GROB-Werke Mindelheim vs Volkswagen - Streit um Patent für DSG Direktschaltgetriebe - Piech / Porsche ?
Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, klagt der Anlagenherstellers GROB Mindelheim gegen seinen Großkunden Volkswagen. Der Streit betrifft ein Patent zur Herstellung der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe mit der Bezeichnung DSG von Volkswagen. Getriebe dieser Bauart - unter VW-Regie hergestellt - werden auch von Audi angeboten.
Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Die aktuelle Klage von GROB gegen VW ist ein durchaus einzigartiger Fall in der internationalen Automobilindustrie. Angesichts der Tatsache, dass hier ein Anlagenhersteller seinem eigenen Kunden nachträglich einen Patentstreit aufzwingt hat CLEANSTATE weiter nachgeforscht und recherchiert.
Die Einkaufsbedingungen von VW sind eindeutig. Vertragspartner verpflichten sich danach: „Schutzrechte, die bei den Arbeiten entstehen und von VW angemeldet werden, weder mit einer Nichtigkeitsklage noch mit dem Einspruch anzugreifen oder Dritte bei dem Angriff auf diese Schutzrechte zu unterstützen“. Damit stellt sich die Frage: Warum klagt GROB trotz dieser eindeutigen und klaren Rechtslage gegen seinen Großkunden Volkswagen?
VW Vorstandschef Martin Winterkorn bestätigte in der vergangenen Woche im Rahmen der Hauptversammlung, GROB seien diese vertraglichen Bedingungen bekannt. Es habe vor diesem Hintergrund bereits Gespräche zwischen VW und GROB gegeben.
Warum sich der Weltkonzern VW trotz dieser eindeutigen Rechtslage von seinem Lieferanten GROB mit einem Patentstreit überziehen lässt, wirft diverse Fragen auf. Der Rechtsstreit mitten im Dauerstreit zwischen VW und Porsche birgt noch eine weitere, bis dato unbeachtete Dimension. Auch Porsche arbeitet seit einiger Zeit mit Hochdruck an einem eigenen Doppelkupplungsgetriebe. Mit diesen Getrieben soll bereits die überarbeitete Version der Baureihe 997 (Typ 911) im Sommer auf den Markt kommen. Ziel ist hier die Verbindung sportlichen Fahrens mit deutlich verringertem Kraftstoffverbrauch.
Wird VW - mit Absprache eines Dritten (Piech / Porsche) - verklagt, um so die VW-Erfindungen für Porsche erschließen zu können? Diese Frage stellen sich nicht nur die Mitarbeiter am VW-Standort Baunatal, dem Sitz der Getriebefertigung. Ist das wieder ein Schachzug Piechs?
Angesichts der ungewöhnlichen Streitpartner stellt sich eine weitere Frage: Wie wird der Rechtsstreit bei den anderen großen PKW-Herstellern aufgenommen?
Müssen sich General-Motors, Ford, Daimler, Volvo und andere GROB-Kunden weltweit zukünftig auf eine vergleichbare Patent-Strategie ihres Anlagenlieferanten einstellen?
Bezeichnenderweise ist der Erfinder des Streitpatents der ehemalige VW Manager Holger Sprenger, der gemeinsam mit anderen CLEANSTATE-Mitgliedern am 24. April Ferdinand Piech auf der VW-Hauptversammlung in Hamburg entlarvte und erneut in schwere Bedrängnis brachte.
Quelle und Seiteninformation
URL der Pressemitteilung: http://www.cleanstate.de/Pressemitteilung_29_04_2008.html
URL als PDF: http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_29_04_2008.pdf
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