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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Heinz Christmann  Albert-Schweitzer-Str. 58, 82008 Unterhaching
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Allgemeine Ratgeber

MPU auch für Radfahrer
Berlin (DAV). Auch Fahrradfahrer, die wegen Trunkenheit im Straßenverkehr auffällig wurden, können aufgefordert werden, ein MPU-Gutachten vorzulegen. Auf diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 29. November 2005 (AZ - 1 B 495/05 -) macht die Deutsche Anwaltauskunft aufmerksam. Ein Fahrradfahrer war nachts einer Polizeistreife wegen seines Fahrstils aufgefallen - er fuhr in Schlangenlinien und konnte sich kaum... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung Sasse – The Legend of Hercules
Abmahnung Sasse – The Legend of Hercules Uns erreichen weitere Abmahnungen der Anwaltskanzlei Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der Splendid Film GmbH wegen des Films “The Legend of Hercules”. Die Anwaltskanzlei Sasse & Partner fordert in ihren Abmahnschreiben sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Was bringt das neue Gesetzpaket zum „Anti- Abzocke- Gesetz“ wirklich?
Nach langen Diskussionen ist es nun soweit, Union und FDP haben sich auf ein Gesetz zum Schutz der Verbraucher vor Massenabmahnungen geeinigt. Die Justizministerin Frau Leutheusser- Schnarrenberger hatte schon vor einiger Zeit angekündigt, ein derartiges Gesetz in Gang bringen zu wollen. Einig wurden sich die Parteien jedoch Langezeit nicht, was auf die durchaus schwere Abwägung zwischen dem Schutz der Rechte am... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Betrunken Fahrrad gefahren ? Führerschein weg!
Berlin (DAV). Wer Alkohol getrunken hat, sollte nicht mehr fahren ? weder mit dem Auto noch mit dem Fahrrad. Tut man es doch und wird nach übermäßigem Alkoholkonsum im Straßenverkehr erwischt, so riskiert man seine Fahrerlaubnis, egal ob man mit einem Auto oder ?nur? mit einem Fahrrad unterwegs war. Über diese Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. September 2008 (AZ: 1 N 80.07) informieren die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

BGH: Die "Quasideckung" im Versicherungsrecht
Mit Urteil vom 26.03.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass ein Versicherungsnehmer bei mangelnder Risikoabdeckung unter Umständen so gestellt werden muss, als hätte er den nötigen Versicherungsschutz erhalten (sog. "Quasideckung") (AZ.: IV ZR 422/12). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte ,  Bonn ,  Düsseldorf ,  Frankfurt ,  Köln  und  Zürich... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Tobias Nöthe)

Geblitzt auf der BAB 9, KM 38,1, FR Leipzig - Messfehler?
Bei Kilometer 38,1 auf der BAB 9 in Fahrtrichtung Leipzig besteht eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 120 km/h. Gemessen wird mit dem Einseitensensor Es3.0.  Aus sachverständiger Sicht bestehen auch bei dieser Messstelle Bedenken. Diese ergeben sich aus dem Aufbau der Messanlage, welche unter anderem aus dem Messsensor und den Kameras besteht. Die Kameras werden bei dieser Messstelle ungewöhnlich... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)


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