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Rechtsanwälte und Kanzleien

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In Kooperation mit dem ASS Benedikt Kröger  Teckelschlaut 9, 48324 Sendenhorst
Telefon: 02535 93090
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Foto Benedikt Josef Jürgen Walter Kröger  Teckelschlaut 9, 48324 Sendenhorst
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Allgemeine Ratgeber

Strafrecht und Strafverteidigung im Landkreis Ludwigsburg, Heilbronn und Rems-Murr-Kreis - Die Funktionen von Rechtsanwalt, Polizei, Staatsanwaltschaft, Amtsgericht und Landgericht im Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
Was ist Strafrecht? Das Strafrecht umfasst diejenigen Rechtsnormen, durch die bestimmte Handlungen verboten und mit einer Strafe als Rechtsfolge verknüpft werden. Als Ziel des Strafrechts gilt vor allem der Schutz bestimmter Rechtsgüter wie beispielsweise Leben und Eigentum sowie Sicherheit und Integrität des Staates und elementarer Werte des Gemeinschaftslebens. Mögliche Strafen sind unter anderem die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas M. Amann)

Mindestvergütung des Insolvenzverwalters
Der u.a. für Insolvenzsachen zuständige IX. Zivilsenat hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die nach der Insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung (InsVV) bei masselosen Verfahren geltende regelmäßige Mindestvergütung den verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht wird. Gemäß § 2 Abs. 2 InsVV soll die Vergütung des Insolvenzverwalters in der Regel mindestens 500,00 € betragen. § 13 Abs. 1 Satz 3 InsVV sieht für... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat
Subventionsrecht: Rückforderung - Richtiger Adressat Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur (Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Auflage 2008, § 49a RdNr. 10) nach Wegfall eines begünstigenden Verwaltungsaktes grundsätzlich gegen den Adressaten bzw. den Begünstigten... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Simone Baiker)

Gute Aussichten für Clerical Medical Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Diese ersten Entscheidungen der Richter in Karlsruhe (Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) zum Thema CMI bestätigen viele der in jüngster Vergangenheit erlassenen Urteile verschiedener Oberlandesgerichte... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

LAG Düsseldorf: Keine Unternehmenskartellbuße für ehemaligen Manager
Mit Teilurteilen und Beschluss vom 20.01.2015 entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf, dass eine Unternehmenskartellbuße nicht auf einen ehemaligen Manager abgewälzt werden kann (AZ.: 16 Sa 59/14, 16 Sa 460/14, 16 Sa 458/1). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte ,  Bonn ,  Düsseldorf ,  Frankfurt ,  Köln  und  Koblenz führt aus: Begründet wurde dies... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Tobias Nöthe)

Rundfunkbeitrag verfassungskonform
In letzter Zeit ist eine ganze Reihe von verwaltungsgerichtlichen Urteile zum neuen Rundfunkbeitrag ergangen. Die bisherigen Urteile, wie z. B. VG Gera oder VG Osnabrück haben den Beitrag allesamt als rechtmäßig angesehen und insbesondere eine Verletzung des Grundgesetzes verneint. Nun hat auch das Verfassungsgericht des Landes Rheinland Pfalz die Verfassungsmäßigkeit der Abgabe mit der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)


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