemeine Ratgeber

BAG zum nachvertraglichem Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot im einseitig vorformulierten Arbeitsvertrag bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit Verpflichtet sich ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber im Arbeitsvertrag, nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses für längstens zwei Jahre bestimmte Wettbewerbshandlungen zu unterlassen, und ist im Arbeitsvertrag geregelt, dass im Übrigen die gesetzlichen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Arbeitsrecht - Auskunftsanspruch nach Bewerbungsablehnung
Das Bundesarbeitsgericht stellte mit seinem Urteil vom 25.04.2013, 8 AZR 287/08 fest, dass eine abgelehnte Auskunft über das Auswahlverfahren bei einer Stellenbewerbung keine Diskriminierung vermuten lässt. Ein Bewerber, der abgelehnt wird hat keinen Anspruch auf Auskunft darüber, ob der Arbeitgeber die Stelle mit einem anderen Bewerber besetzt hat und unter welchen Auswahlkriterien er seine Entscheidung getroffen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Martin Vollmer)

Krise erreicht König & Cie. Renditefonds 50: MT „King Dorian“
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Auch die König & Cie. Fonds, die bisher wohl eher unverschont von den Folgen der Krise blieben, sollen nun diese Folgen spüren. Welche Konsequenzen genau dies für die Anleger haben wird, lässt sich momentan nicht vorhersehen. Schlimmstenfalls... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

BGH zum rechtsmißbräuchlichen Vorgehen beim Erwerb einer Marke - "Classe E"
DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Freundschaftsdienst für Betrunkenen - Haftung kann ausgeschlossen sein
SAARBRÜCKEN (DAV). Wer aus reiner Nächstenliebe einen schwer Betrunkenen nach Hause fährt und dabei versehentlich einen Unfall verursacht, muss dem Fahruntüchtigen unter Umständen keinen Schadensersatz leisten. In einer solchen Hilfsaktion könne ein stillschweigender Haftungsverzicht des Alkoholisierten zu Gunsten des Fahrers gesehen werden, entschied das Landgericht Saarbrücken und bestätigte damit ein gleich lautendes... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Versäumter Job-Center Termin: Kürzung von Hartz-IV zulässig
Wer als Bezieher von Hartz-IV aus Versehen einen Termin beim Jobcenter versäumt hat, muss mit unangenehmen Sanktionen rechnen- auch wenn er bislang zuverlässig erschienen ist.  Vorliegend war ein 63-jähriger arbeitslos und bezog deshalb Hartz-IV Leistungen in Form von Grundsicherung. Nachdem er über einen Zeitraum stets alle Termine bei seinem Jobcenter ordnungsgemäß wahrgenommen hatte,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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