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Rechtsanwalt in Steinheim

Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Angelika Pflüger-Demann  August-Scholl-Straße 4/1, 71711 Steinheim
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Allgemeine Ratgeber

Aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen
Ein alter Grundsatz gilt nicht mehr: Beim Auszug muss der Mieter die Wohnung renovieren. Diese Zeiten sind vorbei. Nach Schätzung des Deutschen Mieterbundes sind ca. 70 Prozent aller Klauseln über Schönheitsreparaturen in Mietverträgen unwirksam. Die Folge: Der Vermieter muss renovieren und das sogar schon im bestehenden Mietverhältnis. Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Starker Raucher: Landgericht Düsseldorf bestätigt Räumungsurteil
Das Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen 21 S 214/13, bestätigt das Räumungsurteil gegen den starken Raucher (Friedhelm A.). Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Das Rauchen in der Wohnung und auch auf dem Balkon ist grundsätzlich zulässig, solange davon keine Beeinträchtigungen Dritter ausgehen. In... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

OLG Hamm: Verwertung einer Immobilie zur Prozesskostenfinanzierung zumutbar
Mit Beschluss vom 10.10.2014 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm festgestellt, dass es unter Umständen zumutbar sein kann, dass eine Immobilie verwertet werden muss, um Prozesskosten zu finanzieren. NOETHE LEGAL Rechtsanwälte ,  Bonn ,  Düsseldorf ,  Frankfurt ,  Köln  und  Zürich führt aus: Das sei jedenfalls dann der Fall, wenn das Hausgrundstück selbst... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Tobias Nöthe)

Aktuelles Urteil des BAG zu Langzeitkranken
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Durch das kürzlich ergangene Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 07.08.2012 (Aktenzeichen: 9 AZR 353/10) werden die Rechte der Arbeitnehmer bei krankheitsbedingter Abwesenheit gestärkt. Auch wenn ein Arbeitnehmer ein gesamtes Jahr lang seiner... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Ehemann als mobiler Briefkasten – Zustellung von Kündigung an Ehegatten auch außerhalb der Wohnung möglich
Grundsätzlich muss der Arbeitgeber den Zugang einer Kündigung beweisen. Am Besten lässt er sich den Erhalt vom Arbeitnehmer selbst auf einer Kopie quittieren. Eine verbreitete Alternative hierzu der Einwurf in den Briefkasten durch einen Boten. Es gibt aber auch ungewöhnliche Wege, eine Kündigung zuzustellen. Einen solchen hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 09.06.2011, AZ 6 AZR 687/09... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Bundespatentgericht (BPatG): Bezeichnung „Flinkster“ ist nicht als Marke eintragbar
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster" als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register ist das Vorliegen einer konkreten Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz und das Fehlen eines Freihaltebedürfnisses nach § 8... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)


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