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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Rechtsanwalt Jan König  Kurpfalzstr. 86, 69226 Nußloch
König Rechtsberatung
Telefon: 062249021137
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In Kooperation mit dem ASS Ralph Martz  Hauptstraße 108, 69226 Nußloch
Telefon: 06224 175599
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Allgemeine Ratgeber

Urteil des BGH zur Rückforderung ehebedingter Zuwendungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: In der dem BGH vorliegenden Angelegenheit vereinbarten die Beteiligten die Gütertrennung und schlossen 1999 die Ehe, welche sie 2007 wieder scheiden ließen. Der Ehemann verlangte von der Ehefrau anschließend... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Zur Rückabwicklung des Kaufes von Garde-Faschingskostümen wegen Mängeln
Kurzfassung Die Garden sind die Prunk-Stücke in den gleichnamigen Sitzungen: ohne Gardeauftritt sind Faschingsveranstaltungen kaum denkbar. Dabei beeindrucken die Tänzerinnen nicht nur durch synchronen Schritt, sondern auch durch die farbenfrohen, passgenauen Kostüme. Umso schlimmer, wenn Letztgenannte nicht mit den Gardemaßen übereinstimmen. Das berechtige die Besteller, den Kostümerwerb rückgängig zu machen,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Achtung bei Dauerparken auf Park + Ride-Parkplätzen!
Berlin (DAV). Wer sein Fahrzeug auf kostenlosen Park and Ride Parkplätzen (P+R) abstellt, sollte sich über die dort geltenden Benutzungsbedingungen informieren. Auf dieses Urteil des Landgerichts München I (AZ: 20 S 20801/02) vom 18. Februar 2003 weist die Deutsche Anwaltauskunft hin. Das Gericht verurteilte eine Autofahrerin zu einer Vertragsstrafe von 500 ?, weil sie ihr Fahrzeug dort 17 Tage abstellte. Die auf einer Tafel... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

RECHTSANWALT-TIPP-ARBEITSRECHT: Die Fragen im Vorstellungsgespräch: Recht zur Lüge bei Schwerbehinderung ?
Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) befasst sich mit dem Problem der Zulässigkeit von Fragen nach einer Schwerbehinderung und den rechtlichen Folgen bei entsprechend unwahren bzw. falschen Angaben (BAG 2 AZR 369/10). I. Allgemeines zur Zulässigkeit von Fragen im Vorstellungsgespräch Vor Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses kommt es in der Regel zu einem mehr oder weniger... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Mathias Henke)

BGH zum Unterhaltsanspruchs der nicht mit dem Vater des Kindes verheirateten Mutter
Der Unterhaltsbedarf der nicht verheirateten Mutter ist zur Höhe durch den Halbteilungsgrundsatz begrenzt Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem weiteren Teilaspekt des Unterhaltsanspruchs der nicht mit dem Vater des Kindes verheirateten Mutter nach § 1615 l Abs. 2 BGB zu befassen. Nach dieser Vorschrift steht der Mutter ein Unterhaltsanspruch für die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Grenzen der Unternehmerentscheidung
Die Klägerin war seit 1998 als Hauswirtschaftshilfe in der von der Beklagten betriebenen Rheumaklinik beschäftigt. Zur Kosteneinsparung beschloß die Beklagte, einige Servicebereiche der Klinik (Reinigung, Küche ua.) zum 31. März 2001 stillzulegen und allen dort beschäftigten Arbeitnehmern zu kündigen. Spätestens zum 1. April 2001 sollten sämtliche Dienstleistungen in diesen Bereichen auf eine noch zu gründende Service-GmbH... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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