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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Hans-Joachim Dobler  Schmalzgasse 13, 73630 Remshalden
Telefon: 07151 74838
Rechtsanwalt in Remshalden
Foto Gabriele Rita Barkhausen  Max-Eyth-Str. 13, 73630 Remshalden
Telefon: 07151 1732527
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Allgemeine Ratgeber

Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen
Jeder Verkehrsteilnehmer hat gemäß § 39 StVO aufgestellte Verkehrszeichen zu beachten. Diese gehen zudem den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Dabei sind verschiedene Verkehrszeichen zu unterscheiden. Verkehrszeichen können Gefahrzeichen, Vorschriftszeichen, Richtzeichen und darüber hinaus Zusatzzeichen. Es ist dabei nicht ungewöhnlich, dass mehrere dieser Schilder an einer Schilderstange angebracht... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Strategische Arbeitsvertragsgestaltung Teil 2: Anforderungen an Arbeitsverträge
Arbeitsverträge sollten Regelungen enthalten, die notwendig, wirksam und zweckmäßig sind. 1. Arbeitsverträge, die wirksam sind, schaffen Rechtssicherheit – dadurch schaffen sie Planungssicherheit. Auch wenn man auf Regelungen im Arbeitsvertrag verzichten kann, da die Auffassung herrscht, es sei nicht wichtig, was darin steht, solange sich der Arbeitnehmer daran hält, entstehen Probleme genau... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Zahnarzt muss fehlerhafte Zahnbrücke im Zweifel erneuen
Weist eine zahnprothetische Brücke so erhebliche Mängel auf, dass sie erneuert werden muss, muss der Zahnarzt dem Patienten eine Neuanfertigung anbieten. Unterlässt er dies, kann der Patient den Behandlungsvertrag fristlos kündigen, schuldet kein Zahnarzthonorar und kann seinerseits Schmerzensgeld beanspruchen. Das hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 05.09.2014 entschieden und damit das... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

LG Coburg: Der Kapitalanleger ist auch über kritische Pressestimmen zu informieren
Kurzfassung Was macht einen guten Anlagevermittler aus? Dass er einen Rat suchenden Kunden umfassend über die Vor- und Nachteile des angebotenen Anlageprodukts informiert. Hierzu gehört auch die Aufklärung über kritische Stimmen in der Wirtschaftspresse und die Aufstellung eines geeigneten Finanzierungskonzepts. Unterlässt der Berater dies, macht er sich gegnüber dem Investor schadensersatzpflichtig. So... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

BGH zum Markenstreit um Mineralwasser und Wein - EVIAN gegen REVIAN
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern in dem Streit, in dem sich die Marken "Evian" für Mineralwasser und "Revian" für Wein gegenüberstehen, eine, wenn auch noch nicht endgültige Entscheidung zugunsten des französischen Mineralwasserherstellers getroffen. Klägerin war das französische Unternehmen, das unter der Marke "Evian" in vielen Ländern, seit Anfang der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

BGH bestätigt GbR-Gesellschafter-Haftung geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Darlehensschuld war dabei bereits vor dem Eintritt der Gesellschafter in die GbR begründet worden. Zwar können sich laut BGH (Urteil vom 17.04.2012 - II ZR95/10) aus dem Inhalt der die Gesellschaftsschuld begründenden Einigung Beschränkungen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)


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