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Rechtsanwalt in Würselen - Zivilrecht

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Foto Karl-Jürgen Schmitz  Neuhauser Str. 12, 52146 Würselen
Telefon: 02405 / 429480
Bei anwaltlichen Rechtsfragen im Themenbereich Zivilrecht ist Ihr juristischer Berater gern Herr Rechtsanwalt Karl-Jürgen Schmitz aus Würselen.
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Rückforderung von Schenkung an Schwiegerkinder
Gerne helfen Eltern ihren Kindern bzw. Schwiegerkinder beim Aufbau einer soliden Basis für die junge Familie. Häufig finden dabei finanzielle Zuwendungen z. B. für die Errichtung eines Familienheimes statt. In einem nun vom Bundesgerichtshof aktuell entschiedenen Fall scheiterte allerdings die Ehe mit der Folge, dass die Schwiegereltern von ihrem Schwiegersohn in erheblichem Umfang geleistete finanzielle... mehr
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Eltern haften nicht immer für ihre Kinder
An einem Märztag im Jahre 2003 stellte der spätere Kläger seinen VW Golf wie immer in der Nähe seiner Wohnung in der Freischützstraße in München ab. Als seine Tochter wenig später mit dem Fahrzeug wieder wegfahren wollte, stellte sie deutlich sichtbare Lackspuren am gesamten Fahrzeug fest. Sie sprach daraufhin eine Gruppe von in der Nähe stehenden Kindern an; sie bemerkte dabei, dass der Sohn der späteren Beklagten einen... mehr
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Zur unentgeltlichen Rechtsberatung durch einen berufserfahrenen Juristen
Die Verfassungsbeschwerde (Vb) eines pensionierten Richters (Beschwerdeführer; Bf), der sich gegen eine Verurteilung zu einer Geldbuße wegen unerlaubter geschäftsmäßiger Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten zur Wehr setzte, war erfolgreich. Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die der Verurteilung zugrunde liegenden Entscheidungen des Oberlandesgerichts (OLG) Braunschweig und des... mehr
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Verarmung des Schenkers - Ausschluss des Rückforderungsanspruches gemäß § 529 BGB
  Der Volksmund sagt „Geschenkt ist geschenkt, und wiederholen ist gestohlen.“ Der Gesetzgeber hat dies anders gesehen und in § 528 BGB angeordnet, dass der Beschenkte den erhaltenen Gegenstand zurückgeben muss, wenn der Schenker nach Vollziehung der Schenkung nicht mehr in der Lage ist, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten und die ihm obliegenden Unterhaltspflichten zu erfüllen. Diese... mehr
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