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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Florian Lang  Poststraße 35, 24589 Nortorf
Nolle, Lang & Knuth
Telefon: 04392/916760
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Allgemeine Ratgeber

Erneute Abmahnung durch Dritte rechtens
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Eigentümer von entsprechenden Schutzrechten können diese oftmals über Abmahnung durchsetzen. In bestimmten Fällen kann es jedoch zu mehrfachen Abmahnungen kommen. Eine erneute Abmahnung kann sich dann - nach Auffassung des Oberlandesgerichts... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Starker Raucher: Landgericht Düsseldorf bestätigt Räumungsurteil
Das Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen 21 S 214/13, bestätigt das Räumungsurteil gegen den starken Raucher (Friedhelm A.). Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Das Rauchen in der Wohnung und auch auf dem Balkon ist grundsätzlich zulässig, solange davon keine Beeinträchtigungen Dritter ausgehen. In... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Versand eines „Anti-Wehrdienstreportes“ keine unerlaubte Rechtsberatung - Art.1 RBerG
Dies hat jetzt der 1. Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit eine anders lautende Entscheidung des Amtsgerichts Waldshut-Tiengen vom 7. August 2001 aufgehoben, durch welche der Betroffene wegen vorsätzlicher Besorgung fremder Rechts-angelegenheiten in 170 Fällen zu Geldbußen von insgesamt DM 170.000 (jetzt € 86.919) verurteilt wurde. In den Jahren 1997/1998 bot der Betroffene in mehreren... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Reinigungsgewerbe - kein Lohn für arbeitsfreie Zwischenzeiten
Nach dem allgemeinverbindlichen Rahmentarifvertrag (RTV) für das Gebäudereinigerhandwerk ist die zwischen dem Ende der Reinigung des einen Objekts und dem Beginn der Reinigung im Folgeobjekt liegende arbeitsfreie Zeit - sogenannte Zwischenzeit - regelmäßig nicht zu vergüten. In seiner Entscheidung vom 21.3.2012 führte das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) aus, dass nach dem RTV das... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Björn Blume)

Verbreitung von Bildmaterial kann durch Verlage nicht untersagt werden
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 21.12.2011 (AZ: 6 U 118/11) zugunsten des Künstlers, dass ein Verlag mangels entsprechender anderslautender Vereinbarung eine Verwertung von Bildmaterial nicht verhindern könne, wenn die Verwertung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Kündigung wegen Strafanzeige des Arbeitnehmers gegen Vorgesetzten
Der Kläger war seit 1997 als Sozialarbeiter in einer der vom Beklagten betriebenen Sozialeinrichtungen tätig. Im März 2000 ließ er - ohne Nennung seines Namens - durch seinen jetzigen Prozeßbevollmächtigten gegen den Leiter der Einrichtung, seinen unmittelbaren örtlichen Vorgesetzten, eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Veruntreuung von Geldern erstatten. Das Strafverfahren wurde später gemäß § 170 Abs. 2 StPO... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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