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Rechtsanwalt in Schliengen

Rechtsanwälte und Kanzleien

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In Kooperation mit dem ASS Jens Hugenschmidt  Eisenbahnstraße 7, 79418 Schliengen
Telefon: 07635 8268044
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Allgemeine Ratgeber

Das schwere Erbe des Steuerflichtigen
Im Erbfall werden die Erben im Regelfall zur Abgabe der eigenen Erbschaftsteuererklärung aufgefordert. Dies dürfte als allgemein bekannt gelten. Wichtig ist zudem zu wissen, dass keine allgemeine Pflicht zur Abgabe der Erklärung besteht. Sollte die Aufforderung nicht kommen, besteht hingegen die Pflicht zur Anzeige des Erwerbs von Todes wegen binnen einer Frist von 3 Monaten nach Kenntnis. Es besteht... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Frank M. Peter)

Ausgleichsansprüche nach beendeter nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Die frühere Rechtsprechung verneinte in der Regel Ausgleichsansprüche nach Be-endigung der Beziehung. Der Grund lag darin, dass die Parteien durch die eher lose Beziehung gerade nicht rechtlich füreinander einstehen wollen. Diese Recht-sprechung wurde nunmehr soweit geändert, als der Bundesgerichtshof Ausgleichs-ansprüche bejaht, wenn Partner in ihrer Beziehung die Absicht verfolgt haben, mit dem Erwerb... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sebastian Windisch)

Waldorf Frommer - Abmahnung "XOXO" von Casper
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH Anschlussinhaber ab, von deren Internetzugang angeblich das Musikalbum „XOXO" des Künstlers Casper öffentlich zugänglich gemacht wurde. Den Adressaten wird vorgeworfen, dass von ihrem Internetanschluss über P2P -Tauschbörsen eine Urheberrechtsverletzung an dem geschützten Album von Casper... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jacob Metzler)

Bundesgerichtshof zum Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen
Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei einem Fernabsatzvertrag wegen Anfertigung der Ware "nach Kundenspezifikation" ausgeschlossen ist (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 FernAbsG, jetzt § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Die Beklagte vertreibt im Wege des Versandhandels Personalcomputer, die nach den... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Versagung der Restschuldbefreiung: Falschangaben können im Regelinsolvenzver-fahren geheilt werden
Schuldnern dürfte es bereits bekannt sein: Sie haben im Insolvenzverfahren umfassend mitzuwirken und dem Insolvenzverwalter die notwendigen Auskünfte zu erteilen. Die Verletzung dieser Pflicht führt regelmäßig zur Versagung der Restschuldbefreiung. Die Schuldner werden ihre Schulden also nicht los und müssen auch nach Abschluss des Insolvenzverfahren noch Pfändungen usw. hinnehmen. Bis ein neues... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Mehrfache Abmahnungen an den Verletzer eines Schutzrechtes möglich
GRP Rainer Rechtsanwälte, Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Durch die steigende Verbreitung von "Produktpiraterie", steigt zunehmend auch die Verletzung von Urheberrechten. Mit dieser steigenden Verletzung von Urheberrechten gewinnt das Interesse am Schutz des geistigen Eigentums somit immer mehr an Bedeutung. Eine... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)


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