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Rechtsanwalt in Radebeul
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Die Stadt Radebeul liegt im Landkreis Meißen im Freistaat Sachsen. Mit etwa 34.000 Einwohnern ist sie die größte Stadt im Landkreis Meißen. Radebeul hat eine Fläche von gut 26 Quadratkilometern und ist mit etwa 1.300 Einwohnern pro Quadratmeter ebenfalls die am dichtesten besiedelte Stadt des Landkreises. Radebeul hat den Status einer Großen Kreisstadt und wird wegen ihrer Lage im Elbtalkessel auch als sächsisches Nizza bezeichnet. Radebeul grenzt direkt an die sächsische Landeshauptstadt Dresden an und ist schon seit Jahrhunderten ein äußerst beliebter Wohnort. Dazu tragen vor allem die acht historischen Dorfkerne in den einzelnen Stadtteilen und die Villenviertel der Stadt bei. Radebeul ist eng mit dem Weinbau verbunden. Der Ort liegt an der sächsischen Weinstraße und schon im 13. Jahrhundert wurde in Radebeul Wein angebaut und gekeltert. Entlang der Radebeuler Steilhänge befindet sich die Historische Weinberglandschaft Radebeul, die als Kulturlandschaft seit dem Jahr 2001 geschützt ist. Neben Wein werden in Radebeul bereits seit dem Mittelalter Erdbeeren angebaut, zunächst waren es Walderdbeeren und seit dem 19. Jahrhundert wird verstärkt die Radebeuler Weinbergserdbeere angebaut.
Radebeul fällt in den Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Meißen, das für den gesamten Landkreis Meißen zuständig ist. Im Zug der Instanzen sind dem Amtsgericht das Landgericht und das Oberlandesgericht Dresden übergeordnet. Auch die zuständige Rechtsanwaltskammer, bei der die Anwälte aus Radebeul zugelassen sind, hat ihren Sitz in Dresden. Die für Radebeul zuständigen Fachgerichte, das Arbeitsgericht, das Sozialgericht und das Verwaltungsgericht, sind ebenfalls in Dresden ansässig, sodass der Anwalt aus Radebeul häufig beruflich in der nahe gelegenen Landeshauptstadt zu tun hat, um dort seine Mandanten an den jeweiligen Gerichten zu vertreten. Selbstverständlich wird der Anwalt oder die Anwältin aus Meißen auch Mandanten vor dem Amtsgericht Meißen vertreten. Allerdings besteht hier außer in Ausnahmefällen wie Familienangelegenheiten kein Anwaltszwang. Dennoch ist es dringend empfohlen, sich bei jeder Rechtsangelegenheit anwaltlichen Rat einzuholen und sich vertreten zu lassen.
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Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickt für die Image Professionals GmbH , ebenfalls aus München, eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Die Image Professionals GmbH ist eine international tätige Bildagentur. Dem Abgemahnten wird die unerlaubte Verwendung von geschütztem Bildmaterial vorgeworfen. Das Bildmaterial soll demnach im Internet veröffentlicht worden sein. Die streitgegenständliche Fotografie soll eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG sowie eine öffentliche Zugänglichkeit gemäß § 19a UrhG darstellen. Für diese Verwendung habe der Abgemahnte keine erforderliche ... weiter lesen
Schon länger steht das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in den Startlöchern, doch in der Vergangenheit haben sich immer wieder neue Hürden aufgetan. Nun hat die Hauptversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) in Düsseldorf einen weiteren Fortschritt gemacht. Es sollen künftig die mit der Bietergruppe geschlossenen Verträge weitestgehend veröffentlicht werden. Rechtsanwaltskammer Berlin für mehr Offenheit Bisher waren die Verträge mit der Bietergruppe der Öffentlichkeit nicht zugänglich gewesen. Schon lange hat die Rechtsanwaltskammer Berlin für die Offenlegung dieser Verträge gekämpft, um mehr Transparenz und Vertrauen für ... weiter lesen
Der BGH hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 08.03.2017 – 1 StR 466/16 – eine auch für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geschädigter Anleger wichtige Entscheidung getroffen. Er statuiert eine Aufklärungspflicht von gesetzlichen Vertretern einer Fondsgesellschaft oder von Personen, die für eine juristische Person tätig sind, die ihrerseits gesetzliche Vertreterin der Fondsgesellschaft sind, im Hinblick auf die Verwendung der Anlegergelder auch nach Eingehung des Beteiligungsverhältnisses. Regelmäßig beschränkt sich die Pflicht zur Aufklärung eines Anlageinteressenten über Umstände, die für seine Anlageentscheidung wesentlich sind, ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei Kündigung von Betriebsratsmitgliedern muss Betriebsrat zustimmen: Will der Arbeitgeber ein Betriebsratsmitglied kündigen, benötigt er dafür die Zustimmung des Betriebsrats. Häufig wird der Betriebsrat aber nicht zustimmen wollen. Dann besteht für den Arbeitgeber die Alternative, von dem Arbeitsgericht die Ersetzung dieser Zustimmung zu verlangen. Fristlose Kündigung bei eigenmächtigem Urlaubsantritt: Das Arbeitsgericht Düsseldorf hatte sich unlängst mit dem Fall eines Betriebsratsvorsitzenden zu beschäftigen, der eigenmächtig zwei unbezahlte Tage Urlaub angetreten ... weiter lesen
