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Rechtsanwalt in Schauenburg

Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Heinz Schwindt  Spohrweg 42, 34270 Schauenburg
Schwindt
Telefon: 05601/4349
Rechtsanwalt in Schauenburg
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Allgemeine Ratgeber

Kirchturmsanierung auch mit geringeren kommunalen Mitteln
Stuttgart (jur). Müssen Kommunen sich nach altem Kirchenrecht an den Sanierungskosten für einen Kirchturm beteiligen, ist der Kostenanteil nicht in Stein gemeißelt. Es muss nicht gegen die „Kirchengutsgarantie“ in der Landesverfassung verstoßen, wenn Kommunen die Kostenbeteiligung drücken, entschied der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg in einem am Dienstag, 3. Februar 2015,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Absehen vom Fahrverbot verhältnismäßig bei Nachtarbeit des Betroffenen?
Wird von einer Bußgeldbehörde nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung dem Betroffenen ein Fahrverbot auferlegt, hat das Gericht im Falle eines Einspruchs des Betroffenen stets zu erwägen, ob nicht aufgrund bestimmter Umstände von dem Fahrverbot abgesehen werden kann. Das AG Lüdinghausen (Az.: 19 Owi-89 Js 102/12-12/12) hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem der Betroffenen nach einer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung Uns erreicht eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Taylor Wessing aus München im Auftrag der FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung bei ebay-Auktion. Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtiche Abmahnung mit welcher die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

BGH: Nach Kündigung des Bauvertrages ist eine Bauhandwerkersicherung noch möglich
Mit Urteil vom 06.03.2014 entschied der Bundesgerichtshof, dass auch nach der Kündigung eines Bauvertrages noch eine nachträgliche Bauhandwerkersicherung sowohl für die gezahlte als auch für die noch nicht gezahlte Vergütung möglich ist, wenn diese jeweils schlüssig berechnet ist (AZ.: VII ZR 349/12). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte ,  Bonn ,  Düsseldorf ,  Frankfurt... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Tobias Nöthe)

Abmahnung Waldorf Frommer für u.a.Getty Images wegen unbefugter Bildernutzung erhalten?
Das Foto eines anderen zu kopieren und für seine eigenen Zwecke zu verwenden kann sehr teuer werden. Wird ein entsprechendes Bild ausfindig gemacht, erfolgt eine akribische Recherche um den Nutzer des streitgegenständlichen Bildmaterials ausfindig zu machen. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, das Bild ohne Einwilligung des Urhebers verbreitet zu haben. Die Kanzlei Waldorf Frommer z.B. mahnt im Namen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Mithaftung des Falschparkers
Obschon der Parkraum gerade in Großstädte sehr begrenzt ist, sollten Kraftfahrer darauf achten, gerade nicht unzulässig im 5 m-Bereich vor Einmündungen zu parken. Kommt es zu einem Unfall mit einem verbotswidrig abgestelltem Fahrzeug kann dies durchaus zu einer Mithaftung des Falschparkers führen, obschon das Fahrzeug des Falschparkers zum Unfallzeitpunkt stand. Das Amtsgericht Berlin Mitte (Urteil vom... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)


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