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Rechtsanwalt in Schauenburg

Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Heinz Schwindt  Spohrweg 42, 34270 Schauenburg
Schwindt
Telefon: 05601/4349
Rechtsanwalt in Schauenburg
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Allgemeine Ratgeber

Kleine Radlerin verursachte Unfall ? Eltern entlastet
SAARBRÜCKEN (DAV). Wenn ein Kind ? beispielsweise mit dem Fahrrad - einen Unfall verursacht, haften die Eltern nicht automatisch. Maßgeblich ist generell die Frage, ob die Erziehungsberechtigten ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Dies unterstreicht das Saarländische Oberlandesgericht in einem Urteil, das jetzt von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein ? (DAV) veröffentlicht worden ist. In dem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

(Schein-)Werkverträge und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung
Wer sich mit Outsourcing, also dem Ausgliedern von Tätigkeiten aus einem Betrieb  beschäftigt, muss darauf achten, dass der geschlossene Werk- oder Dienstvertrag auch wirklich ein solcher ist. Die Arbeitnehmer des Auftragnehmers dürfen nicht derartig in den Betrieb des Kunden integriert sein, dass in Wahrheit eine Arbeitnehmerüberlassung vorliegt. Dies kann je nach Konstellation nämlich dazu... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Urteil zur Haftung eines GbR-Gesellschafters
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Das Urteil (Aktenzeichen: II ZR 197/10) zeigt besonders die in Betracht kommenden Haftungsrisiken im Zusammenhang mit dem Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer GbR auf. Diese sind entsprechend der oben genannten Entscheidung nicht von dem Risiko einer Haftung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Betriebsratssitzung: Auswirkungen einer fehlerhaften Ladung auf Wirksamkeit von Beschlüssen
Welche Anforderungen sind an eine Ladung zur Betriebsratssitzung zu stellen und welche Auswirkungen hat eine fehlerhafte Ladung auf die Wirksamkeit der gefassten Beschlüsse? Ein Beitrag von Alexander Bredereck Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen zum Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BUNDESARBEITSGERICHT Beschluss vom 22.1.2014, 7 AS 6/13). Ausgangslage: Zwischen einzelnen Senaten des... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Dr. Gero Kollmer Rechtsanwaltsgesellschaft m.b.H. : BGH äußert sich erneut zu sogenannten „Rückvergütungen“
Der Bundesgerichtshof hat mit einer Presseerklärung zu seinem Beschluss vom 29.06.2010 klargestellt, was unter einer aufklärungspflichtigen Rückvergütung zu verstehen ist; zudem hat er sich zum Zeitpunkt, ab dem aufgeklärt werden muss, geäußert. Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Frage zu entscheiden, ab welchem... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Gero Kollmer)

Anrechnung eines Eingliederungsverhältnisses auf die Wartezeit des § 1 KSchG
Anrechnung eines Eingliederungsverhältnisses auf die Wartezeit des § 1 KSchG Der Kläger war vom 6. April bis zum 3. Juli 1998 bei der Beklagten auf der Grundlage eines sogenannten Eingliederungsvertrages gemäß §§ 229 ff. SGB III tätig. Durch den Eingliederungsvertrag verpflichtet sich der Arbeitgeber, einem förderungsbedürftigen Arbeitslosen die Gelegenheit zu geben, sich unter betriebsüblichen Arbeitsbedingungen zu... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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