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden: Ein Kreditnehmer, der durch Täuschung zum Beitritt zu einer Immobilienfonds-Gesellschaft bürgerlichen Rechts verleitet worden ist, kann nach den Regeln des sogen. Einwendungsdurchgriffs (§ 9 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz) jedenfalls solange die Rückzahlung des zur Finanzierung des Gesellschaftsbeitritts erhaltenen Kredits nicht verweigern oder die Erstattung bereits an den Kreditgeber geleisteter Zahlungen verlangen, wie er den Gesellschaftsbeitrittsvertrag nicht gekündigt hat. Eheleute hatten die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages über 82.585 DM verlangt, den sie mit der beklagten Bank zur Finanzierung ihrer Beteiligung an einer Immobilienfonds-GbR geschlossen ... weiter lesen
Um die Eignung einer Person für eine bestimmte Aufgabe zu erkennen beziehungsweise um ihr die Möglichkeit zu geben, ihre Eignung zu beweisen, wird ein gewisser Zeitraum angesetzt, in welchem der Beweis für die Eignung erbracht werden soll. Solch ein Zeitraum wird als „Probezeit“ bezeichnet. Eine Probezeit wird in verschiedenen Bereichen vereinbart: beim Antritt einer neuen Arbeitsstelle, eines Dienstverhältnisses und beim Führerscheinerwerb. Probezeit im Arbeitsverhältnis Eine Probezeit im Arbeitsverhältnis dient in erster Linie dem Zweck, dass der Arbeitgeber sieh von der Qualifikation des Arbeitnehmers überzeugen kann; der Arbeitnehmer wiederum kann in dieser ... weiter lesen
Ausgangslage: Mit der Eigenbedarfskündigung hat der Vermieter die Möglichkeit das Mietverhältnis zu beenden, wenn er die Wohnung für sich oder seine Familienangehörigen benötigt. Da die Eigenbedarfskündigung einen erheblichen Eingriff in die grundrechtlich geschützten Rechte des Mieters darstellt, kommt es hier regelmäßig zu einer Abwägung der im Einzelnen betroffenen Grundrechte und damit zu Problemen im Einzelfall. Weiß der Vermieter, dass er die Wohnung selbst benötigt und schließt er trotz dieser Kenntnis den Mietvertrag ab, kann er später auf diese Umstände jedenfalls keine Eigenbedarfskündigung stützen. Die Entscheidung des ... weiter lesen
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat sich mit einer aktuellen Entscheidung vom 23.09.2009 mit der Frage beschäftigt, welcher Gegenstandswert für die sogenannte Auflassungsklage gegen einen Bauträger zu Grunde zu legen ist. Ein durchaus häufig vorkommender Fall: Ein Bauträger errichtet für den Erwerber eine Immobilie, der Erwerber zahlt die Raten vereinbarungsgemäß auf der Grundlage der Makler- und Bauträgerverordnung an den Bauträger, verweigert aber beispielsweise die Zahlung der letzten Rate ganz oder teilweise wegen festgestellter bzw. zwischen den Parteien streitiger Mängel des Objekts. In dem konkreten Fall betrug der Kaufpreis ca. 150.000,00 €, der letzte Betrag, ... weiter lesen
Die Image Law aus Hamburg verschickt im Auftrag des AFP Agence France-Presse GmbH wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Fotografien Abmahnungen. Die Image Law Rechtsanwaltskanzlei aus Hamburg verschickt unseren Informationen nach derzeit Abmahnungen wegen illegaler Vervielfältigung und unzulässiger Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotografien. Der zugrunde liegende Vorwurf lautet, dass die Fotos auf der Webseite des Abgemahnten widerrechtlich verbreitet wurden. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Zahlung einer Schadensersatzpauschale, sowie ein ... weiter lesen
Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem gestern verkündeten Urteil den Freispruch des Bezirksjugendschöffengerichts Bochum gegen zwei junge Männer aus Herne bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Bochum hatte ihnen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a Abs. 1 Nr. 1 StGB) vorgeworfen. Am 30. Juni 2002 hatte sich einer der Männer (damals 21) in der Innenstadt von Herne aufgehalten und dabei ein schwarzes Sweatshirt mit dem Aufdruck "CONSDAPLE" mit einem darüber befindlichen Reichsadler getragen. In dem Aufdruck ist die Buchstabenfolge „NSDAP“ enthalten. Eine Jacke – z.B. um einzelne Buchstaben am Anfang und Ende des Wortes zu verdecken - trug ... weiter lesen
Die SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin haben im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben bereits in der Vergangenheit über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei SKW Schwarz für die Herrnhuter Sterne GmbH berichtet. Gerade in der Weihnachtszeit wird regelmäßig die Verletzung von Markenrechten zum Nachteil der Herrnhuter Sterne GmbH geltend gemacht. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist eine bekannte Herstellerin von Weihnachtsdekoration . Gerade die bekannten "Herrnhuter Sterne" haben ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg im Auftrag der MAXXmarketing GmbH aus München wegen Wettbewerbsverstößen Die Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg vertritt die Interessen der MAXXmarketing GmbH aus München, welche eine Internetagentur ist, die die Erstellung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten anbietet. Die Kanzlei Hild & Kollegen verschickte nun eine Abmahnung an eine Agentur, die vor allem mobile Applikationen entwickelt. Der von der Abmahnung betroffenen Agentur wird vorgeworfen, dass ihre Werbung unlauter sei, denn eine der Überschriften laute "DSGVO". Nach Ansicht der Kanzlei Hild & Kollegen wird damit die ... weiter lesen